Länder wollen PKW-Maut?

Entgegen Verlautbarungen während des Wahlkampfs fordert unter Führung Baden-Württembergs eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Einführung einer Autobahnvignette für PKW. Das solle bis zu 3 Milliarden Euro in die Haushaltskassen bringen.
Andererseits wolle man die Autofahrer nicht zu stark belasten und die Mineralölsteuer absenken. -sven-

Erdbeben in Pakistan

Im Norden Pakistans kam es zu einem Erdbeben der Stärke 7,6 RSk. Die Zahl der Opfer ist noch unklar. In Islamabad stürzten Hochhäuser ein. Auch Kaschmir und Afghanistan sind betroffen. In Kabul kam es zur Panik.

Friedensnobelpreis 2005

Der Friedensnobelpreis des Jahres 2005 wurde an die die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und ihren Direktor Mohamed ElBaradei verliehen.

In der Begründung heißt es: "In einer Zeit, in der die Bedrohung durch Atomwaffen wieder einmal wächst, will das norwegische Nobelkomitee die Tatsache unterstreichen, dass dieser Bedrohung durch eine möglichst breite Zusammenarbeit begegnet werden muss."

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zitiert aus der internationalen Presse: "Tony Blair has expressed his delight at the award of the Nobel Peace Prize to Mohamed El Baradei and the International Atomic Energy Agency (IAEA)."

Kommentar: Der Mann hat allen Grund zur Freude, dass ihn niemand für das Verbrechen belangt, gegen den Irak einen Krieg begonnen zu haben, für den es nach Gutachten der IAEA keinen Anlass gab.

-sven-

Wer verdient am Öl?

Die NZZ.ch schreibt unter Berufung auf die Opec in Wien, dass während die Opec-Staaten in den vergangenen vier Jahren 1300 Milliarden Dollar eingenommen hätten, die sieben wichtigsten Industriestaaten mit 1600 Milliarden Dollar Steuereinnahmen auf Treibstoff und Heizöl deutlich mehr Kasse gemacht hätten.

Unwürdige Koalitionäre

Keine Resultate in wichtigen Fragen. Seit Wochen.

Union und SPD scheint nicht bewusst, dass sie Wahlverlierer sind. So sehr, dass sie ihre Wahlversprechen brechen müssen, denn sie müssen anders koalieren, als sie in ihrer Großspurigkeit vor den Wahlen ankündigten, um die Wähler zu einer "Richtungsentscheidung" zu mobilisieren.

Sollen wir über die Koalitionsverhandlungen berichten, wie es andere Medien tun? Was CSU-Parteifunktionär XY an Blabla beitrug? Damit er "bekannt" wird?

Sollen wir Schröder oder Merkel zitieren? Nichts sagten sie, was wirklich bedeutsam wäre.

-sven-

Mehr Radl in Amiland

Der US-Branchenverband Bikes Belong berichtet, dass im Jahr 2004 in den USA 19 Millionen Fahrräder verkauft worden seien. Nur im "Öl-Krisenjahr" 1973 waren es mit 20 Millionen mehr Verkäufe.

-sven-

Wirbelsturm "Stan"

Der Hurrikan "Stan" führt in den mittelamerikanischen Staaten El Salvador und Guatemala Honduras und Nicaragua zu katastrophalen Verhältnissen. Regenstürme, Erdrutsche, Überschwemmungen. Die Zahl der Toten stieg inzwischen auf mehr als 160. Die regionalen Hilfskräfte sind vollkommen überfordert und erbitten internationale Unterstützung. Deutschland und die USA sagten Hilfsgelder zu.

AIDS wird unterschätzt

Das Robert Koch-Institut stellte eine erneut deutliche Zunahme bei HIV-Infektionen in Deutschland fest. Sorglosigkeit infolge von Nichtbegreifen des epidemischen Charakters ist die Hauptursache für diese Negativentwicklung. >> weiter

Umweltpreis 2005 des DBU

Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) benannte heute die Umweltpreis-Träger des Jahres 2005:
1. der Ökologe Berndt Heydemann aus Nieklitz für sein Naturschutz-Engagement und Bionik-Erkenntnisse,
2. der Physiker Joachim Luther vom Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme in Freiburg.

Der Umweltpreis der DBU ist mit insgesamt 500 000 Euro dotiert. Am 16. 10.2005 erfolgt in Lübeck die Überreichung durch Bundespräsident Köhler.

Der 88-jährige Tierfilmer Heinz Sielmann erhielt den Ehrenpreis als Danksagung für sein Lebenswerk.

HandyTarif-Transparenz

Der Tarifdschungel der Telefongesellschaften ist fast undurchdringlich, aber wenn es um Auslandstelefonate geht, dann wird der Kunde zum Freiwild.

Die EU-Kommission will nun mit einem Preise vergleichenden Webportal für etwas mehr Transparenz sorgen: KLICK

Vorerst ist die Information leider nur in englischer Sprache verfügbar und besser wäre es m.E. ohnehin, wenn die Telefongesellschaften verpflichtet würden vorab jeden Verbindungsaufbaus die Minutenpreise anzusagen.

-sven-

Schizophrene Antiterror-Politik

Irak und Algerien - zwei Staaten, aber ähnliche Probleme. Während das irakische Parlament heute drakonische Strafgesetze gegen Terroristen beschloss, trat heute in Algerien eine Amnestie in Kraft, um die Gewalt einzudämmen.

Fregatten und Sozialabbau

Der französische Staatspräsident Jacques Chirac und der italienische Ministerpräsident kündigten anlässlich ihres Treffens in Paris den gemeinsamen Bau von 27 Fregatten an, 17 für Frankreich, 10 für Italien. Der erste Stapellauf sei für 2008 geplant.

Der Auftragsvolumen wird auf 11 Milliarden Euro geschätzt.I

n beiden Ländern gibt es starke Widerstände gegen die Politik des Sozialabbaus. Mit einem landesweiten Protesttag legten die französischen Gewerkschaften heute Wirtschaft und Verkehr lahm.

-sven-

400.000 X keine Praxisgebühr

Nach Angaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zahlen im laufenden Jahr etwa 400.000 Patienten keine Praxisgebühr. Im Jahr 2004 blieben etwa 337.000 Patienten die 10-Euro-Gebühr schuldig. - Der Anstieg wird auch im Zusammenhang mit inzwischen wieder vermehrten Arztbesuchen gesehen. Das bestätigt den Eindruck, dass die Gesundheitsreform wie frühere Sparmaßnahmen keine "nachhaltigen" Effekte hat.

Türkei-EU-Beitrittsverhandlungen

Seit letzter Nacht verhandelt die EU mit der Türkei über eine EU-Vollmitgliedschaft. Neuere Vorbehalte seitens österreichischen Regierung waren vor Mitternacht ausgeräumt.

Irak im Sept.: mehr als 600 Tote

Im September kamen mehr als 600 Iraker durch Terrorakte ums Leben.

Erneute Massenflucht auf Melilla

Erneut versuchten etwa 800 afrikanische Flüchtlinge auf das Gebiet der spanischen Exklave Melilla an der marokkanischen Küste zu gelangen, das durch einen sechs Meter hohen Zaun vom Umland abgegrenzt ist. Die spanischen Behörden kritisierten "mangelnde Kooperation" seitens Marokkos. Was aus den ca. 300 Flüchtlingen wurde, denen die Grenzüberwindung gelang, war den Meldungen nicht zu entnehmen.-sven-

Bundestagswahlen 2005

CDU/CSU = 35,2 % und 226 Sitze
FDP = 9,8 % und 61 Sitze
Grüne = 8,1 % und 51 Sitze
SPD = 34,2 % und 222 Sitze
Linkspartei = 8,7 % und 54 Sitze
Sonstige = 4 % und keine Sitze

Dresden zeigt Wahlsystemfehler

Wie abwegig das gegenwärtige Wahlsystem ist, zeigten die gestrigen Bundestagsnachwahlen von Dresden: Die CDU hatte zu befürchten, dass sie durch zu viele Zweitstimmen ein Direktmandat an die SPD verlieren könne und forderte die Wähler dazu auf FDP zu wählen, die dadurch mindestens 10 Prozentpunkte über ihre eigentliche Stärke hinauswuchs.

Drei Bürgerkriegstote in Gaza

Bei Kämpfen zwischen Hamas und Polizisten der Autonomiebehörde kamen in Gaza mindestens drei Menschen ums Leben und mehr als 50 Personen wurden verletzt. Auslöser war die Rangelei eines Hamas-Aktivisten an einem Bankautomaten, der wegen verbotenen Waffenbesitzes festgenommen werden sollte. Regierungsfeinde beschossen eine örtliche Polizeistation u.a. mit Mini-Raketen und lieferten sich mit der Polizei in einem Krankenhaus Feuergefechte.

Zweimal Terror auf Bali

Bei gleichzeitigen Terroranschlägen auf der indonesischen Insel Bali kamen mehr als 20 Menschen ums Leben.