21.11.2017

Zum Abbruch der Koalitionsverhandlungen

Die Parteien (auch die SPD) haben nicht auf andere Wahlergebnisse zu bestehen, sondern daraus das Beste zu machen. Ob Mehrheitskoalition oder Minderheitsregierung, denn das darf eigentlich keinen so großen Unterschied machen, wenn es um die Erfordernisse ginge.

04.11.2017

Mal kreativ zur Frauengleichberechtigung:

In Anbetracht des geringen Frauenanteils in allen Parteien den Frauen gebührende Mitsprache einzuräumen, gäbe es viele Möglichkeiten, zumal es auch um Glaubwürdigkeit in der Quotendebatte der DAX-Unternehmen geht.
Meine Überlegungen genügen nicht zur "Forderung", aber folgende Maßnahmen wären zielführend:

1. In Betracht käme, dass Kandidatinnen in den Parteien nur von Frauen gewählt werden, denn vermutlich käme ein emanzipierterer Frauentyp in die höheren Etagen als wenn von Männermehrheiten gewählt.

2. Bei der Nominierung wird das Stimmgewicht der Frauen um den Faktor erhöht, der zum Ausgleich des Männerüberhangs erforderlich ist.

3. Strikte Frauenquote bei Wahlen: Frauen rutschen auf den Wahllisten soweit nach vorne, dass im Wahlergebnis die Frauenquote erreicht wird.

4. Männliche, erfolgreiche Direktkandidaten gehen zulasten der letzten Männer auf der Liste, was zugleich die Überhangmandate und deren Ausgleichsmandate verhindern würde.

5. Ein Frauen-Vetorecht, sowohl gegen Männer als auch gegen Frauen, die es Männern zu recht machen wollen. (also ähnlich wie 1.)

6. Insbesondere Frauenbeauftragte sollten ausschließlich von Frauen gewählt werden. Wir sollten mindestens solange "feministisch" sein, wie es Nachholbedarf gibt.

Dergleichen Überlegungen wären auch auf andere gesellschaftliche Großgruppen anzustellen, die politisch nicht entsprechend ihres gesellschaftlichen Anteils vertreten sind, z.B. Atheisten, Muslime, Migrationshintergründe.

Quoten sind keine Absage an die Demokratie und Qualifikation, sondern Hebel für mehr Demokratie und Qualität, denn die bessere Demokratie ist mehr als bloß Wählermehrheit und berücksichtigt Vielfalt, bringt mehr Qualität als die Durchschnittlichkeit vieler Politiker, von denen es viele nur durch den Apparat schaffen, es aber nie zum Klassensprecher, Schülersprecher, Studentenführer, Betriebsrat gebracht hätten. Auch nicht zum Unternehmer, denn die meisten Manager sind keine, sondern machen ebenfalls Apparatkarriere mittels Durchschnittlichkeit.

01.11.2017

Muss Jamaika-Koalition sein?

Koalitionen standen nicht zur Wahl. Darum ist es wirklicher Unsinn, wenn es so oft heißt, die Wähler hätten die Große Koalition oder jetzt "Jamaika" gewollt.
Es wäre m.E. nicht weniger demokratisch, wenn sich eine Minderheitsregierung an die Arbeit machte, dann eben mit manchem Gesetzesvorhaben scheitert.

Für mich käme keine Koalition in Betracht, die an Atomwaffen festhält und den Atommächten keine qualifizierten Vorschläge macht, wie die Welt atomwaffenfrei werden könnte.
Für mich käme auch keine Koalition der fortgesetzten Gifterei in der Landwirtschaft in Betracht, denn mit dem von mir vorgeschlagenen www.Lebensmittelabfallgesetz.de könnten Mindererträge mehr als ausgeglichen werden. Der Fleischkonsum müsste durch Subventionsstreichung und Teuerung runter, weniger qualvoll für Tiere sein und die Umwelt schonend.

Schon die wenigen Beispiele zeigen, dass ich nur in die Opposition könnte, weil in zu vielen Belangen leider auf Gegenkurs zu den durch Wahlen stärker gemachten Parteien.

Solche Haltung wäre keineswegs "Politikverweigerung"; denn vernünftigen Gesetzesinitiativen darf man sich nicht aus parteipolitischen Gründen verweigern, wie wir es schon oft erlebten.

Wer dann einer Minderheitsregierung übel mitspielt, bspw. die Wahl der Bundeskanzlerin verweigert, wäre m.E. eben schlechterer Demokrat, denn Regierungslosigkeit kann niemand wollen, auch keine Neuwahlen, von denen sich kaum andere Ergebnisse versprechen lassen. Das wäre dann sogar "destruktive Politik".

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