Richard Maxheim zum Tag der Menschenrechte 10.12.

Sind die Menschenrechte eine Illusion?
Weltbürger-Gedanken zum Tag der Menschenrechte
  

Am 10. 12. 1948 wurde in Paris auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verkündet. Seitdem ist der 10. Dezember ein alljährlich wiederkehrender, internationaler Gedenktag. Rund um den Globus finden dazu Veranstaltungen statt, von Menschenrechtsorganisationen, Verbände der Zivilgesellschaft, wie auch von staatlichen Institutionen.

Dabei ist diese UN-Menschenrechtsdeklaration nicht einmal ein verbindlicher Bestandteil des Völkerrechts. Das ergibt sich aus den Regularien der UNO, nach denen nur völkerrechtliche Verträge zwischen den Mitgliedsstaaten und als Resolutionen nur solche des Weltsicherheitsrates rechtsverbindlichen Charakter besitzen. Aber so, wie sie selbst durch historische Vorläufer bis aus der Antike beeinflusst wurde, gab sie Nachläufern mit völkerrechtlichem Gewicht entscheidende Impulse. So wurden spezielle Menschen- und Bürgerrechte internationale Standards. Ein vorzeigbares Beispiel ist die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950. Auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland profitierte davon.
  

Wie wir täglich aus den Medien erfahren müssen, werden weltweit die Menschenrechte heute immer noch mit Füßen getreten. Krieg und Vertreibung, Terror und Gegenterror sind die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen, welche von allen Konfliktseiten nach wie vor in Kauf genommen werden. Aber auch abseits desaströser Auseinandersetzungen erscheinen die Menschenrechte als Illusion. Man führe sich nur den ersten Satz des Artikel 1 der Deklaration vor Augen: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Gilt das auch für die Kinder niederer Kasten in Indien? Gilt das auch für ein in einem islamischen Lang geborenes Mädchen? Sicherlich nicht so gravierend, aber was ist mit dem Kind einer deutschen Hartz-4-Empfängerin?

Solche Widersprüche ziehen sich in grausamer Normalität durch die ganze Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und offenbaren, dass sie eben nur eine allgemeine, humanistische Erklärung ist und keine reale Rechtsquelle. Sie ist eine Wunschvorstellung, wie es sein müsste, eine Vision für eine bessere Welt in der Zukunft, die allerdings – nach gegenwärtigem Stand der Erkenntnisse – eher als Illusion angesehen werden muss.
  

Das ließe sich ändern, wenn dafür der politische Wille – wenigstens bei den heute demokratisch konstituierten Nationalstaaten – zum Durchbruch käme: Stärkung und Weiterentwicklung der UNO, mit dem Ziel tatsächlich Vereinte Nationen in Form einer demokratischen Weltföderation zu schaffen. Aus dem gegenwärtigen Völkerrechtssystem, mit Verträgen, die oft nicht einmal das Papier wert sind, auf denen sie geschrieben wurden, müsste global gültiges und mittels UNO-Gewaltmonopol durchsetzbares Weltrecht entstehen. Kriege würden abgeschafft und zwischenstaatliche Konflikte nur noch vor Gericht ausgetragen werden. Aus den freiwerdenden Ressourcen des ehemaligen Rüstungswahnsinns wäre ein globales, solidarisches Sozialsystems zu formen. „Schwerter zu Pflugscharen“, wenn man so will.

So ließe sich die UN-Menschenrechtsdeklaration in die Wirklichkeit umsetzen und wäre nicht weiter ein schönes Märchen aus dem Reich der Illusionen.
  

Richard   2017-12-08    Diskussion

Zu Trumps Jerusalem Act v. 6.12.2017

Dass sich Trump für die Palästinenser so überhaupt kein Zugeständnis ausdachte, zeugt entweder von äußerster Blödheit oder aber von rücksichtslos bewusster Provokation, um im "Heiligen Land" eine Entscheidungsschlacht herbei zu führen, die schon entschieden ist.
Denn dass die Hamas zur "Intifada" aufruft, war vorhersehbar, zumal sie noch jede ihrer Niederlagen mit "Siegesfeiern" verbrämte, bis den Palästinensern nüscht mehr bleibt - außer Hass gegen Israel, gegen Juden und den Westen.

Entsprechend garniert Trumps Rede mit Appellen an die arabischen Staaten, dem Terrorismus den Garaus zu machen, den auch seine Politik schürt, folglich "impossible mission" und eher geeignet, die Region noch mehr zu destabilisieren.

Und nicht bloß die Region, denn längst ist nahezu alles globalisiert, so auch der dem Nahost-Konflikt verbundene Ideologie-Konflikt zwischen dem religiös und dem freiheitlich verbrämten Chauvinismus.

Nun, was tun?

Gar nicht leicht, allein schon die Widrigkeiten aufzuzählen, aber wenigstens Überlegung und Ansage, was richtiger wäre als eine Politik, die ihre "Streitkräftebasis" aufbläht, um Konflikte militärisch anzugehen anstatt mittels Weltdemokratie und Völkerrecht.

Die "Weltdemokratie"? - Es gibt sie unzureichend, aber immerhin mit der UNO-Generalversammlung. Sie beurteilt aus anderer Perspektive als die unmittelbar Konfliktbeteiligten. Und das ist richtig so: Die Konfliktbeteiligten müssen gehört werden, aber sie sollen nicht entscheiden dürfen, es sei denn fair und einvernehmlich.

Bezüglich Jerusalem, wenigstens Ost-Jerusalem, verweigerte die UNO-Generalversammlung Israel den Wunsch, der Besetzung eine Annexion folgen zu lassen und beharrte auf eine Konfliktlösung im Verhandlungsweg.

Das blieb aus und ist der Grund, warum Tel Aviv die völkerrechtlich anerkannte Hauptstadt Israels blieb und Jerusalem nicht.
Allerdings scheint auch mir unmöglich, Tel Aviv eine Eigenschaft beizubehalten, die seit Jahrzehnten nicht mehr der Hauptstadt-Definition entspricht, denn Jerusalem ist Sitz der israelischen Regierung.

Die "Fakten anzuerkennen", kann jedoch nicht gleichbedeutend mit rechtlicher Anerkennung sein, denn dazu müssen die Fakten rechtens sein.

Solange das nicht der Fall ist, ist Jerusalem "völkerrechtswidrige Hauptstadt Israels" und Israel ohne völkerrechtlich anerkannte Hauptstadt, denn Tel Aviv ist keine Hauptstadt mehr.

"Kann das sein?" - Ja, wie eben leider auch "Fakt" ist, dass Israel der einzig souveräne Staat ist, der sich zu keinen offiziellen Grenzen bekennt, weil noch immer die Annexion fortsetzend.

Zum Abbruch der Koalitionsverhandlungen

Die Parteien (auch die SPD) haben nicht auf andere Wahlergebnisse zu bestehen, sondern daraus das Beste zu machen. Ob Mehrheitskoalition oder Minderheitsregierung, denn das darf eigentlich keinen so großen Unterschied machen, wenn es um die Erfordernisse ginge.

Mal kreativ zur Frauengleichberechtigung:

In Anbetracht des geringen Frauenanteils in allen Parteien den Frauen gebührende Mitsprache einzuräumen, gäbe es viele Möglichkeiten, zumal es auch um Glaubwürdigkeit in der Quotendebatte der DAX-Unternehmen geht.
Meine Überlegungen genügen nicht zur "Forderung", aber folgende Maßnahmen wären zielführend:

1. In Betracht käme, dass Kandidatinnen in den Parteien nur von Frauen gewählt werden, denn vermutlich käme ein emanzipierterer Frauentyp in die höheren Etagen als wenn von Männermehrheiten gewählt.

2. Bei der Nominierung wird das Stimmgewicht der Frauen um den Faktor erhöht, der zum Ausgleich des Männerüberhangs erforderlich ist.

3. Strikte Frauenquote bei Wahlen: Frauen rutschen auf den Wahllisten soweit nach vorne, dass im Wahlergebnis die Frauenquote erreicht wird.

4. Männliche, erfolgreiche Direktkandidaten gehen zulasten der letzten Männer auf der Liste, was zugleich die Überhangmandate und deren Ausgleichsmandate verhindern würde.

5. Ein Frauen-Vetorecht, sowohl gegen Männer als auch gegen Frauen, die es Männern zu recht machen wollen. (also ähnlich wie 1.)

6. Insbesondere Frauenbeauftragte sollten ausschließlich von Frauen gewählt werden. Wir sollten mindestens solange "feministisch" sein, wie es Nachholbedarf gibt.

Dergleichen Überlegungen wären auch auf andere gesellschaftliche Großgruppen anzustellen, die politisch nicht entsprechend ihres gesellschaftlichen Anteils vertreten sind, z.B. Atheisten, Muslime, Migrationshintergründe.

Quoten sind keine Absage an die Demokratie und Qualifikation, sondern Hebel für mehr Demokratie und Qualität, denn die bessere Demokratie ist mehr als bloß Wählermehrheit und berücksichtigt Vielfalt, bringt mehr Qualität als die Durchschnittlichkeit vieler Politiker, von denen es viele nur durch den Apparat schaffen, es aber nie zum Klassensprecher, Schülersprecher, Studentenführer, Betriebsrat gebracht hätten. Auch nicht zum Unternehmer, denn die meisten Manager sind keine, sondern machen ebenfalls Apparatkarriere mittels Durchschnittlichkeit.

Muss Jamaika-Koalition sein?

Koalitionen standen nicht zur Wahl. Darum ist es wirklicher Unsinn, wenn es so oft heißt, die Wähler hätten die Große Koalition oder jetzt "Jamaika" gewollt.
Es wäre m.E. nicht weniger demokratisch, wenn sich eine Minderheitsregierung an die Arbeit machte, dann eben mit manchem Gesetzesvorhaben scheitert.

Für mich käme keine Koalition in Betracht, die an Atomwaffen festhält und den Atommächten keine qualifizierten Vorschläge macht, wie die Welt atomwaffenfrei werden könnte.
Für mich käme auch keine Koalition der fortgesetzten Gifterei in der Landwirtschaft in Betracht, denn mit dem von mir vorgeschlagenen www.Lebensmittelabfallgesetz.de könnten Mindererträge mehr als ausgeglichen werden. Der Fleischkonsum müsste durch Subventionsstreichung und Teuerung runter, weniger qualvoll für Tiere sein und die Umwelt schonend.

Schon die wenigen Beispiele zeigen, dass ich nur in die Opposition könnte, weil in zu vielen Belangen leider auf Gegenkurs zu den durch Wahlen stärker gemachten Parteien.

Solche Haltung wäre keineswegs "Politikverweigerung"; denn vernünftigen Gesetzesinitiativen darf man sich nicht aus parteipolitischen Gründen verweigern, wie wir es schon oft erlebten.

Wer dann einer Minderheitsregierung übel mitspielt, bspw. die Wahl der Bundeskanzlerin verweigert, wäre m.E. eben schlechterer Demokrat, denn Regierungslosigkeit kann niemand wollen, auch keine Neuwahlen, von denen sich kaum andere Ergebnisse versprechen lassen. Das wäre dann sogar "destruktive Politik".

Offener Brief an Prof. Schönberger zum katalanischen Separatismus

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Axel Schönberger, 

der erste Satz Ihrer Petition lautet: "Katalonien ist die größte europäische Nation ohne eigenen Staat."

Frage an Sie: Wer wäre Ihnen die zweitgrößte, drittgrößte, siebtgrößte "Nation ohne eigenen Staat"? 

In Betracht von rund 6.500 Muttersprachen hätten wir auf unserem Globus eine Menge neuer Grenzen zu ziehen, wenn ein monokultur-völkisches Staatsverständnis richtig wäre.

Ihr zweiter Satz: "Die Katalanen blicken stolz auf eine mehr als tausendjährige Geschichte zurück."
Tun das "die Katalanen"? Es gibt auch andere. Und vermutlich möchte kaum jemand in die Zeiten der Erbfolgekriege zurück, die nun für die Abspaltung herhalten.

Brächte es bspw. die Lausitz voran, wenn die Sorben einen eigenen Nationalstaat errichten?
Auch die Sorben "blicken stolz auf eine mehr als tausendjährige Geschichte zurück".
Das sorbische Herrschaftsgebiet reichte mitunter von der Ostsee bis ans Mittelmeer, war um ein Vielfaches größer als den Katalanen je vergönnt, aber nicht zuletzt wegen innersorbischer Rivalitäten kam man über gelegentlich erfolgreiche Raubzüge ins Thüringische nicht hinaus und verpasste organisatorisch, was dann die anderen "Nationen" Europas ganz, ganz "stolz" jahrhundertelang mit Kriegen an Grenzen zogen oder verschoben.

Ihr dritter Satz: "Ihre großartige Literatur und Kultur ist wesentlicher Teil Europas."
Großartige Literatur ist selten an bloß eine Sprache gekettet und war in allen mir bekannten Fällen eher Argument gegen nationalistische Kleinkariertheit. 

Desweiteren behaupten Sie: "Das Recht auf freie, friedliche und demokratische Selbstbestimmung einer Nation steht über den rechtlichen Schranken eines Staates, ..."

Für jede Gruppe von Menschen kann sich politisch nicht grundsätzlich anderes bewähren als es sich für jeden einzelnen Menschen bewährt:
So verwirklicht sich auch Ihr Menschenrecht auf freie, friedliche und demokratische Selbstbestimmung in politischen Belangen als Mitbestimmungsrecht und steht nicht "über den rechtlichen Schranken des Staates" bzw. nicht über der gemeinsamen Rechtsordnung. 

Nur wenn eine Rechtsordnung die Selbstbestimmung in Ausübung der Mitbestimmung verwehrt oder gegenüber anderen Rechtsordnungsmitgliedern benachteiligt, wäre sie verkehrt und müsste überwunden werden. 

Vielleicht mögen Sie sich der Termini "Selbstbestimmung" und "Demokratie" bei Kollegen der Staatsrechtslehre und Politologie vergewissern, wenngleich auch Ihnen als Sprachwissenschaftler bewusst sein kann, dass Sprache zuförderst der Verständigung dient und weniger dem Bau von Barrieren.

Desweiteren behaupten Sie: "... (der spanische) Staat, der Millionen von Menschen (Katalanen), die sich in und von ihm als Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse behandelt fühlen, seine Rechtsordnung aufzwingen will."

"Zweiter Klasse"? Welche politischen oder kulturellen Rechte hat der gewöhnliche Madrider dem gewöhnlichen Barceloner voraus?

Inzwischen erfreut sich Ihre Petition zwar massenhafter Unterstützung, aber wahre Größe erfreut sich großen Zuspruchs nur dann, wenn für die richtige Sache. 

Die völkische Zerfledderung unseres Kontinents fördert weder die Freiheit, den Frieden noch die Selbstbestimmung und wäre der Welt wieder einmal schlechtes Vorbild. 
Vielmehr kommt es darauf an, den vielen gemeinsamen Anforderungen gemeinschaftlichere Ordnung zu schaffen und menschenrechtlich statt völkisch Fortschritt zu machen.

Seien Sie so nett und überschlafen diese Kritik. Man lernt nie aus. Und man ziehe auch Schlüsse daraus. Es wäre folgerichtig, wenn Sie Ihre Petition gut begründet widerrufen.

Mit weltbürgerlicheren Grüßen,
Markus Sebastian Rabanus / Berlin, 31.10.2017

Hintergrund http://www.change.org/u/801216802 inzw. 40.800 Unterstützer 

Forderung: Schutz für Rohingya

Forderung: Der Weltsicherheitsrat muss die Vertreibung der Rohingya erforderlichenfalls mit internationalen Streitkräften
1. STOPPEN,
2. RÜCKGÄNGIG machen und
3. BESTRAFEN,
denn Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen keinen Erfolg haben, separatistische Bestrebungen seitens Bevölkerungsminderheiten allerdings ebenfalls nicht, denn es kann dem Frieden und der Entwicklung nicht dienen, wenn die mehr als 130 Volksgruppen Myanmar in ethnisch-religiöse Zwergstaaten zersplittern.

Frage an Peking: Sind Kommentare zutreffend, wonach China im Weltsicherheitsrat eine schärfere Gangart gegen Myanmar verhindert?

Friedensnobelpreis 2018 für Anti-Atomwaffen-Initiative ICAN

Der ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) ist es wesentlich zu verdanken, dass sich mehr als 120 Staaten am 7.7.2017 auf den Atomwaffenverbotsvertrag einigten und auf den Weg kam, Atomwaffen weltweit zu ächten und auf deren Beseitigung zu bestehen.

Es gratulierten zwar auch nahezu alle Atomwaffenmächte und die Bundesregierung zur Preisverleihung, nicht jedoch ohne Stereotype, weiterhin Atomwaffen zu benötigen.

weitere Informationen
www.ICAN.de
www.nobelprize.org

Grünland-Saga & Generationenmanifest

Grönland als "Grünland" ist wie "El Dorado" und eher Maklerlegende, denn die kilometerdicke Vergletscherung ist halt älter als unsere gestrandeten Nordmänner, wie sie nicht nur den Möchtegern-Klimahistoriker H.C.Strache zum Wahlkämpfer der Spät-Gehörnten machen.

Jedenfalls tun sich verwöhnte Fünfsterne-Survivaltouristen an Grönlands Küsten schwer, Grünreste aufzupüren, denn was es mal gab, wurde menschentypisch um die Wette für Boots- und Hüttenbau umgewidmet oder verheizt.
Und weil Mensch mal wieder (wie anderswo) "radikal" zu Werke ging, waren die regenerativen Stoffe dann einfach mal irgendwann futsch, die Böden von den Wettern ins Meer entsorgt und Getreide zu knapp für Hostien.
Bitter, denn das Beten wurde fruchtloser, brachte das Christentum in die Krise - und der Nordmann verschwand vom "Grünland". Das war es dann. Jahrhundertelang hatte man sich mit dem Abhacken von Hölzern und Inuit-Köppen gemüht, letzteres ooch umgekehrt, denn je knapper die Ressourcen, desto übellauniger die Rivalitäten - und Not kennt keen Gebot.

So ließe sich aus der recht überschaubaren Grünland-Saga lernen, denn so oft sich Szenarien wiederholten, lohnt der Blick in die Vergangenheit zwecks Prognosen, vielleicht sogar zum Umdenken.

Umdenken? Sowat muss vielen Vergnügten nicht sein, denn Folgenabschätzung kann so manches Vergnügen verdrießen. Im Übrigen sei Umdenken Defizit anderer = Jenau dat is' Populismus, auf allen Seiten, sich darin möglichst noch selbst bedauernd, um andere anpissen zu dürfen - anstatt gemeinsam mit "den anderen" gemeinsame Probleme anzugehen, unter denen zweifelsfrei viele weniger leiden als es viele andere schon müssen.

Und Frank Nagel, fest im Glauben, "bereits über naturwissenschaftliches und historisches Grundwissen (zu) verfügen" (Welches?), tut sich schon mit logischem Denken nicht leicht, obgleich sich für einen Logiker hält.

Da meint er in "Beispiel 1", er gehe der These noch mit, dass die Menschheit das Anderthalbfache der Erde brauche, wundert sich dann aber, "warum dann nicht schon seit Jahren alles verbraucht sein müsste".

Tja,"Finde den Fehler!" - ermutigt er seine vergnügten Leser und findet ihn nicht. Ginge es um sein Erbe, würde ich ihm seinen Denkfehler glattweg verschweigen, denn wer rücksichtslos denkfaul ist, macht sich verdient, daran möglichst schnell und in Armut zu verrecken,
aber a) wird auch die rücksichtsloseste Blödheit hierzulande verhätschelt, zumal auf Linie eines Mehrwertsteuer-Systems, wie es auf jeden Verschleiß und inflationär auf Wachstum angewiesen ist,
b) geht nicht um sein Erbe, sondern um die Erde - und wenn an Ressourcen mehr verbrauchen wird als sich regenerieren lässt, dann hängt davon "Futur 2" künftiger Generationen ab, wie schon jetzt Gegenwart für Milliarden von Menschen.

So wäre es am www.Generationenmanifest.de :

Hmm, Lösungsrichtungen kommen zu kurz, aber ich werde es unterschreiben, sobald für die dortige Kommentar-Spalte ein bisschen Anregung gelingt.
Vielleicht nur zu "1. Frieden", vielleicht auch zu "4. Überbevölkerung", am liebsten zu allem, aber ich mühe mich grad' mit anderem Thema - und sehe mal wieder, wie schwierig Konstruktives ist.

Was Lesch anbelangt, war mir in letzter Zeit Religiöses verdrießlich, aber wenn ich Lesch abhaken wollte, dann hätte ich die Menschheit abzuhaken. Soweit mag ich es nicht kommen lassen ;-)
Im Gegenteil, denn wenn ich meiner Vorstellungen sicherer wäre, dann würde ich ihn weit vor anderen um Unterstützung bitten.

Jetzt fahre ich in den verkaufsoffenen Baumarkt, denn heute 20 Prozent Rabatt auf alles, wat ich unseren Häusern aus der Welt zukommen lassen mag.
Im Bewusstsein fehlender Kompensation.

Der Unterschied zwischen dem geständigen und dem leugnenden (Umwelt-)Verbrecher ist nicht sonderlich groß, aber Selbstbetrug is'ne Frage der Selbstachtung. Ein bisserl davon sollte man sich leisten können.

Liebe Grüße, Markus S. Rabanus  1.10.2017

Zum Thema Frieden >> UNO-Pazifismus

Zum Thema Überbevölkerung >> EinKindPolitik

Offener Brief an AfD-Gauland

Nabend. Herr @Gauland, 

dann frag' ich mal ab, was Sie mit "Stolz auf deutsche Soldaten des 2.Weltkriegs" meinen.

Stolz auf den Führer-Eid ?   JA / NEIN
Gernika ?  Stolz oder Scham ?
Stolz auf den Einmasch in Prag ?   JA / NEIN

Einmarsch in Polen ?   Stolz oder Scham ?
Stolz auf den Einmarsch in Paris ?  JA / NEIN

Ich mag nicht alles aufzählen. Was möchten Sie feiern?
Den U-Boot-Krieg ?  JA / NEIN
Leningrad?  Stalingrad?
Volkssturm mit Kindern und Greisen?  Stolz oder Scham ?

Oder meinten Sie, schon Tapferkeit genüge zur Würdigung?
Aber a) Sie waren nicht dabei,
b) fragt sich prinzipieller zum Stotz auf Mut und Tapferkeit,
in wessen Diensten, zu welchen Zwecken.

Es gibt deutsche Soldaten und Deserteure, die stolz auf sich sein könnten.
Welche fallen Ihnen ein?
Waren Papa oder Mama stolz auf "die Soldaten"? 
So undifferenziert und dumm? Warum?

Rechtfertigt falsches Geschimpfe auf Deutsche falsche Verteidigung?
Bockigkeit und Trotz unterscheiden sich. Im Werte. Und im Argument.

Oder glauben Sie, dass wenn andere Völker stolz auf Diktatoren und Verbrecher sind, 
dann müssten auch die Deutschen stolz auf Hitler sein?  JA / NEIN

Idioten sagen über Sie, Sie seien "national-konservativ".
Nichts davon.  
"Nationalistischer Lügenpopulist" trifft es auf Ihre alten Tage eher,
denn ich glaube Ihnen nicht, wenn Sie zum Vergnügen brauner Strolche
auch nur eine der obigen Fragen mit "JA" beantworten.

Tragen Sie Ihren Namen wie eine Bürde, aber zum Programm taugt er nicht.
Nun können Sie klare Kante zeigen. Oder feige schweigen.

Markus S. Rabanus
Berlin, 23. September 2017