FINAL . de

30.07.2020

Deutschland 4.200 km Stau pro Tag

So war der Tagesdurchschnitt 2018 und in Summe des Jahres eine Blechlawine, die 38-mal um die Erde reicht.
Quelle https://www.youtube.com/watch?v=tFrbVAKUQlk 
Dieses Jahr wird ein Virus dafür gesorgt haben, dass es weniger wird. 

22.07.2020

Frankfurt-Randale - und nu'?

FAZ: "Das Gewaltmonopol hat der Staat"

Sensationeller FAZ-Titel ;-)
Stehen für den bildungsfernen FAZ-Leser über das Erfordernis des staatlichen Gewaltmonopols noch weitere Neuigkeiten im Artikel - oder geht es bloß um kollektive Selbstvergewisserung meinesgleichen Ruhebedürftigen?

So sehr ich für strikte Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols und Pandemieeindämmung bin, so erstaunt mich eher, wie begrenzt die Ausschreitungen sind, denn mit etwas "Wissen vor acht" sollte jedem bewusst sein, dass die Hormone der Vernunft Streiche spielen - und zu Konflikten führen, wenn blockiert statt kanalisiert.

Dafür braucht es Strategien - in Brennpunkten zwar für das polizeiliche Vorgehen, aber berücksichtigend, dass der mit Wohnraum, Freizeitangebot und Berufsperspektive schlechter versorgte Teil der Jugend mehr Neigung hat, sich auf der Straße zu vergnügen und Frust auszutoben.

Jegliche Stammbaum-Debatte führt auf rassistische Abwege und trägt zur Hass- und Gewalteskalation bei.

30.06.2020

35 Mio. NRW-Bürgschaft für Schalke 04?

Die SZ berichtet, dass Laschet dem Schalke 04 womöglich eine 35-Mio.-Kreditbürgschaft unterschreibt.
Die Vereinsschulden beliefen sich Ende 2019 auf 197 Mio. €, wat schon so ein bisschen nach Misswirtschaft klingt und jedenfalls nicht corona-bedingt.

Im Gegenzug denke der Verein über eine Gehaltsobergrenze von 2,5 Mio. pro Spieler und Jahr nach.

Hmm, da wird manchem die Lust am Kicken vergehen, denn die TopFive der Bundesliga-Spieler bekommen beim FCB und BVB mehr als 1 Mio. pro Monat.

Diese TopFive sind allerdings arme Schlucker, wenn man es mit dem Gehalt von Messi beim FC Barcelona vergleicht, der sich für 8,3 Mios pro Monat abrackert oder verletzungspausiert.

Aber ärmer geht immer, denn der BVB-Trainer bekommt grad mal 500.000 pro Monat und die Bundeskanzlerin 283.100 und zwar pro Jahr und vor Steuern, doch der Chauffeur ist kostenlos.

Nächster Fehler im Iran-USA-Konflikt

Laut Deutschlandfunk erließ Teheran wegen der Soleimani-Ermordung "Haftbefehl gegen US-Präsident Trump"

Schlecht für die Diplomatie, wenn man gegeneinander Haftbefehle ausstellt.

Zwar verurteilte ich den Mordanschlag auf Soleimani als völkerrechtswidrigen Akt, zumal die USA auf fremdem Gebiet ohne Zustimmung dortiger Regierung nicht deren Regierungsgäste töten darf, aber der "Haftbefehl" ist pure Propaganda, denn jeder Versuch wäre Harakiri und würde einen Krieg riskieren.

Und völkerrechtlich?

Der Iran kann ein weiteres Mal den Weltsicherheitsrat fordern oder den Fall erneut vor die Generalversammlung bringen. Und den IGH gibt es auch noch.

Das wird alles wenig bringen, aber der "Haftbefehl" ist völkerrechtswidrig, weil ohne UNO-Mandat kein Staat einem anderen Staat die Regierung verhaften darf.

Wem das Völkerrecht keine Richtschnur ist, schürt die Selbstjustiz - und die privilegiert die Stärkeren.

Die Bundesrepublik Deutschland sollte Teheran zur Rücknahme des "Haftbefehls" aus Gründen seine Völkerrechtswidrigkeit auffordern - oder leider auch nicht, denn in Teheran freuen sich welche sogar auch schon darüber, dass überhaupt über solchen Unfug gesprochen wird.

Gleichwohl ist völkerrechtliche Aufklärung unabdingbar.

Zur menschenrechtlichen Seite des Konflikts sei noch erinnert, dass sich Teheran und Washington mit dem Blut von 176 Menschen befleckten, denn ohne das Attentat und die Großmäuligkeiten wäre es nicht zum Abschuss der Passagiermaschine gekommen.

16.05.2020

OpenSkyVertrag vor dem Aus?

Trump will den 1992 zwischen Nato und damaligem Warschauer Pakt geschlossenen OpenSkyVertrag nicht mehr, der (kurz gesagt) gegenseitiges Überfliegen zu Rüstungskontrollzwecken bei gemeinsamer Aufnahmenverwertung erlaubt.

Wie bei einseitigem Ausstieg aus friedenspolitischen Abkommen üblich, werden "Vertragsbrüche" vorgeworfen, anstatt sie zu klären, was separat zu erörtern wäre, denn m.E. unsinniges Nebengeplänkel.

Im Westen wird argumentiert,
a) dass wenn die USA aussteigen, Russland sich doch noch immer über Westeuropa und Kanada US-Basen anschauen könne, falls die übrigen Staaten im Abkommen bleiben. Dagegen wendet Moskau ein, dass sich die Amis über ihre Verbündeten weiterhin Russland anschauen können und selbst unsichtbarer werden.

b) Durch die fortgeschrittene Satellitenaufklärung sei das Überfliegen mit Flugzeugen "technisch überholt". Das mag stimmen, aber dann hätte man dringlichen Grund, den OpenSkyVertrag auf die Satellitenaufklärung auszudehnen, denn die Verfügbarkeit aller Aufnahmen für alle Vertragsteilnehmer war ein Meilenstein multilateraler Rüstungskontrolle.

Wenn Trump hingegen nun auch diesen Vertrag kündigt, dann verschärft er ein weiteres Mal den "Kalten Atomkrieg", denn um Kleinformatigeres geht es nicht, wenn sich die Hauptrivalen der gegenseitigen Kontrolle entziehen. Nebenbei:

Wenn es nach streng nach Völkerrecht ginge, dann gehört ohnehin sämtliche Militärspionage längst unter Kontrolle der Vereinten Nationen.

25.04.2020

Zur Frage, ob Trumps Entgleisungen Biden zum Sieg verhelfen:

Mir scheint nicht mal sicher, dass es den Demokraten überhaupt hilft, solange ihm der Rückhalt nicht schwindet. Das wäre meine einzige Hoffnung, dass er seinen Unterstützern noch irgendwie rechtzeitig untragbar wird.

Passiert das nicht, dann wird sein extrem kruder Wahlkampf allen schaden, auch wenn er verliert.

Es braucht mehr als bloß 'nen Demokraten-Sieg. Auch die Republikaner müssen umdenken. Alle Gesellschaft muss umdenken. Die ganze Menschheit muss umdenken. Kosmopolitischer.

Wir brauchen die UNO, müssen sie reformieren und stärken, denn nur das Gemeinsame darf "Supermacht" sein.

Dafür brauchen wir die USA, die EU, GB, China, Russland, Indien, Brasilien, Afrika, einfach alle - im gemeinsamen Umdenken.

Und den Mächtigen gehört die Eigenmacht verkürzt.

08.03.2020

Mein Wort zum Weltfrauentag

Der 8.3. ist Geburtstag meiner großen Schwester & verpflichtet. 

Ärgerlich, wenn dumme Weiber wie Männer gegen Frauenquoten eifern, denn es zeigt, wie wenig sich unsere Gesellschaft von den archaischen Ideologien und Mafia-Strukturen emanzipierte. Gewiss, die Gleichberechtigung ist heute überwiegendes Selbstverständnis - und vielen gar so, als habe uns anderes nie gegolten. Schon darin fernab der Realitäten, denn im Wissen, dass in Volksvertretungen und Führungspositionen Frauen weit unterrepräsentiert sind.

WELTFRAUENTAG 2020

Vermutung: Wenn Männermehrheiten in Organisationen Frauen wählen, kommen dabei seltener die besseren Frauen heraus. Die Frauenquote müsste Wahl der Frauen sein.

Traut Euch!

Und ich meine damit eher nicht die Ehe.

06.02.2020

FREIHEIT für ASSANGE

Denn bestraft gehört, wer Verbrechen vertuscht.

27.01.2020

75 Jahre nach Auschwitz - und Millionen wählen schon wieder eine braune Partei

Vor etwa 35 Jahren mein 1. Besuch der Gedenkstätte Auschwitz.
75 Jahre ist NICHT "lange her" - und NICHT "vorbei",

solange es Menschen gibt, die den Verrat an Menschen leugnen,
die als Juden, als "Zigeuner" aus unserer Nachbarschaft
mit Viehwaggons verschleppt wurden.

Und die Züge kamen leer zurück.

NICHT "vorbei", weil heute welche von Millionen gewählt,
denen das alles und KRIEG nur "Fliegenschiss" war.
WE REMEMBER.   WE REMEMBER.
Markus S. Rabanus      2020-01-27   für   www.antifaschismus.de 

16.01.2020

Erdogans Libyen-Abenteuer

Erdogans Begründung für die Entsendung türkischer Truppen werden immer absurder, jetzt mit Ahnen-Variante:

"Die Türkei wird Haftar eine Lektion erteilen, wenn er die PNS weiter angreift. Libyen ist ein Erbe des Osmanischen Reiches, es gibt unsere Söhne Kulugli (Kinder aus gemischten Ehen von Janitscharen und Maghreb-Frauen) und wir müssen sie schützen."

Und völkerrechtlich? Erdogans militärisches Abenteuer könnte trotzdem völkerrechtlichen Standards genügen, falls die Regierung in Tripolis zum Hilfeersuchen berechtigt war.

Zweifel ergeben sich, da diese Regierung von der UNO eingesetzt wurde - und deshalb auch die UNO (der Weltsicherheitsrat) entscheiden müsste, wie es in Libyen weiter geht.

Der WSR wiederum wird keine Entscheidung treffen können, weil Russland auf Seiten des Putschisten Haftars agiert.

Also schade, dass ich völkerrechtlich nicht klarer beitragen kann und dass sich unser Außenministerium für die völkerrechtlichen Aspekte mal wieder überhaupt nicht interessiert.

Blog-Archiv

Labels

AfD (9) Afghanistan (20) Afrika (49) Amerika (18) Antidiskriminierung (7) Antifaschismus (75) Antiislamismus (16) Antikommunismus (1) Antisemitismus (11) Arabische Staaten (52) Arbeit (10) Armut (14) Asien (47) Asyl (10) Atheismus (3) Atomenergie (137) Atomwaffen (85) Australien (1) Berlin (30) Bildungspolitik (5) Bürgerbeteiligung (8) Bürgerkrieg (29) CDU/CSU (69) China (31) Datenschutz (33) Demokratie (65) Demonstration (30) Deutschland (278) DGB (7) Diplomatie (34) Ehrungen (19) Energiepolitik (111) Entwicklungshilfe (1) Ethik (30) Europa (158) Extremismus (8) Familienpolitik (6) FDP (30) Finanzpolitik (16) Flüchtlinge (2) Frankreich (21) Frauenrechte (26) Freiheit (6) Freizeit (5) Friedensbewegung (7) Friedensforschung (131) Friedenspreis (10) Gastkommentar (2) Geheimdienste (55) Geschichte (15) Gesundheit (10) Gewalt (1) Gleichberechtigung (7) Griechenland (1) Großbritannien (15) GRÜNE (14) Holocaust (1) Homosexualität (10) Humanismus (4) Immobilien (6) Indien (11) inidia-news (4) Integrationspolitik (1) Internet (12) IPPNW (2) Irak (20) Iran (43) Islam (16) Israel (29) Italien (8) Japan (51) Journalismus (22) Jugend (3) Justiz (41) Kapital (33) Katastrophen (23) Kinder (4) Konkurs (3) Korruption (61) Krieg (47) Kriminalität (21) Kulturwoche (19) Kurdenkonflikt (9) Landwirtschaft (4) Lifestyle (1) Linksextremismus (3) Markus Rabanus (1) martin (18) Medienkritik (88) Meere (5) Menschenrechte (45) Militär (8) msr (947) Multikulturelles (11) Nahost (28) Nationalismus (22) NATO (24) Nordkorea (11) Österreich (1) Pakistan (11) Parteien (43) Pazifismus (6) Piratenpartei (2) Politik (65) Politiker (12) Polizei (2) Portugal (2) Pressefreiheit (7) Pressemitteilungen (24) Prioritäten (1) Rechtsextremismus (56) Regierung (5) Religion (30) Russland (81) Rüstung (25) Sachzwangpolitik (2) Schuldfragen (1) Schule (2) Schweiz (4) Senioren (2) Separatismus (6) Sexualität (4) Shoa (1) Sicherheitspolitik (3) Soziales (25) Spanien (7) SPD (26) Sport (21) Staatsverschuldung (63) Steuern (5) Syrien (21) Technik (2) Terrorismus (53) Todesstrafe (9) Türkei (28) Umweltpolitik (50) Umweltpreis (1) Urheberrecht (2) USA (124) Verantwortung (1) Verbraucherschutz (24) Vereinte Nationen (33) Verkehrspolitik (36) Völkerrecht (9) Wahlen (18) Webfilm (4) Welthandel (2) Welthilfe (20) Weltraum (3) Weltrepublik (16) Wertedebatte (14) Whistleblower (2) wikinews (7) Wirtschaft (73) Wissenschaft (13) Zweiter Weltkrieg (2)