Heute registrierten wir die Domain http://www.atomwaffentest.de/ , auf der wir allerdings keine Atomwaffen testen werden, sondern Politiker, ob und was sie gegen Atomwaffen tun.Es ist also ein Unterprojekt zu http://www.politikertest.de/, aber auch zu http://www.friedensforschung.de/, denn Friedensforschung wäre absurd, wenn man in die Forschung nicht auch diejenigen einbezieht, die tatsächlich handeln.
>> http://atomwaffentest.blogspot.com
20.09.2005
Nordkorea verspricht Atomwaffenverzicht
Nordkorea kündigte gestern in Verhandlungen unter Federführung Chinas den Verzicht auf Atomwaffen an. Eine baldige Rückkehr in den Atomwaffensperrvertrag wurde zugesichert, aus dem Nordkorea 2002 ausscherte. An Vorausleistungen erwartet Nordkorea Atomkraftwerke und andere Hilfen gegen die Energiekrise des verarmten Landes.
19.09.2005
Merkel ohne Rückhalt der Unions-Fürsten
Ein Wort zu Stoiber, Koch & Co.
Viel diskutiert wurde und wird, ob Merkel genügend Rückhalt in ihrer HinterMANNschaft hatte, ob beispielsweise Stoiber nach Berlin gehen werde usw.
Auf Befragen spielten viele dieser Provinzfürsten die Gönner, dass sie "voll hinter Merkel" stünden, dass "jetzt keine Zeit für Personaldebatten" sei.
Aber was keiner von ihnen sagte: "Ich richte mich danach, was Angela Merkel entscheiden wird." - Allein das hätte Merkel die ihr als Kanzlerkandidatin zugedachte Führungsrolle glaubhabft gemacht.
Das zeigt, dass a) die Unionsparteien nicht reif für eine Kanzlerin waren und b) Merkel nicht reif für die Führungsrolle war, denn sie hätte auf solch klares Bekenntnis bestehen müssen.
Ein Wort zu Merkel
Sie überzeugte mich in den Sachfragen so wenig wie Schröder und außenpolitisch missfiel mir an ihr die blinde Gefolgschaft für die Bush-Politik, während ich Rot-Grün ankreide, dass Verweigerungshaltung, nationale Egoismen und persönliche Profilierung für eine "FRIEDLICHE" Weltpolitik überhaupt nicht ausreichen. Aber gerade auch in der gestrigen "Elefantenrunde" war sie sehr wohl "Frau" und anders als beispielsweise Simonis nach der Wahlschlappe in Schleswig-Holstein darauf bedacht, dass es Lösungen geben muss, wenn man das Wahlergebnis akzeptieren will, während die Herren der Runde zurückgelehnt genossen, dass ihnen nicht vollständig das Vertrauen entzogen wurde.
Aber nicht einmal wagte es "Frau Merkel" im Wahlkampf "die Frau" als Argument zu bringen, war nicht einmal geschickt (oder nur beraten), als sie von Frau Schröder angegriffen wurde. Auch das bestätigt mir meine obige These: Die Unionsparteien sind nicht reif für eine Kanzlerin und Frau Merkel wäre allenfalls gern Kanzler geworden, aber nicht Kanzlerin.
Man mag zur Union stehen, wie man will. Aber wer sich daran schadenfreut, dass eine einflussreiche Partei so rückständig ist in einer der wichtigsten kulturellen Fragen, überzeugt mich auch mit seinen Alternativen nicht, denn Alternative ist Stagnation, wenn sie die Gesellschaft nicht in möglichster Breite mitnehmen will.
-sven-
Viel diskutiert wurde und wird, ob Merkel genügend Rückhalt in ihrer HinterMANNschaft hatte, ob beispielsweise Stoiber nach Berlin gehen werde usw.
Auf Befragen spielten viele dieser Provinzfürsten die Gönner, dass sie "voll hinter Merkel" stünden, dass "jetzt keine Zeit für Personaldebatten" sei.
Aber was keiner von ihnen sagte: "Ich richte mich danach, was Angela Merkel entscheiden wird." - Allein das hätte Merkel die ihr als Kanzlerkandidatin zugedachte Führungsrolle glaubhabft gemacht.
Das zeigt, dass a) die Unionsparteien nicht reif für eine Kanzlerin waren und b) Merkel nicht reif für die Führungsrolle war, denn sie hätte auf solch klares Bekenntnis bestehen müssen.
Ein Wort zu Merkel
Sie überzeugte mich in den Sachfragen so wenig wie Schröder und außenpolitisch missfiel mir an ihr die blinde Gefolgschaft für die Bush-Politik, während ich Rot-Grün ankreide, dass Verweigerungshaltung, nationale Egoismen und persönliche Profilierung für eine "FRIEDLICHE" Weltpolitik überhaupt nicht ausreichen. Aber gerade auch in der gestrigen "Elefantenrunde" war sie sehr wohl "Frau" und anders als beispielsweise Simonis nach der Wahlschlappe in Schleswig-Holstein darauf bedacht, dass es Lösungen geben muss, wenn man das Wahlergebnis akzeptieren will, während die Herren der Runde zurückgelehnt genossen, dass ihnen nicht vollständig das Vertrauen entzogen wurde.
Aber nicht einmal wagte es "Frau Merkel" im Wahlkampf "die Frau" als Argument zu bringen, war nicht einmal geschickt (oder nur beraten), als sie von Frau Schröder angegriffen wurde. Auch das bestätigt mir meine obige These: Die Unionsparteien sind nicht reif für eine Kanzlerin und Frau Merkel wäre allenfalls gern Kanzler geworden, aber nicht Kanzlerin.
Man mag zur Union stehen, wie man will. Aber wer sich daran schadenfreut, dass eine einflussreiche Partei so rückständig ist in einer der wichtigsten kulturellen Fragen, überzeugt mich auch mit seinen Alternativen nicht, denn Alternative ist Stagnation, wenn sie die Gesellschaft nicht in möglichster Breite mitnehmen will.
-sven-
18.09.2005
ARD-Presseclub der Feministen
Da saßen sie. Fünf Männer sind sich einig: Deutschland ist reif für eine Kanzlerin. Folgerichtig wurde Angela Merkel mit Bismarck verglichen. Acht Jahre von Kohl gelernt, ...
Die Quoten-Frau zur Herrenrunde kommt aus Frankreich und hat Verstärkung: die Serviererin.
Party-Gesicht Markwort möchte Hausbedienstete von der Steuer absetzen. Weitere Ideen gegen Schwarzarbeit und Unbill nehmen Gestalt an: Merkel.
Und Schröder? Nach sieben Jahren sei Zeit für Memoiren. Ergänzendes kommt wieder von Fakten, Fakten, Markwort. Er weiß mehr: Schröder habe Angebote aus der Wirtschaft. Gas-Konzerne, Großbanken. Wahrhaft gutes Leben in greifbarer Nähe.
Die Wahl, als sei sie gelaufen. Am Ende wird Moderator Pleitgen für die gewahrte journalistische Neutralität danken. Neumann schmunzelt. Die Französin auch.
Das Publikum stimmte derweil ab. Die Schicksalsfrage lautet: Soll der Presseclub-Tisch rund sein oder bleiben wie bisher? Ein Telefonanruf kostet 12 Cent. Von etwa 34.000 Leuten entscheiden sich 27.000 für den alten Tisch. Der WDR: "Das Ergebnis dieser Tischwahl werden wir eins zu eins umsetzen. Wir halten, was wir vor der Wahl versprechen."
Kann das vernünftig sein?
Grüße von Sven
Die Quoten-Frau zur Herrenrunde kommt aus Frankreich und hat Verstärkung: die Serviererin.
Party-Gesicht Markwort möchte Hausbedienstete von der Steuer absetzen. Weitere Ideen gegen Schwarzarbeit und Unbill nehmen Gestalt an: Merkel.
Und Schröder? Nach sieben Jahren sei Zeit für Memoiren. Ergänzendes kommt wieder von Fakten, Fakten, Markwort. Er weiß mehr: Schröder habe Angebote aus der Wirtschaft. Gas-Konzerne, Großbanken. Wahrhaft gutes Leben in greifbarer Nähe.
Die Wahl, als sei sie gelaufen. Am Ende wird Moderator Pleitgen für die gewahrte journalistische Neutralität danken. Neumann schmunzelt. Die Französin auch.
Das Publikum stimmte derweil ab. Die Schicksalsfrage lautet: Soll der Presseclub-Tisch rund sein oder bleiben wie bisher? Ein Telefonanruf kostet 12 Cent. Von etwa 34.000 Leuten entscheiden sich 27.000 für den alten Tisch. Der WDR: "Das Ergebnis dieser Tischwahl werden wir eins zu eins umsetzen. Wir halten, was wir vor der Wahl versprechen."
Kann das vernünftig sein?
Grüße von Sven
16.09.2005
UN-Generalversammlung ohne Fortschritt
Die 60. Generalversammlung der Vereinten Nationen stand von Anbeginn unter schlechtem Stern:
1. Schon der Beschlussentwurf von UN-Gerenalsekretär Kofi Annan war zu rücksichtsvoll gegenüber den Veto-Mächten und öffnete für ihre mehr als 400 "Änderungsvorschlägen" die Tür zur Verwässerung des Dokuments.
2. Kofi Annan hatte für ein resoluteres Vorgehen keine Unterstützung, auch nicht von bundesdeutscher Seite, und beklagte zurecht, dass die Reform der Vereinten Nationen an den Egoismen der Mitgliedsstaaten ein weiteres Mal gescheitert sei. 35 Seiten Banalitäten, von denen viele Absätze mit "Wir bekräftigen ..." beginnend, die darin liegende Rückbesinnlichkeit nicht zum Reformfortschritt bringen. Die US-Regierung feierte die Resolution als "Sieg" - und tatsächlich war es ein Sieg für sie, denn die Autorität der Generalversammlung gegenüber dem Sicherheitsrat wurde nicht gestärkt und damit erneut die Autorität der Vereinten Nationen untergraben.
Das Verhalten der US-Regierung macht deutlich, dass sie die Generalversammlung allenfalls als "Beirat", als "Allianz der Willigen" usw. wahrzunehmen gewillt sind.
Die anderen Veto-Mächte spielen mit, denn auch sie wollen keine Demokratisierung der Weltorganisation. Stattdessen protzen sie gegen die Supermacht USA außerhalb der UNO mit Militärmanövern und "Achsen".
Auch in den Medien war von "Verwässerung" die Rede, aber gleichzeitig trugen auch sie zur Verwässerung bei, indem die unsinnigen Bekenntnisse gegen den Terrorismus in Mittelpunkt der Information gestellt wurden, während es doch gerade darauf angekommen wäre, welche Stellung und MITTEL die Vereinten Nationen zur Durchsetzung solcher Bekenntnisse gegenüber den Nationalstaaten bekommen müssten.
Ein weiterer Schwerpunkt der Versammlung war der "Kampf gegen die Armut", aber schaut man sich diesen "Schwerpunkt" an, vergleicht ihn in den weltweiten Budgetzahlen mit dem Schwerpunkt Militär, so lässt sich die Armutsbekämpfung als Propaganda-Show erkennen, denn sie findet nicht statt und belässt Milliarden von Menschen im "Kampf um das nackte Überleben".
- sven -
1. Schon der Beschlussentwurf von UN-Gerenalsekretär Kofi Annan war zu rücksichtsvoll gegenüber den Veto-Mächten und öffnete für ihre mehr als 400 "Änderungsvorschlägen" die Tür zur Verwässerung des Dokuments.
2. Kofi Annan hatte für ein resoluteres Vorgehen keine Unterstützung, auch nicht von bundesdeutscher Seite, und beklagte zurecht, dass die Reform der Vereinten Nationen an den Egoismen der Mitgliedsstaaten ein weiteres Mal gescheitert sei. 35 Seiten Banalitäten, von denen viele Absätze mit "Wir bekräftigen ..." beginnend, die darin liegende Rückbesinnlichkeit nicht zum Reformfortschritt bringen. Die US-Regierung feierte die Resolution als "Sieg" - und tatsächlich war es ein Sieg für sie, denn die Autorität der Generalversammlung gegenüber dem Sicherheitsrat wurde nicht gestärkt und damit erneut die Autorität der Vereinten Nationen untergraben.
Das Verhalten der US-Regierung macht deutlich, dass sie die Generalversammlung allenfalls als "Beirat", als "Allianz der Willigen" usw. wahrzunehmen gewillt sind.
Die anderen Veto-Mächte spielen mit, denn auch sie wollen keine Demokratisierung der Weltorganisation. Stattdessen protzen sie gegen die Supermacht USA außerhalb der UNO mit Militärmanövern und "Achsen".
Auch in den Medien war von "Verwässerung" die Rede, aber gleichzeitig trugen auch sie zur Verwässerung bei, indem die unsinnigen Bekenntnisse gegen den Terrorismus in Mittelpunkt der Information gestellt wurden, während es doch gerade darauf angekommen wäre, welche Stellung und MITTEL die Vereinten Nationen zur Durchsetzung solcher Bekenntnisse gegenüber den Nationalstaaten bekommen müssten.
Ein weiterer Schwerpunkt der Versammlung war der "Kampf gegen die Armut", aber schaut man sich diesen "Schwerpunkt" an, vergleicht ihn in den weltweiten Budgetzahlen mit dem Schwerpunkt Militär, so lässt sich die Armutsbekämpfung als Propaganda-Show erkennen, denn sie findet nicht statt und belässt Milliarden von Menschen im "Kampf um das nackte Überleben".
- sven -
13.09.2005
Die Panikmacher
Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) behauptet, dass die Deutschen im Ländervergleich mit den USA usw. zu wenig Angst vor Terrorismus hätten:
Während sich satte 71 Prozent der US-Bürger vor dem Terrorismus fürchten und immerhin noch 51 Prozent der Europäer bedroht fühlen, würden nur 39 Prozent der Deutschen vom Terror bibbern.
Hieraus schlussfolgert der CDU-Alles-Experte, dass es "Versäumnisse bei der Aufklärung und Vorsorge" gebe.
Panikmache als Vorsorge?
Dann sollten sie doch bitte nicht mehr vom "Krieg gegen den Terrorismus" quatschen, denn "Terrorismus" bedeutet immerhin "Schreckensverbreitung" - und wenn die Union-Politiker nun ebenfalls Angstverbreitung treiben wollen, dann betreiben sie das Marketing für die Al Kaida.
Schützenhilfe bekommt Terrormacher Bin Laden auch von Herrn CSU-Innenminister Beckstein, wenn er behauptet, dass es in Deutschland "3.000 bis 5.000 gewaltbereite Islamisten" gebe und mit solchen Mutmaßungen nichts anderes bewirkt als das nebulierendes Misstrauen der Misstrauen der Mehrheitsgesellschaft gegenüber islamischen Minderheiten, also die Vertiefung von kulturellen Gräben, also die Förderung von Parallelgesellschaften.
Beckstein & Co. haben riesige Apparate, um gegen terrorverdächtige Leute vorzugehen, aber wer die Hysterie vergrößert und die Gesellschaft spaltet, dem werden die Apparate nie groß genug sein können, denn falsche Politik bereitet dem Terrorismus den Boden.
-sven- DISKUSSION
Stichwort Terror
Während sich satte 71 Prozent der US-Bürger vor dem Terrorismus fürchten und immerhin noch 51 Prozent der Europäer bedroht fühlen, würden nur 39 Prozent der Deutschen vom Terror bibbern.
Hieraus schlussfolgert der CDU-Alles-Experte, dass es "Versäumnisse bei der Aufklärung und Vorsorge" gebe.
Panikmache als Vorsorge?
Dann sollten sie doch bitte nicht mehr vom "Krieg gegen den Terrorismus" quatschen, denn "Terrorismus" bedeutet immerhin "Schreckensverbreitung" - und wenn die Union-Politiker nun ebenfalls Angstverbreitung treiben wollen, dann betreiben sie das Marketing für die Al Kaida.
Schützenhilfe bekommt Terrormacher Bin Laden auch von Herrn CSU-Innenminister Beckstein, wenn er behauptet, dass es in Deutschland "3.000 bis 5.000 gewaltbereite Islamisten" gebe und mit solchen Mutmaßungen nichts anderes bewirkt als das nebulierendes Misstrauen der Misstrauen der Mehrheitsgesellschaft gegenüber islamischen Minderheiten, also die Vertiefung von kulturellen Gräben, also die Förderung von Parallelgesellschaften.
Beckstein & Co. haben riesige Apparate, um gegen terrorverdächtige Leute vorzugehen, aber wer die Hysterie vergrößert und die Gesellschaft spaltet, dem werden die Apparate nie groß genug sein können, denn falsche Politik bereitet dem Terrorismus den Boden.
-sven- DISKUSSION
Stichwort Terror
Rumsfeld tickt nicht richtig, sondern atomar
Nach Information der "Washington Post" ist ein 69-seitigen Pentagon-Papier im Umlauf, nach dem die Truppenteile Szenarien entwickeln sollen, in denen der US-Präsident den Atomwaffeneinsatz befehlen könne.
Das Papier zählt dazu mehrere Konstellationen auf:- es gehe eine Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen von einem Drittland aus, der atomar begegnet werden könne,
- es gehe eine Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen von Terroristen aus, der atomar begegnet werden könne,
- eine militärische Aktion der USA könne durch Atomschlag effizienter abgeschlossen werden,
- ein Konflikt könne durch Atomschlag effizient vorgebeugt werden,
- eine Kommandozentrale eines möglichen Feindes sei atomar effizient bekämpfbar,
- biologische, chemische und andere Waffenproduktionen und Waffenarsenale des Feindes könnten durch Atomwaffeneinsatz effektiv ausgelöscht werden.
Die entscheidende Frage, ob ein Staat, der für sich nun sogar den Ersteinsatz von Atomwaffen als Recht anmaßt, von anderen Staaten den Verzicht auf Atomwaffen verlangen kann, scheint in Washington keine Rolle zu spielen.
Die US-Regierung heizt mit ihren Strategie-Spielchen das Wettrüsten und Streben nach Atomwaffen an. Nicht mehr, sondern weniger Sicherheit ist die Folge solcher Politik.
-sven-
Das Papier zählt dazu mehrere Konstellationen auf:- es gehe eine Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen von einem Drittland aus, der atomar begegnet werden könne,
- es gehe eine Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen von Terroristen aus, der atomar begegnet werden könne,
- eine militärische Aktion der USA könne durch Atomschlag effizienter abgeschlossen werden,
- ein Konflikt könne durch Atomschlag effizient vorgebeugt werden,
- eine Kommandozentrale eines möglichen Feindes sei atomar effizient bekämpfbar,
- biologische, chemische und andere Waffenproduktionen und Waffenarsenale des Feindes könnten durch Atomwaffeneinsatz effektiv ausgelöscht werden.
Die entscheidende Frage, ob ein Staat, der für sich nun sogar den Ersteinsatz von Atomwaffen als Recht anmaßt, von anderen Staaten den Verzicht auf Atomwaffen verlangen kann, scheint in Washington keine Rolle zu spielen.
Die US-Regierung heizt mit ihren Strategie-Spielchen das Wettrüsten und Streben nach Atomwaffen an. Nicht mehr, sondern weniger Sicherheit ist die Folge solcher Politik.
-sven-
Nahost: Zerstörung von Synagogen
Die Bilder gingen um die Welt: Schwerbewaffnete palästinensische Extremisten, schwarz maskiert, jugendliche Palästinenser, die Schindeln von einem Synagogendach rissen und das Gebäude zerstörten, auf einer Mauer sitzende Uniformierte der Autonomiebehörde, die der Gewalt gegen die verbliebenen Synagogen tatenlos zusahen. - Palästinenser, wie sie sich von schlechterer Seite nicht zeigen könnten, denn von den Millionen friedlichen Palästinensern sieht die Welt nur wenig Bilder.
"Die Gewalt steht im Widerspruch" zu den multireligiösen Erklärungen der Autonomiebehörde. Doch was ist das eigentlich für ein "Widerspruch"? Wer widerspricht da wem? Lügt die Autonomiebehörde oder kann ihre Erklärung nur als Appell aufgefasst werden, dem sie keinen gewaltsamen Nachdruck verleihen will und kann? - Das eine schließt das andere nicht aus.
Ich sah die Bilder: Die Uniformträger der Autonomiebehörde sehen wie Familienväter aus, die mehr als das Leben im Hass zu verlieren haben. Die Waffen scheinen ihnen eine Last. Die Menschen auf den LKW jubelten, die automatischen Gewehre hochgerissen, wirkten auf mich jung, fanatisch. Das Leben zählt ihnen wenig, schon gar nicht die Synagogen.
Ich stelle mir vor, dass ich am Ort gewesen sei. Was hätte ich getan? Mich schützend vor eine Synagoge gestellt? Oder ich hätte das Kommando über die Autonomiebehördler. Hätte ich sie gegen die Maskierten gestellt?
Auch mein Leben wäre mir zu heilig und rettet nichts, wenn es anderer Menschen Leben um die Bewahrung von Symbolen riskiert, die im Schutz israelischer Militärgewalt auf besetztem Land errichtet und nun wissend belassen wurden, dass so etwas passiert. Olivenbäume nahmen die abziehenden Siedler mit und Synagogen überließ man den Feinden.
Was ist zu tun?
1. Die Autonomiebehörde sollte den nichtstaatlichen Haufen den Waffenbesitz verbieten, wenn ein solches Verbot noch nicht existiert.
2. Die Autonomiebehörde sollte ein Vermummungsverbot erlassen, wenn sie das nicht schon hat, damit sie Straftäter leichter verfolgen kann.
3. Die Autonomiebehörde sollte Gesetz verabschieden, das Forderungen und Bestrebungen unter Strafe stellt, die eine Beseitigung Israels zum Gegenstand haben.
Die Autonomiebehöre sollte solche Verbote auch dann aussprechen, wenn sie diese nicht durchsetzen kann, denn Unrecht soll nicht deshalb rechtens sein, weil es militärisch stärker ist als das Recht. Wer unzureichenden Durchsetzungsmaßnahmen kritisiert, sollte sich vergegenwärtigen, dass darin auch die erheblich besser gerüstete Besatzungsarmee nicht erfolgreich war.
Umgekehrt sollte Israel Forderungen und Bestrebungen unter Strafe stellen, die das Recht der Palästinenser auf Eigenstaatlichkeit bestreiten, denn Israel und der Palästinenserstaat snd gleichermaßen die Existenzrechte durch die Vereinten Nationen konstituiert. Dieses Weltrecht muss im innerstaatlichen Recht von Israelis und Palästinensern Fortsetzung finden, indem es weltrechtswidriges Treiben unter Strafe stellt.
Bloße Erklärungen, "Appelle" reichen nicht, denn nur auf der Grundlage von Gesetzen wären Palästinenser und Israelis auf friedliche Wege verpflichtet - und nicht nur "gemahnt".
./.
Einstimmig beschloss das Sharon-Kabinett den Abzug der israelischen Truppen aus dem Gaza-Streifen und erklärten die Besatzung für beendet. Ich hätte gegen beides gestimmt, denn der Abzug ist verantwortungslos und die Besatzung gleichwohl nicht beendet.
-sven-
"Die Gewalt steht im Widerspruch" zu den multireligiösen Erklärungen der Autonomiebehörde. Doch was ist das eigentlich für ein "Widerspruch"? Wer widerspricht da wem? Lügt die Autonomiebehörde oder kann ihre Erklärung nur als Appell aufgefasst werden, dem sie keinen gewaltsamen Nachdruck verleihen will und kann? - Das eine schließt das andere nicht aus.
Ich sah die Bilder: Die Uniformträger der Autonomiebehörde sehen wie Familienväter aus, die mehr als das Leben im Hass zu verlieren haben. Die Waffen scheinen ihnen eine Last. Die Menschen auf den LKW jubelten, die automatischen Gewehre hochgerissen, wirkten auf mich jung, fanatisch. Das Leben zählt ihnen wenig, schon gar nicht die Synagogen.
Ich stelle mir vor, dass ich am Ort gewesen sei. Was hätte ich getan? Mich schützend vor eine Synagoge gestellt? Oder ich hätte das Kommando über die Autonomiebehördler. Hätte ich sie gegen die Maskierten gestellt?
Auch mein Leben wäre mir zu heilig und rettet nichts, wenn es anderer Menschen Leben um die Bewahrung von Symbolen riskiert, die im Schutz israelischer Militärgewalt auf besetztem Land errichtet und nun wissend belassen wurden, dass so etwas passiert. Olivenbäume nahmen die abziehenden Siedler mit und Synagogen überließ man den Feinden.
Was ist zu tun?
1. Die Autonomiebehörde sollte den nichtstaatlichen Haufen den Waffenbesitz verbieten, wenn ein solches Verbot noch nicht existiert.
2. Die Autonomiebehörde sollte ein Vermummungsverbot erlassen, wenn sie das nicht schon hat, damit sie Straftäter leichter verfolgen kann.
3. Die Autonomiebehörde sollte Gesetz verabschieden, das Forderungen und Bestrebungen unter Strafe stellt, die eine Beseitigung Israels zum Gegenstand haben.
Die Autonomiebehöre sollte solche Verbote auch dann aussprechen, wenn sie diese nicht durchsetzen kann, denn Unrecht soll nicht deshalb rechtens sein, weil es militärisch stärker ist als das Recht. Wer unzureichenden Durchsetzungsmaßnahmen kritisiert, sollte sich vergegenwärtigen, dass darin auch die erheblich besser gerüstete Besatzungsarmee nicht erfolgreich war.
Umgekehrt sollte Israel Forderungen und Bestrebungen unter Strafe stellen, die das Recht der Palästinenser auf Eigenstaatlichkeit bestreiten, denn Israel und der Palästinenserstaat snd gleichermaßen die Existenzrechte durch die Vereinten Nationen konstituiert. Dieses Weltrecht muss im innerstaatlichen Recht von Israelis und Palästinensern Fortsetzung finden, indem es weltrechtswidriges Treiben unter Strafe stellt.
Bloße Erklärungen, "Appelle" reichen nicht, denn nur auf der Grundlage von Gesetzen wären Palästinenser und Israelis auf friedliche Wege verpflichtet - und nicht nur "gemahnt".
./.
Einstimmig beschloss das Sharon-Kabinett den Abzug der israelischen Truppen aus dem Gaza-Streifen und erklärten die Besatzung für beendet. Ich hätte gegen beides gestimmt, denn der Abzug ist verantwortungslos und die Besatzung gleichwohl nicht beendet.
-sven-
08.09.2005
Wahlrecht reformieren
Es scheint die Bundestagswahl der Verfassungsschlappen zu werden:
1. Zunächst fehlte zum wiederholten Mal eine Regelung im GG, wonach das Parlament Neuwahlen ansetzen kann.
2. Dann erwies es sich als Problem, ob der Zusammenschluss von WASG und PDS eine unzulässige Listenverbindung sei. Überhaupt ist die Wahlteilnahme zu kompliziert und sollte überarbeitet werden.
3. Und nun: In Dresden verstarb eine Direktkandidatin. Nun könne in diesem Wahlkreis nicht zum vorgesehenen Termin gewählt werden, da ihre Partei erst die Nachfolge bestimmen muss.
Fraglich sei sogar, ob die Wahlergebnisse der anderen Wahlkreise veröffentlicht werden dürfen, bevor die Nachwahlen durchgeführt sind. Dabei wäre die einfachste Variante eine Nachrück-Regelung, wenn es nicht ohnehin als Risiko der betroffenen Partei anzusehen sein soll.
-sven-
>> Diskussion auch zum Verhältniswahlrecht
1. Zunächst fehlte zum wiederholten Mal eine Regelung im GG, wonach das Parlament Neuwahlen ansetzen kann.
2. Dann erwies es sich als Problem, ob der Zusammenschluss von WASG und PDS eine unzulässige Listenverbindung sei. Überhaupt ist die Wahlteilnahme zu kompliziert und sollte überarbeitet werden.
3. Und nun: In Dresden verstarb eine Direktkandidatin. Nun könne in diesem Wahlkreis nicht zum vorgesehenen Termin gewählt werden, da ihre Partei erst die Nachfolge bestimmen muss.
Fraglich sei sogar, ob die Wahlergebnisse der anderen Wahlkreise veröffentlicht werden dürfen, bevor die Nachwahlen durchgeführt sind. Dabei wäre die einfachste Variante eine Nachrück-Regelung, wenn es nicht ohnehin als Risiko der betroffenen Partei anzusehen sein soll.
-sven-
>> Diskussion auch zum Verhältniswahlrecht
Politikertest: Schäuble
Bezugnahme >> www.cdu.de/archiv/2370_9795.htm
CDU.de hat folgendes geschrieben::
"Vom ,deutschen Weg' zu reden oder zu sagen, über deutsche Politik werde nirgendwo anders als in Berlin entschieden: das verrät ein Maß an Blindheit gegenüber der Geschichte, dass man sich nur wundern kann", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Im Zeitalter der Globalisierung "brauchen wir Multilateralismus, nicht nationale Sonderwege", fügte der Außenpolitiker hinzu.
Damit hat Schäuble recht. Aber würde er das auch Herrn Bush sagen?
Meine Thesen dazu lauten:
1. Solange die Politiker nicht mit jedem Politiker eines jeden anderen Staates so reden (zumindest wollen und zumindest versuchen), wie sie es mit den Politikern im eigenen Lande tun, taugen sie nicht für globale Politik.
2. Solange die Staaten dem längst existierenden Weltrecht nicht die alleinige Durchsetzungmacht verschaffen, birgt es Risiken, wenn sich Politiker gegenüber Politikern anderer Staaten so verhalten, wie sie es mit Politikern im eigenen Lande tun.
3. Darum braucht es den "diplomatischen Ton", aber der wiederum sollte anders sein als zu giften oder opportunistisch zu sein.
Grüße von Sven >> Diskussion
CDU.de hat folgendes geschrieben::
"Vom ,deutschen Weg' zu reden oder zu sagen, über deutsche Politik werde nirgendwo anders als in Berlin entschieden: das verrät ein Maß an Blindheit gegenüber der Geschichte, dass man sich nur wundern kann", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Im Zeitalter der Globalisierung "brauchen wir Multilateralismus, nicht nationale Sonderwege", fügte der Außenpolitiker hinzu.
Damit hat Schäuble recht. Aber würde er das auch Herrn Bush sagen?
Meine Thesen dazu lauten:
1. Solange die Politiker nicht mit jedem Politiker eines jeden anderen Staates so reden (zumindest wollen und zumindest versuchen), wie sie es mit den Politikern im eigenen Lande tun, taugen sie nicht für globale Politik.
2. Solange die Staaten dem längst existierenden Weltrecht nicht die alleinige Durchsetzungmacht verschaffen, birgt es Risiken, wenn sich Politiker gegenüber Politikern anderer Staaten so verhalten, wie sie es mit Politikern im eigenen Lande tun.
3. Darum braucht es den "diplomatischen Ton", aber der wiederum sollte anders sein als zu giften oder opportunistisch zu sein.
Grüße von Sven >> Diskussion
Abonnieren
Posts (Atom)