13.09.2005

Nahost: Zerstörung von Synagogen

Die Bilder gingen um die Welt: Schwerbewaffnete palästinensische Extremisten, schwarz maskiert, jugendliche Palästinenser, die Schindeln von einem Synagogendach rissen und das Gebäude zerstörten, auf einer Mauer sitzende Uniformierte der Autonomiebehörde, die der Gewalt gegen die verbliebenen Synagogen tatenlos zusahen. - Palästinenser, wie sie sich von schlechterer Seite nicht zeigen könnten, denn von den Millionen friedlichen Palästinensern sieht die Welt nur wenig Bilder.

"Die Gewalt steht im Widerspruch" zu den multireligiösen Erklärungen der Autonomiebehörde. Doch was ist das eigentlich für ein "Widerspruch"? Wer widerspricht da wem? Lügt die Autonomiebehörde oder kann ihre Erklärung nur als Appell aufgefasst werden, dem sie keinen gewaltsamen Nachdruck verleihen will und kann? - Das eine schließt das andere nicht aus.

Ich sah die Bilder: Die Uniformträger der Autonomiebehörde sehen wie Familienväter aus, die mehr als das Leben im Hass zu verlieren haben. Die Waffen scheinen ihnen eine Last. Die Menschen auf den LKW jubelten, die automatischen Gewehre hochgerissen, wirkten auf mich jung, fanatisch. Das Leben zählt ihnen wenig, schon gar nicht die Synagogen.

Ich stelle mir vor, dass ich am Ort gewesen sei. Was hätte ich getan? Mich schützend vor eine Synagoge gestellt? Oder ich hätte das Kommando über die Autonomiebehördler. Hätte ich sie gegen die Maskierten gestellt?
Auch mein Leben wäre mir zu heilig und rettet nichts, wenn es anderer Menschen Leben um die Bewahrung von Symbolen riskiert, die im Schutz israelischer Militärgewalt auf besetztem Land errichtet und nun wissend belassen wurden, dass so etwas passiert. Olivenbäume nahmen die abziehenden Siedler mit und Synagogen überließ man den Feinden.

Was ist zu tun?

1. Die Autonomiebehörde sollte den nichtstaatlichen Haufen den Waffenbesitz verbieten, wenn ein solches Verbot noch nicht existiert.

2. Die Autonomiebehörde sollte ein Vermummungsverbot erlassen, wenn sie das nicht schon hat, damit sie Straftäter leichter verfolgen kann.

3. Die Autonomiebehörde sollte Gesetz verabschieden, das Forderungen und Bestrebungen unter Strafe stellt, die eine Beseitigung Israels zum Gegenstand haben.

Die Autonomiebehöre sollte solche Verbote auch dann aussprechen, wenn sie diese nicht durchsetzen kann, denn Unrecht soll nicht deshalb rechtens sein, weil es militärisch stärker ist als das Recht. Wer unzureichenden Durchsetzungsmaßnahmen kritisiert, sollte sich vergegenwärtigen, dass darin auch die erheblich besser gerüstete Besatzungsarmee nicht erfolgreich war.

Umgekehrt sollte Israel Forderungen und Bestrebungen unter Strafe stellen, die das Recht der Palästinenser auf Eigenstaatlichkeit bestreiten, denn Israel und der Palästinenserstaat snd gleichermaßen die Existenzrechte durch die Vereinten Nationen konstituiert. Dieses Weltrecht muss im innerstaatlichen Recht von Israelis und Palästinensern Fortsetzung finden, indem es weltrechtswidriges Treiben unter Strafe stellt.
Bloße Erklärungen, "Appelle" reichen nicht, denn nur auf der Grundlage von Gesetzen wären Palästinenser und Israelis auf friedliche Wege verpflichtet - und nicht nur "gemahnt".

./.

Einstimmig beschloss das Sharon-Kabinett den Abzug der israelischen Truppen aus dem Gaza-Streifen und erklärten die Besatzung für beendet. Ich hätte gegen beides gestimmt, denn der Abzug ist verantwortungslos und die Besatzung gleichwohl nicht beendet.

-sven-

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