06.09.2005

TV-Duell: Merkel vs. Schröder

Ich sah das "Duell". Ungeheuer aufregend war es nicht und mich beeindruckte die inhaltliche Leistung wenig, denn wer seinen Lebensunterhalt aus politischen Darstellungen verdient, lernt auch rasch die dazu gehörenden Platten flüssig runter zu dudeln. Oder war eine Frage "neu"? Dann hätte ich sie überhört.

Die Meinungsforscher fanden heraus, dass die Wähler doch noch eine Menge Anerkennung für solche Darsteller haben, aber Antworten hängen nun mal von Fragen ab. Und da fände ich es besser, wenn für die einzelnen Politikfelder nach Noten gefragt worden wäre, aber unterhaltsamer ist natürlich die polarisierende Frage "Wer ist besser?" und scheint auf den ersten Blick aussagekräftig, während die gestiegene Unberechenbarkeit für die Wahlprognose zeigt, dass die Menschen wohl hören, allein der rechte wie linke Glaube an die Programme nachwievor fehlt.

Die Highlights

Eigentlich keine. Aber Angela hat keine Kinder (Auweia!) und Doris hat eine Meinung (ooh!), zumindest setzte sich Schröder dafür ein, dass seine Frau die Freiheit zur eigenen Meinung habe und ging sonst nicht auf den Inhalt der Frage ein, ob Frau Merkel wegen der Kinderlosigkeit zum Regieren fehle, was seine Frau für ihn mitbringe.
Merkel tat mir in dieser Situation leid. Sie hätte stärker kontern sollen, aber vielleicht fehlt es dann doch im Oberstübchen, wenn sie unvorbereitet mit solch dummer Ablenkung konfrontiert wird.
Schröder kenne ich im Vergleich zu ihr keineswegs intelligenter, denn sein Ausweg ist meist die Flapsigkeit oder wie bei dieser Gelegenheit das geplante Ablenkungsmanöver, denn mit solch Frage wird er gerechnet haben.

Recht flüssig waren beide in Beantwortung nach ihren gegensätzlichen Positionen die EU-Mitgliedschaft der Türkei betreffend, aber ebenfalls nicht neu und beide nicht annähernd konstruktiv, mich jedenfalls nicht überzeugend, obwohl ich für ein Europa bin, dass auch dem Islam offen ist, aber wer das nur mit geostrategischen Argumenten begründet, der hilft dem Integrationsdefizit nicht ab, das Merkel dann zur Ablehnung gegenüber der Türkei genügt, was wiederum auch niemanden vorwärts bringt.

Total schwach war schon die Frage nach Bushs Katastrophenschutzleistung, denn das Versagen ist komplexer, reicht vom Einzelnen über die Regionalpolitik bis hin zum US-Präsidenten, aber Merkel zeigte erneut, dass sie sich in außenpolitischen Fragen nur auf vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem großen Bündnispartner versteht, was im Falle eines Falles knallen oder umfallen kann.
Das war für Schröder eine Steilvorlage, aber er ließ es dann in sein Geplärre gegen die Energiekonzerne einmünden, letztlich populistisch, denn Taten wären nicht zu erwarten und äußerst kompliziert, dass auch mir noch keine Idee kam - außer neuen Methoden von Energiesparanreizen.
Frau Merkel wiederum "verurteilte" die Energiekonzerne ebenfalls, aber entließ sie sogleich wieder aus der Verantwortung, indem sie der rotgrünen Regierung die "höchsten Energiepreise Europas" als Wettbewerbsnachteil vorwarf, obwohl genau im internationalen Wettbewerb Deutschland eine Spitzenposition inne hat und eher Probleme mit der Binnennachfrage. Aber das auch nur im Sinne der Wachstumsideologie, denn warum sollen die Menschen ihre Güter fortlaufend in die Tonne hauen, wenn sie noch taugen. Um die Löcher in den öffentlichen Kassen mit nun noch steigender Umsatzsteuer zu stopfen? Das übrigens ein "Öko-Grund" gegen die Umsatzsteuer und gilt neben den sozialen Argumenten.

Steuerpolitisch war es ohnehin wieder alles nicht nach meinem Geschmack:

- gegen den Trend bin ich für "progressivere" Ertragsbesteuerung und

- gegen den Trend bin ich gegen die Anhebung von Freibeträgen, weil das nur Hemmungen provoziert, mehr zu verdienen und zu versteuern,

- gegen den Trend bin ich für höhere Ertrags-Spitzensteuern,

- gegen den Trend bin ich gegen Substanzbesteuerung, weil die Substanz Steuerwillkür ermöglicht und obendrein nur bedeuten kann, dass zuvor die Ertragssteuern zu niedrig bemessen waren, ansonsten wären Substanzsteuern eine abzulehnende Art der Doppelbesteuerung.

Auch arbeitsmarktpolitisch sehe ich keine brauchbaren Konzepte, auch was den "Niedriglohnsektor" anbetrifft, denn wer die Freibeträge nicht abschafft und nicht mit niedrigsten Sozialabgaben und niedrigsten Steuern in die Progression einsteigt, der besteuert beispielsweise den Sozialhilfeempfänger für jeden Handschlag über den minimalen (neuen) Freibetrag sogleich mit 100 Prozent, was gegen jede menschliche und wirtschaftliche Vernunft ist, weshalb mir niemand im Garten hilft, sondern vernünftiger die Daumen dreht, weil er davon nichts hätte, es sei denn, dass ich ihn schwarz bezahlen würde, was ich aber nicht mag, weil ich möchte, dass Politik vernünftigere Methoden ersinnt.

Wer hat nun das "Duell" gewonnen? Beide ließen es an vernünftigen Antworten fehlen. Dafür bekommt, zumindest von mir, niemand einen Siegerkranz.

Grüße von Sven

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