16.01.2008

Russland paradiert mit Atomwaffen?

Nach Meldungen von http://www.aktuell.ru/ beschloss die russische Regierung erstmals seit Ende des Kalten Krieges, im Rahmen der diesjährigen Siegesparade (9.Mai) auf dem Roten Platz Atomwaffen aufzufahren. - Nun dürfte das nicht nach dem Geschmack aller Russen sein. Ob es Proteste geben wird? Ob Proteste erlaubt sein werden? Russland möchte ein Image der Modernität und die Regierung kritisiert die Stimmungen in Westeuropa oft genug, dass Russland als demokratie-rückständig und kraftprotzerisch wahrgenommen wird.

Jetzt ist wieder einmal Gelegenheit für Moskau, um das Image zu schlechtern oder zu bessern.

(msr) >> Diskussion

Irans steiniger Weg aus der Steinzeit

Im Iran wird noch immer gesteinigt. Typisch für viele Religionsfanatiker: Sie beten, beten und beten "um Gnade", die sie in eigenen Machtbereichen nicht walten lassen. Besonders unverständlich ist solch Widerspruch bei fanatischen Christen, die trotz ihres "Vater-Unser" den Kontext von Vergebungsbitte und eigener Vergebung für andere im Gebet haben, aber für die politische Praxis ignorieren.
Und dennoch müssen wir auch die kleinen Fortschritte sehen, denn es ist ein Fortschritt, dass die iranische Regierung im Jahr 2002 die Abschaffung der Steinigung zusagte. Darum formatiere ich die betreffende Passage der ai-Presseerklärung fett.
Was also tun, dass es Wirklichkeit wird? Mahnen und zwar im immerhin gemeinsamen Bekenntnis, denn darauf lässt sich besser aufbauen als auf Schützengräben gegenseitiger Anfeindung. -msr-

amnesty international Deutschland PRESSEMITTEILUNGEN
Steinigungen im Iran - meistens trifft es Frauen

Berlin, 15. Januar 2008 - "Die Steine dürfen bei einer Steinigung nicht so groß sein, dass die Person getötet wird, wenn sie von einem oder zwei davon getroffen wird, und auch nicht so klein, dass man sie nicht mehr als Stein ansehen kann." So steht es im iranischen Strafgesetzbuch und so werden Steinigungen auch heute noch vollstreckt. Obwohl der Iran 2002 zugesichert hat, keine Menschen mehr zu steinigen, hat es seitdem mehrfach Hinrichtungen dieser Art gegeben, zuletzt im Juli 2007. Das dokumentiert ein heute veröffentlichter Bericht von amnesty international (ai).

"Steinigungen sind besonders grausam", sagte Ruth Jüttner, ai-Expertin für den Nahen Osten. "Die Absicht ist klar: Der Tod durch Steinigung soll langsam und qualvoll eintreten."

ai lehnt die Todesstrafe uneingeschränkt ab und verurteilt jede Form der Hinrichtung.
Der Tod durch Steinigung steht im Iran auf eine Tat, die in den meisten Ländern nicht einmal strafbar ist: Ehebruch. Als Beweismittel können die "Erkenntnisse" des Richters ausreichen. Zudem gilt die Zeugenaussage einer Frau nur, wenn mindestens zwei Männer sie bestätigen. Bei der Steinigung werden Männer bis zur Hüfte und Frauen bis unter die Brust eingegraben. Dann wird unter den Augen von Richter, Zeugen und Schaulustigen die Steinigung vollstreckt.
Die Mehrheit der zum Tod durch Steinigung Verurteilten sind Frauen. "Das liegt daran, dass Frauen in vieler Hinsicht diskriminiert sind", erklärte Jüttner. Für Frauen ist es schwerer, eine Scheidung zu erreichen. Die Aussage einer Frau vor Gericht gilt nur halb soviel wie die eines Mannes. Angehörige ethnischer Minderheiten verstehen die Gerichtsprache Persisch oft nicht, andere können nicht lesen und schreiben. Und vielen Frauen fehlt schlicht das Geld für einen Anwalt - so gehen Steinigungen oft ungerechte Gerichtsverhandlungen voraus.
ai fordert die iranische Regierung auf, alle noch anstehenden Steinigungen auszusetzen und die Anwendung der Todesstrafe durch Steinigung sowie die Bestrafung von "einvernehmlichen außerehelichen sexuellen Beziehungen" auf Gesetzesebene endgültig abzuschaffen. Zudem sollte der Iran als Unterzeichnerstaat des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte auf die Abschaffung der Todesstrafe hinarbeiten.

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Höhere Staatsverschuldung als "Erfolg"

14 Mrd. zusätzliche Bundesverschuldung und die Regierung feiert sich trotzdem. Und das trotz gestiegener Steuersätze und gestiegener Steuereinnahmen. Regierungen legen sich halt immer ihre "Erfolgsbilanz". - Andererseits: Es sagt den Regierenden kaum jemand, an welchen Dingen sie sparen soll. Stattdessen versprechen Oppositionen meist noch mehr Geschenke. (msr)

Die Presseerklärung Nr. 2/2008 aus dem Bundesfinanzministerium hat folgenden Wortlaut: Erfolgreicher Haushaltsabschluss 2007 - Neuverschuldung des Bundes mit 14,3 Milliarden Euro auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung

Zum vorläufigen Abschluss des Bundeshaushalts 2007 erklärt das Bundesministerium der Finanzen:

Die jetzt vorliegenden vorläufigen Zahlen zum Ergebnis des Bundeshaushalts 2007 belegen den erfolgreichen wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung. Mit einer Neuverschuldung von 14,3 Milliarden Euro bewegt sich der Abschluss des Bundeshaushalts 2007 in dem zuletzt erwarteten Rahmen. Der mit dem Nachtragshaushalt von ursprünglich 19,6 Milliarden Euro auf 14,4 Milliarden Euro abgesenkte Planwert für die Nettokreditaufnahme wird mit dem vorläufigen Jahresabschluss um knapp 100 Millionen Euro unterschritten. Die Neuverschuldung des Bundes erreicht damit ihren niedrigsten Wert seit der Wiedervereinigung. Dies ist gelungen, obwohl mit dem Nachtragshaushalt 2007 zusätzliche Ausgaben in Höhe von 2,55 Milliarden Euro für den Kinderbetreuungsausbau sowie für den Kulturbereich beschlossen wurden, Privatisierungspotential in Höhe von 4,7 Milliarden Euro geschont wurde und gleichzeitig kurzfristige Verschlechterungen bei den Steuereinnahmen zu verkraften waren. Möglich wurde dieser Haushaltsabschluss insbesondere durch eine maßvolle Ausgabenpolitik der Bundesregierung. Die Gesamtausgaben des Bundes liegen mit 270,4 Milliarden Euro um 1,8 Milliarden Euro unter dem Planwert. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies zwar einen rechnerischen Ausgabenzuwachs um 3,6 Prozent. Rechnet man dabei allerdings die 2007 eingeführte Weiterleitung eines Mehrwertsteuerpunktes an die Bundesagentur für Arbeit für die Kosten der Arbeitsförderung heraus, beträgt der Ausgabenanstieg gegenüber 2006 lediglich 1,1 Prozent und liegt damit deutlich unter der Inflationsrate. Bei den Steuereinnahmen wurde mit 230,0 Milliarden Euro der durch die November-Steuerschätzung gesetzte Planwert um 1,7 Milliarden Euro verfehlt. Die Verschlechterung ist vor allem auf im November noch nicht bekannte höhere Abführungen an die EU (+0,8 Milliarden Euro) und auf ein geringeres Steueraufkommen bei den Bundessteuern (-0,9 Milliarden Euro) zurückzuführen. Gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatz 2007 (vor Nachtrag) sind gleichwohl Steuermehreinnahmen von 9,5 Milliarden Euro zu verzeichnen. Diese Mehreinnahmen wurden vollständig zur Reduzierung der strukturellen Lücke im Bundeshaushalt in Form der Reduzierung der Neuverschuldung oder des Verzichts auf die Erzielung von Privatisierungserlösen verwendet. Ebenfalls verkraftet werden musste ein Einnahmeausfall in Höhe von 2,1 Milliarden Euro aus dem geringeren Aussteuerungsbetrag der Bundesagentur für Arbeit. Dass diese Lücke und der Ausfall bei den Steuereinnahmen durch Minderausgaben und ein Mehr bei den Verwaltungs- und Münzeinnahmen ausgeglichen werden konnte, ist ein weiterer Beleg für die erfolgreiche finanzpolitische Strategie der Großen Koalition. Dieses erfreuliche Ergebnis für den Bundeshaushalt wird auch durch den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Maastricht-Saldo bestätigt. Der Staatshaushalt war im vergangenen Jahr erstmals seit 1989 ausgeglichen. Der Rückgang der Defizitquote geht wesentlich auf die restriktive Ausgabenlinie der öffentlichen Haushalte zurück. Die Staatsquote ist erneut deutlich von 45,4 Prozent auf nun 43,9 Prozent des BIP gesunken. Allerdings zeigt sich auch: Der Bund weist im Vergleich zu den übrigen staatlichen Haushalten mit einem Maastricht-Saldo von rd. -0,9 Prozent noch ein deutliches strukturelles Defizit auf. Die Fortsetzung des Konsolidierungskurses mit dem Ziel, den Bundeshaushalt ohne Kredite auszugleichen, ist daher unverzichtbar.

msr >> Diskussion

11.12.2007

Stell' Dir vor, es ist ...

"Stell' Dir vor, es ist Spargelernte. Und niemand geht hin." - Vaterlandsliebe kann so garstig sein.

./.

@mart2, einerseits sollte sein, dass Strategien entwickelt werden, um nach Jahrtausenden der Übervermehrung auch mit Bevölkerungsrückgängen gewirtschaftet werden kann, andererseits streben Nationalismus, Religionismus und gegenwärtige Ökonomien noch immer nach Wachstum sowohl der Bevölkerungen als auch der Verbrauchsdaten, wenngleich zunehmend von Propaganda begleitet, dass Nachhaltigkeit wichtig sei und Geburtenkontrolle anderswo.

Und Du strebst nach ...? Auch ich erträume mir keine Armut. Niemand tut das. Aber eben auch nicht die Menschen aus den ärmeren Weltregionen.

Was also tun? Aussperren? Das tun unsere Regierungen in einer Weise, der ich nicht Zeuge sein möchte, denn wenn ich es wurde, dann war nicht mal die Frage: Was bilde ich mir ein, für die Apartheid zu sein?

Mir ist es unmöglich, was manch anderer aus der sicheren Entfernung von TV und Wegguck vermag, denn ich wuchs in einer Familie auf, die in solchen Ländern Not linderte.
Und hier im wohlsten Teil der Welt die Missgunst besänftigen? Die Missgunst von Leuten, die Zufall und Glück mit Verdienst verwechseln, die Missgunst von Leuten, die zumindest ahnen, dass die Energiebilanzen nicht richtig sind, die Missgunst von Leuten, die chinesische Produkte kaufen und den Verlust deutscher Arbeitsplätze als politisches (=fremdes) Versagen beklagen, als würden sie auf Exporte verzichten, um anderswo Arbeitsplätze zu schonen.
Die Missgunst von Leuten, die in nationalistischen Egoismen den Schulterschluss gegen andere suchen, obwohl der Nationalismus offensichtlich das Streben nach globaler Verantwortung und Zusammenarbeit behindert.

Ich kann Dir nicht beantworten, wer Dir die Rente zahlen wird. Und Du wirst es mir auch nicht beantworten können. Aber eines sollte uns beiden bewusst sein, dass es neben der Zuständigkeit für eigene Belange auch die gegenseitige Verantwortlichkeit zu entwickeln gilt - und wenn beides nicht reicht, dann die Solidarität als ebenfalls fundamentale Bedingung von Kultur zu festigen, ansonsten sieht es übler aus, dann würde die Interessenkonkurrenz in Gewalt übergehen und ins Chaos sinken.

Auch mit solchen Horrorszenarien wird Politik gemacht, doch zu wenig in Richtung Kompromiss und Kongruenz, sondern noch immer zu viel in Richtung Divergenz, wie sich am Beispiel der Raketenabwehrpläne und der russischen "Gegenmaßnahmen" zeigt, Milliarden verschwendet in eine Bunker-Mentalität, womit ich dann auch den Bogen zu Eurer Debatte ziehe, denn der Bunker ist die realistischere Perspektive als die reindeutsche Spargelernte, wenn die Globalisierung nicht auch im eigenen Land als multikulturele Gesellschaft gewinnt.

Darum braucht es Werbung gegen die Missgunst und für die globale Sozialverantwortung jedes Menschen, solange wir glaubwürdig sein können. Darum braucht es kein Geschwätz gegen die multikulturelle Gesellschaft, sondern Bildung und Praktika zu ihrer friedlichen Gestaltung. Daran fehlt es.

Du willst in Wohlstand leben? Dann weißt Du, dass Wohlbefinden dazu nicht reicht, sondern Arbeit braucht, wenn Dir nicht geschenkt wird.

Du willst in Frieden leben? Dann genügt Friedlichkeit nicht, sondern es braucht Arbeit daran, denn für den Frieden gilt diesbezüglich nüscht anderes als für den Krieg: Wer sich nicht müht, verliert.

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@anonymer User,

Du wirst in Deinem Viertel befremdet? Das tut mir leid für Dich. Ist mein absoluter Ernst. Diskriminierung, aus welchen Gründen auch immer, stellte ich in allen Vierteln fest, und es gibt keine Sorte Viertel, die ich nicht kennengelernt hätte, die schlechtesten, die besten. Das ist mein Privileg des Überblicks.
Und niemals hätte genügt, sich darüber zu ärgern, zu empören, aber immer - also ohne Ausnahme - war erfolgreich, wenn diejenigen, die diskriminierten, darauf konkret angesprochen wurden. Tust das? Wenn die Türken nicht wären, dann wären es andere, die Dich schikanieren, wenn Du Dich nicht darin übst.

Wem glaubst Du eher? Mir oder welchen, die Dein Elend leiden und/oder bloß den Spieß umkehren wollen?

Bei vielen liegt es schon am Blick. Entweder Du hast Selbstwertgefühl in den Augen oder sie verirren sich Dir in Furcht, Ablehnung oder Verachtung. Dann sind die Probleme programmiert.
Und wenn die Ablehnung umgekehrt ist, wie Du es beschrieben hast? Dann gilt nichts anderes, denn wenn Du Dir Selbstwertgefühl erarbeitest, dann kannst Du mit Befremdung umgehen, ohne Ablehnung mit Ablehnung zu kontern und dadurch Probleme zu eskalieren.

Schade, wenn die Schulen versäumen, Techniken gegen die Diskriminierungen zu vermitteln.

Grüße von Sven

02.11.2007

An unsere "Öl-Krieger"

@anonymer User, Du brauchst trotzdem nicht für mich zu sterben:-)

Denjenigen Leuten, für deren Öl Du sterben möchtest, werden es sich auch dann noch kaufen können, wenn Leuten wie Dir das Wasser knapp wird.

Mit nettgemeinten Grüßen

Verantwortung in politischen Sachen

Postings, in denen jemand Dinge behauptet, von denen er absolut sicher weiß, dass es totaler Quatsch ist, kann man ruhig mal löschen.

Aber statt "Spätestens, wenn mein eigenes Volk kollektiv als angebliche ..." müsste es heißen: "Spätestens, wenn irgendein Volk kollektiv ...", denn wenn es Leute meines Volkes mit anderen Völkern tun, ist "spätestens" ebenfalls erreicht.

Und sogar "noch eher", denn für das Verhalten in meinen "eigenen Reihen" bin ich zuständiger als für das Verhalten von Leuten "anderer Reihen".

Beispiel: Tun sich zwei Kinder Unrecht an, von denen eines mein Kind ist, so ist es meine erste Pflicht, mein eigenes Kind zu erziehen - und nicht zuerst das andere. So muss es auch in der Politik sein.

-markus rabanus-

aus Diskussionen in http://www.kurdenkonflikt.de/

01.11.2007

Kurdenkonflikt tillt den Verstand

Anonymer Gast schrieb: "Ich tuhe alles für mein Land,auch für sterben bin ich jederzeit bereit."

Logo bist Du das:-) und freust Dich dann als Leiche dran? Oder mit halbierter Zahl an Augen, Armen, Beinen.
Halt Pech gehabt, dass auf der anderen Seite die Leute genau so denken wie Du und Kügelchen nicht nur in eine Richtung fliegen.

Gegen wen willst Du kämpfen und sterben?

Ich verrate Dir was: Du bist zwar schon geboren, aber längst nicht im Leben angekommen. Darum scheint Dir Dein Leben so unwichtig, dass Du es für Fähnchen hergeben würdest: "Damit es einen Sinn hat."

Aber Unsinn ist das, für den Du Dich nicht minder dämlich umgekehrt "opfern" würdest, wenn Du Kurde wärst, denn auch dort gibt es reichlich Leute, die "für ihr Land alles geben" würden. Das war es dann auch. Einfach verführt, mit Nationalismus besoffen gemacht und dann für das Verbrechen des Krieges zum Morden und Sterben abkommandiert.

Grüße von Sven

29.10.2007

Diplomatie und Hetze sind Gegensätze

Zur Rhetorik-Verschärfung im Iran-Konflikt

IAEO-Chef widerspricht USA wegen fehlender Beweise für iranischen Atomwaffenbau

29/10/2007 14:17 WASHINGTON, 29. Oktober (RIA Novosti). Der IAEO-Generaldirektor Mohammed ElBaradei widerspricht Informationen der US-Administration, wonach Iran heimlich an Atomwaffen baut. „Es gibt keine konkreten Beweise dafür (für ein militärisches Atomprogramm Irans) (...) Ich habe keine Information darüber, dass jetzt (in Iran) ein aktives Programm für Atomwaffen durchgeführt wird“, äußerte ElBaradei am Sonntag im Fernsehsender CNN.
Ihm zufolge bemüht sich die IAEO gegenwärtig, Garantien zu erhalten, dass Iran künftig keine Atomwaffen herstellen wird. „Wir sprechen nicht davon, dass Iran Atomwaffen hat, wir versuchen zu garantieren, dass die künftigen Vorhaben des Irans friedlich sind“, unterstrich ElBaradei. Er betonte, Iran hätte in der Vergangenheit mehrere „Einkäufe und Experimente“ nicht gemeldet, weshalb die IAEO viele Fragen habe.
„Wir verfügen über Information, dass Forschungen in Bezug auf eine mögliche Waffennutzung durchgeführt werden können und wir prüfen jetzt mit Iran die Bestätigungen über diese Untersuchungen“, sagte er. „Erkennen wir, dass Iran über Atommaterial verfügt, das als Waffe genutzt werden kann? Nein. Erkennen wir ein aktiv durchgeführtes Programm für die Produktion von Waffen? Nein“, so ElBaradei.
Der IAEO-Chef sprach sich für Verhandlungen mit Iran aus und appellierte, gefährliche Rhetorik in dieser Frage zu meiden. „Wir dürfen kein Öl ins Feuer schütten“, so der Generaldirektor.
Die Äußerungen von ElBaradei widersprechen der Position der Administration von US-Präsident George W. Bush, derzufolge Iran an Atomwaffen baut. „Sie (die Iraner) bauen aggressiv an der Möglichkeit der Urananreicherung und am Ende dieses Vorgangs steht die Schaffung von Atomwaffen“, äußerte US-Vizepräsident Richard Cheney am vergangenen Samstag bei CNN. Bush hatte zuvor davon gesprochen, dass „sie (die Iraner) Potential und Wissen besitzen wollen, um Atomwaffen zu bauen“. Quelle: Novosti

KOMMENTAR

Sollten Meldungen von ww.nachrichten.at zutreffend sein, so verschärfen sich auch die Töne aus Teheran: Der "Revolutionswächter" Brigadegeneral Ali Fahdawi droht mit Selbstmordattentaten, im Persischen Golf und in der Straße von Hormus könnten selbst "kleine Operationen große Effekte erzielen".

Na, so driftet man sich rhetorisch in die Katastrophen, die dann "alleinige Schuld der anderen Seite" seien.Sollte jemand das Geschwätz dieser Cheenys und Fahdawis für "Diplomatie" halten, weil noch nicht geschossen wird, dem sei nochmals erklärt: Diplomatie und Hetze sind Gegensätze.

-markus rabanus- >> Diskussion

12.10.2007

Friedensnobelpreis 2007

Der Friedensnobelpreis 2007 wird an Al Gore und den UN-Klimarat verliehen.

Kommentar

Gratulation an Al Gore und Anerkennung für den UN-Klimarat, aber den Friedensnobelpreis an Umweltschützer zu vergeben, ist dennoch Notlösung, weil es offenbar auch in diesem Jahr keine machtvolle Stimme gegen die Kriege und Rüstung gab, die dem Friedenspreis eher entsprochen hätte.

So wurde aus dem Friedenspreis mal wieder ein Umweltpreis.

-rabanus-

11.10.2007

"Eva Herman raus!" ??

Nach kurzem Einschalt in Kerners Talkshow war ich rasch wieder weg, denn Hermans Eva-Getue ist auf bloße Skandal-Vermarktung aus, als dass ich mir dummes Zeug auch noch dumm hinterfragt zumuten müsste. Wenn ich "Zuschauer" sein soll, mich also nicht einmischen kann, braucht es anderes.
Dann hieß es, sie sei "rausgeflogen". Ich sah die Aufzeichnungen an, aber zum Rauswurf fehlte es an jeglicher Veranlassung, denn da war einfach nichts, was Kerner nicht schon gewusst hätte, bevor er Eva Herman einlud.
Wenn Kerner ihre absurden Antworten satt hatte und die anderen Gäste mit Abschied drohten, hätte Kerner Frau Hermann einfach nicht mehr zu befragen brauchen.

Der Rauswurf war ein Exempel für ein falsch statuiertiertes Exempel. - Wie sich Frau Herman entschuldigen sollte, dass sie ihre der ARD zu verdankende Prominenz mit bewusst reaktionärem Blödsinn vermarktet, so müsste sich nun Johannes Kerner bei ihr für den aufschneiderischen und unhöflichen Rauswurf entschuldigen.

-Markus Rabanus- >> Diskussion

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