11.06.2009

Putin will atomwaffenfreie Welt

Bundesaußenminister Steinmeier (SPD) ist in Moskau, trifft Putin - und endlich äußert sich jatzt nach Medwedew (20.4.2009) auch Putin zur Frage, ob Russland die Initiative Obamas unterstütze, die Atomwaffen aus der Welt zu schaffen: "Natürlich. Wozu brauchen wir Nuklearwaffen?"

Die russischen Bedingungen lauten: Alle Staaten müssen mitmachen. Und die USA stünden als Erfinder der Atomwaffen in der Hauptverantwortung zu deren Abrüstung.

Warten auf andere? Das kann auf Dauer an russischer Haltung nicht genügen. In den konkreten Abrüstungsschritten wäre es noch einzusehen, aber nicht die Vorschlagserabeitung betreffend.
Mag sein, dass man in Moskau andere Sorgen vordringlicher glaubt und keine Kapazität für das Denken in dieser Sache hat.
Dann sollte die deutsche Bundesregierung eine Kommission einsetzen, die konkrete Realisierungsvorschläge entwickelt, auf welche Weise die Atomwaffenstaaten vorgehen sollten.

Auf der Bekundungsebene sind die Fortschritte enorm. Dass alle den Frieden wünschen - ohnehin. Dass sie die Friedenssicherung auch ohne Atomwaffen wünschen, ist zumindest von den drei wichtigsten Atomwaffenstaaten erklärt, wie auch China erkennen ließ.

So oft ich mich über Putin ärgere, aber in dieser Sache "DANKE!", denn er hätte den Steinmeier mit den Worten abblitzen lassen können: "Nun bekehre zunächst mal Deine atomaren Bündnispartner in Paris und London, bevor Du uns Russen bekehren zu müssen glaubst."

Das war jetzt für den Moment an russicher Initiative genug. Jetzt braucht es die Wechselseitigkeit. Also auf nach London und Paris. Dann wären sich die europäischen Atommächte schon mal dem Prinzip nach einig.

Anschließend müsste Steinmeier zum nächsten Verbündeten, also nach Israel. Und dann Indien, Pakistan, Iran, Nordkorea, ...

Der deutschen Politik feht mal wieder die logische Reiseroute. Nicht die Bundestagswahl im September darf das Hauptziel der Reisen sein, sondern politische Lösungen.

Markus Rabanus >> Diskussion

10.06.2009

SIPRI: 1.464 Milliarden Dollar weltweit für Rüstung

Das aktuell veröffentlichte Sipri-Jahrbuch beziffert die Weltausgaben für Rüstung und Militär im Jahr 2008 auf erneuter Rekordmarke:

1.464 Milliarden Dollar weltweit für Rüstung

Rang 1: USA mit 607 Mrd. Dollar
Rang 2: China mit 84,9 Mrd. Dollar
Rang 3: Frankreich mit 65,7 Mrd. Dollar
Rang 4: United Kingdom mit 65,3 Mrd. Dollar
Rang 5: Russland mit 58,6 Mrd. Dollar
Rang 6: Deutschland mit 46,8 Mrd. Dollar

Hoffen oder Tun?

Die Stockholmer Friedensforscher äußern die Hoffnung, dass es mit dem neuen US-Präsidenten Barack Obama zu einer Trendwende komme.
Aber wir brauchen nicht nur zu hoffen, was andere tun, sondern leben in einem demokratischen Land. Die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag findet am 27. September 2009 statt.

Was haben die Parteien an ABRÜSTUNG zu bieten?

Und wir wählten vor wenigen Tagen das Europäische Parlament. Jetzt könnte es zeigen, was es zum Wohle der Steuerzahler Europas und Entspannung leisten kann: Die Mitgliedsstaaten zur Halbierung der Militär-Budgets auffordern. Das wären schon über 100 Mrd. € allein für die Steuerzahler Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens.

Und Italien, Spanien, Polen, Rumänien, ... - geht es denen so rosig, dass sie sich die rostenden Rüstungen leisten?

"Dann werden aber viele arbeitslos!" - Niemand wird arbeitslos, wenn die Köpfe und Hände in andere Richtung bezahlt werden. In vernünftige Investitionen, in den ökologischeren Umbau der gesamten Wirtschaft, vor allem der Energie, damit das Öl nicht mehr verfeuert wird, denn die Welt braucht es für Besseres

-markus rabanus - >> Diskussion

Erbsünde: Vom Jäger 90 zum Eurofighter Typhoon

2072 Jahreseinkommen braucht es zur Anschaffung eines schon nur noch zweitklassigen Eurofighters.

Die Bundesrepublik Deutschland will 180 Eurofighter beschaffen.

Das entspricht dem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 372.960 vollzeitarbeitenden Menschen.

Realisieren wir uns allein diese Beschaffungsmaßnahme mal geistig, so verlieren die "Weltwunder" der Antike gänzlich an Charme. Und Pharao Cheops (Chufu) müsste vor Neid erblassen.

Basiszahlen:

1. Ein Eurofighter kostet 86 Mio. €; die Saudis zahlen sogar 90 Mio. € (Stand Juni 2009)

2. "Vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verdienten in Deutschland im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich im Jahr 2008 durchschnittlich 41.509 Euro brutto." (Destatis.de)

3. Der indische Durchschnittsbauer verdient ca. 1,4o € pro Tag für seine gesamte Familie.

plus >> Eurofighter-Folgekosten in Milliardenhöhe

Was unterscheidet die Volldeppen von den Normaldeppen?

Die Volldeppen sind bei Betrachtung des Eurofighters auch noch stolz darauf.

-markus rabanus- >> Diskussion

05.06.2009

Technik und Gewissheit. Zum Absturz von Flug AF 447

Da denkt man, die Oberfläche des Planeten Erde sei längst unter permanenter Beobachtung und keine Bewegung von Mensch oder Maschine bliebe dem Zufall überlassen - und dann verschwindet ein voll besetztes Flugzeug mit über 200 Insassen mehr oder weniger spurlos tausende Kilometer vor der Küste Südamerikas im Ozean.

Air France "vermisse" einen Airbus, so lauteten die ersten Meldungen. "Niedergegangen" (wie ein Komet?) irgendwo im tobenden Atlantik jenseits der Grenze, bis zu der die Radarüberwachung reicht. Dass es eine solche Grenze überhaupt gibt, hat mich erstaunt. Das Unbeobachtete des Geschehens macht es umso unheimlicher. Man könnte auch sagen: Das Unbeobachtbare. Denn dafür gibt es eigentlich kein Bild: Über 200 Menschen sitzen in mehreren Kilometern Höhe in einem hochtechnisierten Aluminiumzylinder und durchfliegen eine Gewitterfront. (Wir groß muss das Vertrauen in die Technik sein, um sich in eine solche Situation unfassbar gesteigerter Hilflosigkeit zu begeben?) Dann bricht das Flugzeug auseinander und fällt vom Himmel. Wie sieht das aus, wie fühlt sich das an? Hier endet die Vorstellungskraft. Das Alltägliche kippt vielmehr in eine mythische Figur: Ikarus, der ins Meer stürzte oder E.A. Poes Malstrom. Die Elemente der Atmosphäre mit ihren Entladungen, ihrer Kälte, ihren Turbulenzen, die alle menschlichen Maßstäbe übersteigen. Mittendrin ein winziges Flugzeug, das von eben diesen aufgepeitschten Elementen so ganz nebenbei einfach verschluckt, einfach vom Himmel geschnippt wird.

Was mag in diesem Flugzeug in den letzten Minuten vor dem Absturz vorgegangen sein? Zwei Piloten in einer mit Technik vollgestopften winzigen Kabine starren auf ihre erloschenen Bildschirme und können nicht glauben, was sie sehen. Sekundenbruchteile bis zur Erkenntnis "Das ist der Ernstfall". Der Umschlag von Routine in eine unbeherrschbare Extremsituation. Der hektische Griff nach Knöpfen, deren Betätigung nichts mehr auszurichten vermag. Die Suche nach Checklisten für einen Fall, der nicht vorgesehen ist. Das Loch in der Wirklichkeit: Es kann überhaupt nicht sein, dass die vierfach redundanten Systeme versagen, ein solcher Kollaps ist nicht denkbar. Eine Mischung aus Ungläubigkeit und durch Hilflosigkeit bis an eine imaginäre Grenze gesteigerte Panik. Technik und Psyche. Adrenalin, Gebete?

Zutiefst verstörend sind auch die Berichte über die automatischen Funksprüche, die im Minutentakt Systemausfall auf Systemausfall vermeldeten, letzte Signale vor dem Super-GAU, letzte Zuckungen der kollabierenden Technik, in ihrer Häufung laut Airbus nie dagewesene minutiöse Dokumentation einer Katastrophe von unfassbarer Unwahrscheinlichkeit.

Sollte der Absturz jemals aufgeklärt werden, so wird er sich vermutlich (wie üblich) als Verkettung unglücklicher Umstände darstellen. Dennoch reißen solche apokalyptischen Szenarien immer wieder verstörende Löcher in die Gewissheit, die die technische Beherrschung der Welt zu versprechen scheint, allen Statistiken zum Trotz.

-martin- Diskussion

04.06.2009

Phoenix-TV soll "in der Realität ankommen"

Ansonsten deutlich ergiebiger als die Primetime-Hofbericht-Debatten mit Anne Will ist die PHOENIX-RUNDE, aber eben doch nicht frei von den Stereotypen, mit denen unsere Leitmedien auf den Wechsel im Weißen Haus reagieren. So war die gestrige Sendung getitelt: "Angekommen in der Realität - Obamas Außenpolitik"

Da ist endlich mal jemand an der Macht, der die Welt aus ihren verschiedenen Perspektiven kennt, mit einer Großmutter in Kenia, einem Dorf ohne Strom und fließend Wasser, wenn jemand in Indonesien zur Schule ging, in den USA studierte und aus eigener Kraft etablierte, dann würde es ihm an Realitätssinn fehlen?

Als der verhätschelt-verkorkste Bush-Spross George W. gegen den erklärten Willen seiner Eltern in den Präsidentschaftswahlkampf zog, von der Welt keine Ahnung hatte und mit mehr Interesse am Golfplatz, aber zwei sinnlose Kriege startete, wenn dann dieser strahlende "Sieger" nur noch heimlichst in Bagdad zum Truthahn-Fressen jetete, dann hätte man titeln könnenn: "Angekommen in der Realität - Bushs Außenpolitik".

Die REALTITÄT war in jeder Hinsicht eine andere, als sie von Bush & Co. vor den Kriegen beschrieben, in den Kriegen bewirkt und in Aussicht gestellt wurde. - Zu Obamas Dialog-Politik gibt es keine Alternative, denn jede Kraftmeierei ist gescheitert und würde weiterhin scheitern, solange die mächtigsten Staaten uneins sind und sich auf den Konfliktfeldern Konkurrenzspielchen liefern.

-markus rabanus- >> Diskussion

03.06.2009

Europa vor der Wahl

Vom Europa der National-Bürokraten zum Bürger-Europa

Die EU steckt in einer tiefen Legitimationskrise. Mit der gescheiterten Verfassung und Mitgliedsstaaten, die zwar "dazugehören" wollen, aber nur mit Anrechten, nicht mit Pflichten.
Die Wahlbeteiligung wird niedrig sein. Für ein Parlament ohne Gesetzgebungsbefugnis und überaus teuer mit seinen drei Heimstätten in Brüssel und Straßburg (Plenarsäle) und Luxemburg (Generalsekretariat).

Kein Bürger würde es merken, wenn das EU-Parlament aufgelöst wäre, weil die Initiativ-Rechte und Entscheidungen liegen in der Verteilung von Europäische Kommission und EU-Ministerrat.

Genaueres bei Wikipedia, denn die Parteien wollen uns den Zirkus mit "historisch" verklären, als könnten sie nichts dafür, denn immer war es politische Unfähigkeit bzw. Unwilligkeit, Kompromisse zu finden, die uns weniger Bürokratie kosten, aber diese Bürokratie sichert ihnen mehr Arbeitsplätze. 785 Abgeordnete und Tausende in der Verwaltung. Genaue Zahlen finden sich nicht. Regierung ohne Ende. Und vorneweg auf den Plakaten die lächelnden Politiker, die auf Diäten verzichten würden, wenn sie Anstand hätten, denn sie entscheiden nichts und KÖNNEN uns nicht demokratisch vertreten, solange sie ihren nationalen Entsendungsparteien keine Macht abverlangen.

Geht trotzdem wählen! Und zwar diejenigen, die zumindest so tun, als sei ihnen ein geeintes Europa wichtig, denn zur europäischen Einigung gibt es keine Alternative.

Wer Europa modernisieren möchte, "bürgernäher" möchte, der muss sich dafür einsetzen, dass die Mitgliedsstaaten auch wirklich Macht an die EU abtreten, also Regierungsapparate in den Mitgliedsstaaten abbauen. - Das verspricht keiner der "EU-Wahlkämpfer". Wir Bürger müssen es fordern und durchsetzen.

Markus Rabanus >> Diskussion

01.06.2009

Japan verheimlichte Atomwaffen

48 Jahre die Öffentlichkeit hintergangen

Die Nachrichtenlage ist dünn, weil es den hiesigen Nachrichtenmachern nicht ins Konzept passt, in Anbetracht nordkoreanischer Atomwaffenprotzerei nach Leichen in den eigenen Kellern zu suchen.

Anders in Peking, denn China steht als Partner Nordkoreas unter politischem Druck und verbreitet auf CRI.cn eine Kurzmeldung, wonach Tokio und Washington im Jahr 1960 in einer geheimen Nebenrede zum Sicherheitsabkommen die Einfuhr us-amerikanischer Atomwaffen nach Japan verabredet haben sollen. "Dies gaben vier ehemalige Beamte des japanischen Außenministeriums in einem Interview zu, meldete die japanische Presseagentur Kyodo am Sonntag." Das Geheimdokument werde im japanischen Außenministerium verwahrt und von hohen Regierungsbeamten den jeweiligen Premier- und Außenministern bekannt gemacht worden.
Was ist nun dran an dieser Meldung? Vielleicht kennt sich jemand mit den japanischen Medien aus und schaut bei "Kyodo" nach. Und es könnte auch sein, dass die "Indiskretion" dazu dient, Nordkorea einzuschüchtern, aber es ist erbärmlich, sich in Spekulationen zu begeben, denn der Skandal ist einfach der, dass die USA und Japan hinsichtlich des Atomwaffenverbreitung die Weltöffentlichkeit ein weiteres Mal hintergangen hätten, wie auch im Fall der Weitergabe von Atomwaffen an westdeutsche Militärs bis Oktober 1973.

Eine Frage der Menschenwürde

Die Friedenssicherung per Nationalstaaten erweist sich einmal mehr als eine permanent verlogene Kungelei, als permanenter Hochverrat von Politikern und Militärs an der verfassten Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Auch die IAEO hat versagt, weil sie die Hauptmächte nicht hinreichend kontrolliert. Genau das muss sich ändern.
Es ist eine Frage unserer Menschenwürde, ob wir uns weiterhin eine Politik gefallen lassen, die uns verheimlicht, was sie uns an vernünftiger Entscheidung nicht zutraut, aber von uns gewählt werden will.

-markus rabanus- >> Diskussion

25.05.2009

Köhler vergrämt Partei-Funktionäre

Mit der erneuten Forderung nach Direktwahl und Volksabstimmungen stößt Köhler bei Merkel und anderen auf wenig Gegenliebe. Mit Zerrbildern wird gekontert, wohin mehr direkte Demokratie in der Geschichte geführt habe und führen werde.
Wundern kann das nicht, denn wer den beschwerlichen Weg durch die Parteien-Bürokratie schaffte, sich Kohl, Schröder oder Parteivölkern schmackhaft zu machen hatte, will sich das nun nicht als weniger demokratisch attestieren lassen.

-msr- Diskussion

Schwarzer Tag für die Weltsicherheit: Nordkorea führte Kernwaffentest durch

Allen internationalen Appellen zum Trotz führte Nordkorea einen unterirdischen Atomwaffentest durch. Die Sprengkraft soll mit der Hiroshima-Bombe vergleichbar sein.

Das nordkoreanische Regime feiert es nun als "Verbesserung der Abschreckung", startete dann auch gleich noch ein paar Testraketen.

Allmählich gehören die Karten auf den Tisch. Russland, China und die USA müssen in die Fehlerdebatte, denn die Uneinigkeit in solchen Fragen und das Beharren auf eigene Atomwaffen ist mitverantwortlich für deren Ausbreitung.

"Die Zeit drängt" nicht, weil da zum Jahresende ein amerikanisch-russisches Atomwaffenabkommen ausläuft, denn beide Staaten können sich MÜHELOS weiterhin daran halten und nachbessern, wenn sie wollten, denn die Propagandaveranstaltungen, die sie der Welt aus jeder ihrer Unterschriften machen, sind eine Zumutung für jeden freien Menschen, solange das Unterschriebene im Widerspruch zum Atomwaffenverzichtsgebot des Art.6 Aomwaffensperrvertrags steht.

Die Zeit drängt aber, dass sich die fünf wichtigsten Atomwaffenstaaten VERSTÄNDIGEN, auf welche Weise die atomare Option aus der Welt zu schaffen ist, sonst haben sie es mit mehr und mehr Staaten zu tun, die als Atomwaffenstaaten und nicht als Atomwaffenverzichtsstaaten mitreden wollen.
Und wie schwierig es dann wird, sehen wir an Nordkorea, an Pakistan, an Isral, an Indien und am Iran.

Die Zeit läuft ab, in der sich die heute Weltmächtigen entscheiden können, entweder Atomwaffen total zu verbieten und solch Verbot erforderlichenfalls auch militärisch durchzusetzen oder aber eine Entwicklung zu provozieren, die mehr und mehr Atomwaffenstaaten gebiert und damit das Risiko atomarer Konfliktaustragung erhöht.

-markus rabanus- Diskussion

23.05.2009

Zur Wiederwahl von Konfuzius Köhler

Horst Köhler schaffte seine Wiederwahl mit 613 Stimmen schon im ersten Wahlgang. Die SPD-Kandidatin Gesine Schwan unterlag mit 503 Stimmen, ebenso Peter Sodann als Kandidat der Linkspartei mit 91 Stimmen und NPD-Troubadix Rennike mit 4 Stimmen.

Köhler mag die Bevölkerung und die Bevölkerung mag Köhler, denn er ist nett, macht den Mutlosen Mut oder auch nicht, zumindest müht er sich und redet den Gewissenlosen ins Gewissen, was denen folglich kaum Schaden anrichten kann.

Auch die Steuerzahler unter uns können sich freuen, denn jeder vorfristige Wechsel in solchen Spitzenämtern geht mit neuen Pensionsberechtigungen einher, kostet Geld, das wir "in die Bildung investieren sollten", wie der Politiker sagen würdewie der Politiker sagen würde und vielleicht nur die Bildung seines Vermögens meint.

Überhaupt sollten zugunsten der Europäisierung die nationalen Regierungsapparate verschlankt werden und das überflüssige Bundespräsidentenamt entfallen, denn für "Guten Reden" gibt es genügend preisgünstigere Sendeformate, z.B. www.inidia.de/youtube.htm mit zwei Flaggen aufgestellt, Chefsessel, Schreibtisch, Mikro und Webcam, meine Frau geigt die Hymne und Gesine Schwan hält die Reden an die Nation, die sie zu halten gedachte. Sollte sie dafür partout ein Amt brauchen, kann Sandmännchen Frank-Walter S. die Kanzlerkandidatur an sie abtreten oder "Münte" den Parteivorsitz. Dafür könnten die SPD-Stimmen reichen, wenn die Reklame für Schwan nicht bloß geheuchelt war.

ps: Für die Linkspartei war die Bundespräsidentenwahl eine taktische Schlappe, denn ohne den zweiten Wahlgang konnte sie der SPD keine Soli zelebrieren, wie es der Plan vorsah. Die Kandidatur mit dem trotzalledem-netten Sodann war ein Fehler, auch wenn wir uns von dessen Reden viel mehr Anregung und Unterhaltung hätten versprechen dürfen.

-markus rabanus- >> Diskussion

Horst Köhler: Das Amt hat ihn wieder (bei Handelsblatt.com am 23.05.2009 veröffentlicht)

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