Iran: 6 Jahre Haft für regierungskritischen Filmemacher

Ein Berufungsgericht verurteilte den Regisseur Jafar Panahi zu einer sechsjährigen Haftstrafe und zu zwanzig Jahren Berufsverbot wegen "antiiranischer Propaganda". Jafar Panahi hatte in seinen Arbeiten unter anderem die landesweiten Proteste thematisiert, zu denen es nach den Präsidentschaftswahlen kam. Diese Wahlen waren durch das Mullah-Regime massiv manipuliert worden, indem viele Kandidaten und Kandidatinnen schon von vornherein gar nicht zugelassen wurden, sodann auch die verbliebenen Gegenkandidaten zu Ahmadinedschad vermutlich durch Ergebnisfälschungen auch in deren Hochburgen unterlagen.

Importverbot für Atomstrom vorbereiten

In Österreich wird diskutiert, ob ein Atomstrom-Importverbot mit dem EU-Recht vereinbar sei. Ein Gutachten der Sozietät Sattler & Schanda bejaht die Vereinbarkeit unter Hinweis auf Art 194 AEU, Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie (2009/72/EG), Richtlinie des Rates über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen (2009/71/Euratom), Richtlinie zur Festlegung der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen (96/29/Euratom), die Verhältnismäßigkeit und Erforderlichkeit, die gesetzlich normierten Nachweise für Zwecke der Stromkennzeichnung (§§ 78 f ElWOG).

An die Arbeit !!!
Auch wenn sich Deutschland solch Importverbot erst anschließen kann, wenn auch hier die eigene Atomstromproduktion beendet wurde. Also erst im Jahr 2022. Allerdings sollte ein Importverbot schon JETZT auch bei uns diskutiert und für 2022 in Aussicht gestellt werden, gegebenenfalls gemeinsam mit Österreich politisch und juristisch innerhalb der EU durchgefochten werden, damit die dann noch immer Atomstrom produzierenden Staaten nicht dauerhaft auf Atomstromexporte nach Deutschland spekulieren und in Atomkraftwerke investieren. - Eine Atomstromsteuer wäre ein Meilenstein in diese Richtung.

Markus Rabanus >> Diskussion

Atomwaffenmächte provozieren Atomwaffenverbreitung

In den diesjährigen UNO-Beratungen zur Atomwaffenpolitik erneuerten China, Russland und die USA ihre Bekenntnisse zu einer atomwaffenfreien Zukunft, aber kamen über hohle Appelle zu weiteren Verhandlungen und gegen das Atomwaffenstreben anderer Staaten nicht hinaus. Die Atomwaffenmächte leugnen beharrlich, dass ihr Atomwaffenbesitz und ihr globaler Dominanzanspruch für militärisch schwächere Staaten Hauptmotiv ist, ebenfalls an Atomwaffen zu gelangen.
Und schlimmer: Die genannten Atomwaffenmächte wetteifern mit ihren gigantischen Atomwaffenarsenalen noch immer auch gegeneinander, ansonsten würden sie wenigstens ihre Atomwaffenoberkommandos vereinigen, um sich zumindest die gegenseitigen Bedrohungen zu ersparen.

"Bundesstiftung" und 28 Mrd. € für die Atomwirtschaft?

Wenn ein Bericht des Handelsblatt v. 6.10.2011 nicht bloß Spin ist, so wollen sich Deutschlands Atomkonzerne komplett aus der Verantwortung für ihre radioaktiven Hinterlassenschaften verabschieden, indem die Atomkraftwerke und deren Rückbau auf eine geplante Bundesstiftung übertragen, also dem Steuerzahler aufgehalst werden sollen. Die sich daraus ergebenden Risiken für den Staatshaushalt werden in dem angeblichen Geheimdokument auf 28 Mrd.€ beziffert.
Ähnlich wie mit der "Bad Bank" zur Entlastung der Großbanken geschehen, so jetzt auch für die Atomkonzerne. Die Unionsparteien, FDP, SPD und womöglich sogar die GRÜNEN werden das mitmachen, wenn ihnen dafür seitens der Konzerne entsprechend hohe Parteispenden winken - und über solch "Lösung" nicht die Bevölkerung abstimmt, sondern nur die Parteivölkchen abstimmen, denn auf den Parteitagen haben die Funktionäre das Sagen - und die brauchen endlos Geld für ihre aufgeblähten Parteiapparate.

Markus Rabanus >> Diskussion

Pofalla und der Spruch des Monats

«Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen!» = Art.5 Abs.1 GG in der (zeitgeistigen?) Interpretation von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) gegenüber seinem Parteikollegen Wolfgang Bosbach.

Friedensnobelpreis 2011 für drei Frauen

Mit dem Friedensnobelpreis 2011 wurden gemeinsam Ellen Johnson Sirleaf, Leymah Gbowee und Tawakkul Karman geehrt. Die Begründung lautet: "Für ihren gewaltlosen Kampf für die Sicherheit von Frauen und für die Rechte der Frauen zur vollen Teilhabe am Friedens-Arbeit".

Ramsauer plant neue Wegelagerei

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hatte mal wieder einen Interview-Auftritt in der "Bild"-Zeitung mit entsprechender dürftigen Fragen und Antworten. So wolle er eine PKW-Maut, "auch um ausländische Autofahrer an der Finanzierung unserer Straßenkosten zu beteiligen" und für die eigenen Kälber versprach er drollig: "Klar ist aber: Für den deutschen Autofahrer muss es eine Kompensation geben." - Glasklar.
Sein Ministerium habe "verschiedene Szenarien durchgerechnet". Dennoch lässt er es an Zahlen fehlen, wie hoch die künftigen Beteiligungen ausländischer Autofahrer seien. Stattdessen Werbung für das Maut-Modell Österreichs, wo die Jahres-Vignette 76,50 Euro kostet. Also wieder ein Schritt in die falsche Richtung, die Wenig- und Vielfahrer gleichermaßen belastet.

Zur Frage, warum die Kfz-Steuer, Öko-Steuer, Mineralölsteuer und LKW-Maut nicht ausreichen, um die Straßen zu erhalten, meint Ramsauer, dass davon zu wenig in seinem Topf lande, weshalb die PKW-Maut "1:1" seinem Ministerium zugute kommen müsse. Ist das so? Damit dürfte sich die "Kompensation" erledigt haben. Alles Käse, denn an Geld für die Straßen fehlt es nur, weil die Politik und Verwaltung nicht haushalten kann, während die Staßenbaukonzerne einfach motivierter = qualifizierter sind, auf möglichst wenig Kilometern möglichst viele Milliarden zu verbraten.
Und die "ausländischen Autofahrer"? Ramsauer soll sich für einheitliche Mineralölbesteuerung in der EU stark machen, damit der Tanktourismus abnimmt, denn die ohnehin getrübte Vision eines "Europas ohne Grenzen" nimmt Schaden, je mehr sich die Maut-Wegelagerei breit macht.

Markus Rabanus >> Diskussion

Fukushima: 2400 Quadratkilometer Japans verseucht

Mehr als 2400 Quadratkilometer der Region Fukushima und darüber hinaus gelten so sehr als radioaktiv verseucht, dass die oberen Erdschichten "entsorgt" werden sollen, räumte jetzt ein amtliches Gutachten ein. Das japanische Umweltministerium beantragte für diese Erdarbeiten umgerechnet rund 4,3 Milliarden Euro, aber die Maßnahme dürfte erheblich teurer werden und in der jetzigen Planung kaum effektiv, denn vorgesehen ist, dass nur die obersten fünf Zentimeter durch Umgrabung verschwinden sollen. Die katastrophal starken Regenfälle der vergangenen Monate werden allerdings einen Großteil der radioaktiven Partikel ohnehin in tiefere Bodenschichten gespült oder in Senken konzentriert haben, so dass sich die Umgraberei sogar als kontraproduktiv erweisen könnte und allemal Augenwischerei durch Aktionismus ist. Als "weiterer Erfolg" vermeldet TEPCO, dass die Kühlung der havarierten Atommeiler Fortschritte mache und mit dem Absinken der Kühlwassertemperatur auf unter 100 Grad Celsius keine radioaktiven Dämpfe entweichen würden. Bald sei eine Kaltabschaltung möglich. Solche Meldungen sind grob irreführend und werden nur leider auch von vielen seriösen Medien unrecherchiert übernommen, während der Begriff "Kaltabschaltung" funktionierende Atomreaktoren voraussetzt, nicht aber nach den eingestandenen Kernschmelzen.

Zitat des Tages: "kampferprobt"

Wenn jemand (z.B. Bundesregierung zurecht) Zweifel hatte, dass die militärische Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg (positiven) Sinn machen würde - und nicht bloß wegen des Rohstoffreichtums, dann soll mal zitiert sein, wer seine Brötchen nicht als Bäcker, sondern als Menschenschlachter verdient, ein Sprecher von EADS-Cassidian im bayerischen Manching anlässlich der Vorführung von Filmchen und Fotos, die mit der Bordkamera aufgenommen die desaströsen "Wirkungstreffer" dokumentieren: "Der Eurofighter ist jetzt kampferprobt, das ist wichtig" - und gemeint ist die Werbung für dieses Kriegsflugzeug auf dem internationalen Massenmördermarkt.

Nahostpolitik ohne Ernsthaftigkeit

Am vergangenen Freitag hatte Palästinserpräsident Mahmud Abbas vor der UNO die Anerkennung eines Palästinserstaates beantragt, erhielt dafür langanhaltenden Applaus, aber es war bereits klar, dass Israel, die USA und die EU solchem Anliegen eine - wenngleich immerzu "vorläufige" - Absage erteilen würden. So beteuerte auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle vor der UN-Versammlung zwar den Willen zugunsten eines Palästinenserstaates an der Seite Israels, aber den werde es nur im Ergebnis israelisch-palästinensischer Friedensverhandlungen geben, obwohl alle Welt weiß, dass die machtpolitisch ungleichen Konfliktparteien keine fairen und einvernehmlichen Lösungen finden. Deshalb galt es im dicht gedrängten Kalender der Finanzkrisen-Konferenzen auf die Schnelle ein Papier zu formulieren, in dem sich das sogenannte "Nahost-Quartett" (USA, Russland, EU und UNO) auf Forderungen an die Konfliktparteien verständigte. Davon lautet die wichtigste, dass mit sofortiger Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen binnen drei Monaten zu klären sei, wo sich die Staatsgrenzen befinden sollen. Damit stellt das "Nahost-Quartett" erneut die völkerrechtliche Geltung der Grenzen von 1967 in Frage und ins Belieben der Israelis, die sich dennoch seit Jahren weigern, Grenzen zu erklären, stattdessen das Westjordanland mit Sperrmauern zu dort weiterhin völkerrechtswidrig expandierenden Israel-Siedlungen durchziehen. Markus Rabanus >> Diskussion

Putin diskreditiert Russlands Demokratie

Wie seit Amtsantritt des von Wladimir Putin protegierten Medwedjew vermutet, war dessen Funktion ledigliche Statthalterei für Putin, der ab 2012 zum 3. Mal Russlands Präsident werden will, während Medwedjew Ministerpräsident werden solle. Vom inszenierten Jubel Putins Partei bzw. Funktionärskaste "Geeintes Russland" war Vizeregierungschef und Finanzminister Alexej Kudrin die Ausnahme, kritisierte die angekündigte Erhöhung der Militärausgaben - und wurde nach elf Jahren Amtszeit prompt entlassen.

Friedensnobelpreisträgerin Wangari Maathai gestorben

Am gestrigen Sonntag erlag die im Jahr 2004 mit dem Friedensnobelpreis geehrte kenianische Menschenrechts- und Umweltaktivistin Wangari Maathai 71-jährig in Nairobi einem Krebsleiden. - Mathai war Initiatorin großer Aufforstungsmaßnahmen und Identifikationsfigur für die Frauenbewegung in Afrika. In Interviews erklärte sie sich durch die GRÜNE-Politikerin Petra Kelly für den Zusammenhang von Umweltschutz und Menschenrechte inspiriert. >> Große Frauen >> http://de.wikipedia.org/wiki/Wangari_Maathai

Berlin: Das tatsächliche Wahlergebnis

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Kiels schwarz-gelbe Landesregierung erlaubt Geldklau-Spiele bundesweit

Die schwarz-gelbe Landesregierung in Kiel erlaubt mit ihrer Einstimmenmehrheit im 2,8 Mio. Einwohner schwachem Bundesland fortan Internet-Geldklauspiele, also mit Wirkungen über den Geltungsbereich der Landesgesetzgebung hinaus - ein Affront gegen die laufenden Verhandlungen im Bund, hoch wahrscheinlich aber abgesprochen mit Merkel und Rösler, um die Widerstände der im Bundesrat erstarkten SPD und GRÜNEN zu umgehen.

Die Entscheidung für Online-Poker und Sportwetten ist ein moralischer Offenbarungseid, den nur die charakterlosesten Christdemokraten und Liberalen mit "christlichen" oder "liberalen" Werten zu vereinbaren wissen. Und die Parteimitglieder machen das mit, korrumpiert durch die Geldverschwendung in den eigenen Parteiapparaten, daher auf jeden Cent angewiesen, den ihnen die in Hinterzimmern routinierte Glückspiellobby reichlich versprochen haben wird, unauffällig klein portioniert, wie ihre Geldklau-Automaten Milliarden kassieren.
Dem Wähler wird es schmackhaft gemacht, als seien die Steuereinnahmen daraus genug für die Rechtfertigung. Und das ist es diesen Politikern neben den Parteispenden auch tatsächlich - und die Herkunft des Geldes egaler.

Was könnten die Bundesländer tun, die vermeintlich moralischer regiert sind? Sie werden nichts dagegen unternehmen, wie sie auch auf EU-Ebene den Durchmarsch der Glücksspiellobby passieren ließen. Sie werden sagen, dass ihnen nun nichts anderes übrig bleibe, es Schleswig-Holstein gleichzutun, also die klammen Partei-, Länder-, Bundeskassen mit "Spielgeld" zu füllen versuchen. Anstatt die Löcher zu stopfen.

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Explosion in französischer Atommüllverbrennungsanlage

Ein Toter, vier Verletzte, einer davon schwer. Zirka 30 Kilometer südlich von Avignon war am Montag ein Verbrennungsofen für radioaktiven Müll explodiert. Die Betreibergesellschaft gehört zum französischen Atomenergiekonzern Électricité de France (EDF), deren Aktie sogleich um 7 Prozent einbrach. Eilig teilten die noch immer radioaktiv begeisterten Aufsichtsstellen der Pariser Regierung mit, es sei "keine Radioaktivität ausgetreten". Das wäre nach Stand der heutigen Wissenschaft ein physikalisches Wunder, denn bislang ist es so, dass bei jeder Verbrennung radioaktiver Stoffe Radioaktivität freigesetzt wird - und bei einer Explosion solcher Technik dann eben auch schneller.
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USA: 12 AKW-Störfälle nach Erdbeben der Stärke 5,8 RiSk

Das Erdbeben vom Dienstagnachmittag im Südosten der USA führte in zwölf Atomanlagen zu Störfällen. Besonders kritisch wurde es im Atomkraftwerk "North Anna" (zwei Druckwasserreaktoren) im Bundesstaat Virginia. Dort war nicht nur die externe Stromversorgung ausgefallen, sondern auch ein Notstromgenerator, als die Schnellabschaltung in Gang gebracht werden sollte. - Mit diesem Erdbeben wurden erneut angeblich wissenschaftliche Prognosen für das Erdbebenrisiko einer Atomanlagenregion deutlich übertroffen. Die Erdstöße erreichten eine Stärke von 5,8 RiSk und überforderten jetzt erwiesen die Anlagensicherheit von "North Anna", die zuvor mit "6,2 RiSk" behauptet wurde.

Diskussion

Peru: Erdbeben der Stärke 7 RiSk

Gestern wurde der weniger dicht besiedelten Osten Perus in der Mittagsortszeit von Erdbeben erschüttert. - Peru gehört zu den Staaten mit den meisten Erdbeben.

Erneuerbare beim Energieverbrauch erstmals vor Atomenergie

Mit einem Anteil von über zehn Prozent am deutschen Energieverbrauch lagen die Erneuerbaren Energien im Ersten Halbjahr 2011 erstmals vor der Kernenergie.
Pressemitteilung Bundesverband Windenergie

Zu diesem Ergebnisse kommt die aktuelle Auswertung der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen. Demnach hatte die Kernenergie in den ersten sechs Monaten dieses Jahres einen Anteil von 9,3 Prozent am Primärenergieverbrauch. Die Windenergie, so die Statistik der AG Energiebilanzen, konnte ihren Beitrag an der Energiegewinnung um 13 Prozent steigern. Der Anteil der Windenergie an der Stromerzeugung lag damit im ersten Halbjahr mit ca. 20.700 Gigawattstunden bei etwa 7 Prozent. Im Vergleich zum ersten Vorjahreshalbjahr hat sich die Stromproduktion um 2.300 Gigawattstunden erhöht.
Nach aktuellen Erhebungen des Deutschen Windenergieinstituts (Dewi) waren zum 30. Juni 2011 in Deutschland insgesamt etwa 22. 000 Windenergieanlagen am Netz.

Windenergie-Forum

Lobbyismus: Atomaufsicht agierte verdeckt als "Kernkraftbefürworter"

ZEIT-Online skizziert unter dem Titel "Wenn Aufseher zu Anstiftern werden", auf welche Weise die japanische Atomaufsicht mit den Atomkonzernen verdeckt die insbesondere auch in Japan schon immer kontroverse Atomdebatte manipulierte. Der von japanischen Medien aufgedeckte Skandal erschüttere die japanische Gesellschaft in ihren Grundfesten, schreibt die ZEIT, und werde sicherlich Premier Naoto Kan den Rücken stärken, gegen den die Atomlobby seit seinem Atomausstiegsbekunden Front mache. Weitere Information ZEIT-Artikel

Mit der "Internationalen Atomaufsichtsbehörde" IAEA bzw. IAEO dürfte es kaum besser aussehen, die nimmermüde dem Atomhavaristen TEPCO und Japans Regierung "gute Arbeit" bescheinigt, obwohl sie über Wochen keine Experten auf das Havariegelände schickten durfte oder gar nicht wollte. Die seitens der IAEA geübte Kritik an TEPCO ist lächerlich und dient lediglich der Vortäuschung von unabhängiger und ordnungsgemäßer Aufsichtstätigkeit, der die IAEA aber in keiner Weise gerecht wurde, denn wenn TEPCO jemals Auflagen der IAEA ignoriert habe, dann wäre die IAEA verpflichtet gewesen, die japanische Atomaufsicht und Regierung einzuschalten, erforderlichenfalls die Welt zu informieren. Nichts dergleichen geschah. Solche "Aufsicht" braucht es nicht.

Rabanus Markus Rabanus >> Diskussion

Fukushima: 10 Sievert pro Stunde

Auf dem Gelände zwischen Block 1 und Block 2 der havarierten Atomanlage seien mehr als zehn Sievert pro Stunde gemessen worden, melden Medien unter Berufung auf den Anlagenbetreiber TEPCO. Das übertrifft weit den am 3.Juni bekannt gegebenen Rekordwert von 4 Sievert pro Stunde aus dem Innern des Block 1. Solche Strahlendosis führt auch nach kürzestem Aufenthalt binnen Wochen zum Tod. Über die Ursachen der Strahlenmenge schweigt sich TEPCO aus oder weiß es nicht. Nach dem Erdbeben vom vergangenen Sonntag hieß es stereotyp, dass es in Fukushima keine neuerlichen Schäden gegeben habe.