Ein Mann aus dem Westen als Minister im Osten. Schwierig, schwierig, schwierig.
Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) ist so ein richtiger "DDR-Experte" und zeigt das immer mal wieder: Die hohe Bereitschaft in Brandenburg sei Resultat der von der SED erzwungenen "Proletarisierung".
Sorgenvoll schaue ich zu meiner Frau. Vielleicht tut sie nur anders?
Empörte Bürger erstatteten Strafanzeige gegen den Minister: Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung, die Arbeitnehmerschaft sei verunglimpft.
Solch Zwist scheint mir indes ein Kulturmissverständnis, denn Herr Schönbohm besuchte nie einen ML-Kurs und kann gar nicht wissen, dass der "Prolet" in der DDR ein Guter war. Für ihn ist "Prolet" kein Synonym für die hochgeschätzten Arbeitnehmer, sondern ein verrohter Mensch mit schlechten Manieren.
Die strafanzeigenden Bürger wiederum würde ich nun gern wegen "Albernheit" anzeigen, denn "Volksverhetzung" ist nur, wenn das Volk gegen die Arbeitnehmer aufgehetzt werden könnte, was als Wahnvorstellung auf die Couch gehört, so sehr sich da welche beleidigt oder verleumdet sehen. Die "Betroffenen" haben immerhin die Möglichkeit, ihre Empörung auf dem Stimmzettel zu quittieren.
Dazu allerdings liefern die intellektuellen Ausfälle des Herrn Schönbohm einigen Grund, zumal sie auch fachlich daneben sind, denn die hohe Zahl der Gewaltstraftaten in Brandenburg ist in erster Linie Jugendkriminalität und die lässt sich nicht mit dem Fingerzeig auf die untergegangene DDR delegieren, sondern ist Ausdruck eines Bildungs- und Perspektivdefizits, für die heutige Regierungen verantwortlich sind, so lange sie behaupten Politik machen zu können.
16 Jahre seit dem Mauerfall - ein Mann aus dem Westen als Minister im Osten - die Mauer steht noch immer in einigen Köpfen. Vielleicht sollten solche nicht ausgerechnet Minister sein. Ganz gleich aus welcher Partei.
- Sven -
11.08.2005
Ossis zusammenhalten!!!
Stoiber (CSUHH, also Bayern) sagte: „Ich akzeptiere nicht, dass erneut der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird. Es darf nicht sein, dass die Frustrierten über das Schicksal Deutschlands bestimmen."
Wir Ossis? Frustriert? Nein! Zufrieden zwar nicht, aber OPTIMISTISCH!
Recht so?
Immer, wenn es gegen UNS geht, kommt Unterstützung von THIERSE, der da sagte dem Lümmel aus Bayern: „Ich verbitte mir den Versuch Stoibers, die Ostdeutschen zu Wählern zweiter Klasse zu machen!“ Volltreffer! Ossis sind Menschen!! Erster Klasse!!! Weltniveau sind wir.
Und THIERSE legt sogar nach: „Es gilt die elementare Regel der Demokratie, dass die Stimme eines jeden Deutschen gleiches Gewicht hat.“
Aha, dann hatte der Stoíber wohl im Hinterkopf, dass wir Ossis nur halbe Stimmen haben? Nicht wie beim letzten Mal zwei?
----------------------
Kommentar
Die Tragik der Globalisierung ist eben auch, dass man in Gera hört, was für den Tegernsee gedacht war. Nun muss sich wieder einer "entschuldigen" - und wird sich trotzdem nicht bessern, denn es ist halt der Ton in diesen Unionsparteien, der noch immer den Konservativen im Blut ist. Diese Leitkultur der Gehässigkeit. Trotz des "C". Dabei war Stoibers Spruch noch harmlos für jeden, der die Webseiten von Junge Union und Ortsverbänden kennt, wo oft kaum Unterschied ist zu rechtsextremistischer Menschenverachtung für Minderheiten und den politischen Gegner.
Merklel wir unglücklich sein, denn das kostet die Union Stimmen. Zum Glück, weil sich solch Ton nicht durchsetzen darf. Und Pech, denn es verdirbt die Demokratie, wenn eine ihrer größten Parteien solch andauernde Probleme hat mit dem Anstand. So soll sich Wähler wieder mit linkem und rechtem Populismus abfinden, obwohl es eigentlich darum geht, welche Veränderungen es braucht, dass sich die Gesellschaft durch die wachsende Arbeitslosigkeit nicht noch stärker spaltet. Denn das ist sie und zwar weniger geographisch.
Die SPD tut "empört" und ist doch froh über den Spruch, denn es lenkt so schön ab von der Bilanz, mit uns der Kanzler noch anlächeln mag: Kriege, Währungsstabilitätspakt verletzt, Rekordarbeitslosigkeit, ... und Affären in Köln und Berlin. Wie die Unionsparteien. Machtmissbrauch und Versagen.
Stoiber war "gehässig", kritisiere ich maßvoll, denn so ganz ohne Wahrheit ist nicht, dass Frust herrscht, aber längst nicht nur in Ostdeutschland. Oder sind Herrn Thierse die 9,8 Prozent in Sachsen kein Ausdruck von Frust? Was war es dann? Überzeugten die Argumente von prügelnden Skins? Oder mutierten die Sachsen über Nacht zu Nationalisten? Dann wird er jetzt staunen, wenn die selben Leute die Linkspartei wählen.
Wenn das kein "FRUST" war, Herr Thierse, dann haben Sie nicht verstanden, was die Ursachen solcher Wahldesaster sind.
- sven - >> Diskussion
www.inidia.de/stoiber.htm www.inidia.de/thierse.htm
Wir Ossis? Frustriert? Nein! Zufrieden zwar nicht, aber OPTIMISTISCH!
Recht so?
Immer, wenn es gegen UNS geht, kommt Unterstützung von THIERSE, der da sagte dem Lümmel aus Bayern: „Ich verbitte mir den Versuch Stoibers, die Ostdeutschen zu Wählern zweiter Klasse zu machen!“ Volltreffer! Ossis sind Menschen!! Erster Klasse!!! Weltniveau sind wir.
Und THIERSE legt sogar nach: „Es gilt die elementare Regel der Demokratie, dass die Stimme eines jeden Deutschen gleiches Gewicht hat.“
Aha, dann hatte der Stoíber wohl im Hinterkopf, dass wir Ossis nur halbe Stimmen haben? Nicht wie beim letzten Mal zwei?
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Kommentar
Die Tragik der Globalisierung ist eben auch, dass man in Gera hört, was für den Tegernsee gedacht war. Nun muss sich wieder einer "entschuldigen" - und wird sich trotzdem nicht bessern, denn es ist halt der Ton in diesen Unionsparteien, der noch immer den Konservativen im Blut ist. Diese Leitkultur der Gehässigkeit. Trotz des "C". Dabei war Stoibers Spruch noch harmlos für jeden, der die Webseiten von Junge Union und Ortsverbänden kennt, wo oft kaum Unterschied ist zu rechtsextremistischer Menschenverachtung für Minderheiten und den politischen Gegner.
Merklel wir unglücklich sein, denn das kostet die Union Stimmen. Zum Glück, weil sich solch Ton nicht durchsetzen darf. Und Pech, denn es verdirbt die Demokratie, wenn eine ihrer größten Parteien solch andauernde Probleme hat mit dem Anstand. So soll sich Wähler wieder mit linkem und rechtem Populismus abfinden, obwohl es eigentlich darum geht, welche Veränderungen es braucht, dass sich die Gesellschaft durch die wachsende Arbeitslosigkeit nicht noch stärker spaltet. Denn das ist sie und zwar weniger geographisch.
Die SPD tut "empört" und ist doch froh über den Spruch, denn es lenkt so schön ab von der Bilanz, mit uns der Kanzler noch anlächeln mag: Kriege, Währungsstabilitätspakt verletzt, Rekordarbeitslosigkeit, ... und Affären in Köln und Berlin. Wie die Unionsparteien. Machtmissbrauch und Versagen.
Stoiber war "gehässig", kritisiere ich maßvoll, denn so ganz ohne Wahrheit ist nicht, dass Frust herrscht, aber längst nicht nur in Ostdeutschland. Oder sind Herrn Thierse die 9,8 Prozent in Sachsen kein Ausdruck von Frust? Was war es dann? Überzeugten die Argumente von prügelnden Skins? Oder mutierten die Sachsen über Nacht zu Nationalisten? Dann wird er jetzt staunen, wenn die selben Leute die Linkspartei wählen.
Wenn das kein "FRUST" war, Herr Thierse, dann haben Sie nicht verstanden, was die Ursachen solcher Wahldesaster sind.
- sven - >> Diskussion
www.inidia.de/stoiber.htm www.inidia.de/thierse.htm
06.08.2005
Ein Fiasko rot-grüner Weltpolitik
Wie entweder geistesabwesend oder moralisch korrupt müssen eigentlich die Mitglieder von sozialdemokratischer und grüner Partei sein, dass sie das Streben ihrer Parteispitzen nach einem Ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat tolerierten - anstatt an der Seite der übergroßen Staatenmehrheit den fünf Veto-Mächten die Privilegien zu mindern?
Und auch jetzt noch, während sich längst das Scheitern der deutschen UN-Politik ankündigt, wird keine Kurskorrektur verlangt?
Die bundesdeutschen Massenmedien spielen ebenfalls mit. Wo ist der kritische Kommentar? Aber woher sollte er kommen, wenn Rot-Grün doch nur macht, was die Union in gleicher Weise tun würde. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Privaten sind sich da offenbar einig.
Das Schiff muss wohl erst sinken? Das hat Tradition im Land der nicht nur Dichter und Denker.
Ich passte www.unsicherheitsrat.de dem Stand der Entwicklung an.
- Sven -
Und auch jetzt noch, während sich längst das Scheitern der deutschen UN-Politik ankündigt, wird keine Kurskorrektur verlangt?
Die bundesdeutschen Massenmedien spielen ebenfalls mit. Wo ist der kritische Kommentar? Aber woher sollte er kommen, wenn Rot-Grün doch nur macht, was die Union in gleicher Weise tun würde. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Privaten sind sich da offenbar einig.
Das Schiff muss wohl erst sinken? Das hat Tradition im Land der nicht nur Dichter und Denker.
Ich passte www.unsicherheitsrat.de dem Stand der Entwicklung an.
- Sven -
03.08.2005
"Wende" im Pfahls-Prozess
Die Staatsanwaltschaft ließ nach Vernehmung von Altkanzler Helmut Kohl den Vorwurf der Bestechlichkeit gegen Holger Pfahls fallen, der vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber 3,8 Millionen Mark im Zusammenhang mit dem Verkauf (1991) von 36 Fuchs-Spürpanzern an Saudi-Arabien erhalten hatte.
Kohl sagte aus, dass dieses Rüstungsgeschäft allein seine Entscheidung gewesen sei und er könne sich gar nicht erklären, warum überhaupt Gelder nebenher geflossen seien.
Ausgerechnet Helmut Kohl soll nun als Entlastungszeuge glaubwürdig sein, der die Herkunft vieler Spenden-Millionen verschweigt.
Und unvergessen ist auch, dass der Waffenhändler Schreiber bei Bekanntwerden dieses Skandals selbstsicher prophezeite, dass er nichts zu befürchten habe, denn wenn er auspacke, dann ...
-sven- >> DISKUSSION <<
Kohl sagte aus, dass dieses Rüstungsgeschäft allein seine Entscheidung gewesen sei und er könne sich gar nicht erklären, warum überhaupt Gelder nebenher geflossen seien.
Ausgerechnet Helmut Kohl soll nun als Entlastungszeuge glaubwürdig sein, der die Herkunft vieler Spenden-Millionen verschweigt.
Und unvergessen ist auch, dass der Waffenhändler Schreiber bei Bekanntwerden dieses Skandals selbstsicher prophezeite, dass er nichts zu befürchten habe, denn wenn er auspacke, dann ...
-sven- >> DISKUSSION <<
27.07.2005
Crash vor dem Reichstag
Am vergangenen Freitag.
Was ist geschehen? Und schnell ist es erzählt:
Nach einer Ehe-Tragödie (Mord an seiner Frau) begeht ein Kleinflugzeug-Pilot ein spektakuläres Ende durch Absturz auf dem Reichstagsgelände.
Was hätte passieren können? Nicht viel:
Wäre das Leichtflugzeug in die Glaskuppel des Reichstags gestürzt, so hätte der Absturz zwar Menschenleben gekostet und Schäden gebracht, aber eine Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland konnte aus solchem Zwischenfall nicht erwachsen. Trotzdem reagiert die Politik mit populistischer Schärfe:
1. Über Großteile der Hauptstadt soll nun ein Flugverbot für Privatflugzeuge verhängt werden.
2. Im Hinblick auf die Fußball-Weltmeisterschaft werden jetzt solche Flugverbote über sämtlichen Spielorten diskutiert. - Ländersache.
3. Bayerns Innenminister Beckstein (CSU) fordert erneut Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern. So hält auch SPD-"Innenexperte" Dieter Wiefelspütz hält "eine Flugbereitschaft der Bundeswehr mit Kampfhubschraubern in Berlin" für nötig.
Kanzlerkandidatin Angela Merkel erklärt im Stil ihres Wahlprogramms, dass solche Überlegungen bei entsprechender Gefahr "kein Tabu" sein dürfen. - Hatte ihr jemand das Denken verboten? Den Eindruck habe ich zuweilen. Aber nicht nur bei ihr.
Nun zur Ausgangsfrage des Threads:
Was unterscheidet Kampfflugzeug-Piloten von dem Leichtflugzeug-Piloten?Weniger Stress in der Ehe?
Weniger Gewaltbereitschaft zur Krisenbewältigung?
Was unterscheidet ein Kampfflugzeug von einem Leichtflugzeug?
Geschwindigkeit und Bewaffnung. Ein Kräftemessen mit BW-Kampfhubschraubern über dem Regierungsviertel würde gewiss mehr Aufsehen erregen.
Ich bin noch immer gegen das Bombodrom in Vier-Minuten-Entfernung.
Grüße von Sven
www.inidia.de/bombodrom.htm
Was ist geschehen? Und schnell ist es erzählt:
Nach einer Ehe-Tragödie (Mord an seiner Frau) begeht ein Kleinflugzeug-Pilot ein spektakuläres Ende durch Absturz auf dem Reichstagsgelände.
Was hätte passieren können? Nicht viel:
Wäre das Leichtflugzeug in die Glaskuppel des Reichstags gestürzt, so hätte der Absturz zwar Menschenleben gekostet und Schäden gebracht, aber eine Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland konnte aus solchem Zwischenfall nicht erwachsen. Trotzdem reagiert die Politik mit populistischer Schärfe:
1. Über Großteile der Hauptstadt soll nun ein Flugverbot für Privatflugzeuge verhängt werden.
2. Im Hinblick auf die Fußball-Weltmeisterschaft werden jetzt solche Flugverbote über sämtlichen Spielorten diskutiert. - Ländersache.
3. Bayerns Innenminister Beckstein (CSU) fordert erneut Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern. So hält auch SPD-"Innenexperte" Dieter Wiefelspütz hält "eine Flugbereitschaft der Bundeswehr mit Kampfhubschraubern in Berlin" für nötig.
Kanzlerkandidatin Angela Merkel erklärt im Stil ihres Wahlprogramms, dass solche Überlegungen bei entsprechender Gefahr "kein Tabu" sein dürfen. - Hatte ihr jemand das Denken verboten? Den Eindruck habe ich zuweilen. Aber nicht nur bei ihr.
Nun zur Ausgangsfrage des Threads:
Was unterscheidet Kampfflugzeug-Piloten von dem Leichtflugzeug-Piloten?Weniger Stress in der Ehe?
Weniger Gewaltbereitschaft zur Krisenbewältigung?
Was unterscheidet ein Kampfflugzeug von einem Leichtflugzeug?
Geschwindigkeit und Bewaffnung. Ein Kräftemessen mit BW-Kampfhubschraubern über dem Regierungsviertel würde gewiss mehr Aufsehen erregen.
Ich bin noch immer gegen das Bombodrom in Vier-Minuten-Entfernung.
Grüße von Sven
www.inidia.de/bombodrom.htm
21.07.2005
U-Boot-Jagd
U-Boote zurück in die Häfen!
Die U-Boote sind eine GEFAHR für die Menschheit:
Da U-Boote bis nah vor die Küsten jedes Kontinents gelangen, bringen sie die Vorwarnzeiten praktisch auf Null, so dass der Griff zum "ROTEN TELEFON" zur Illusion wird, um einen atomaren Schlagabtausch zu verhindern.
Die U-Boote sind eine GEFAHR für die Meereslebewesen:
Die lauten Sonar-Geräten in der U-Boot-Jagd verletzen die Gehöre der Meerestiere, desorientieren die Wale, die daran sogar sterben.
Angeblich ist Frieden zwischen den USA und Russland. Warum beordern sie ihre U-Boot-Flotten nicht in ihre Häfen zurück?
Und warum fordern das nicht auch deutsche und europäische Politiker?
Sven200507 >>>> DISKUSSION
Die U-Boote sind eine GEFAHR für die Menschheit:
Da U-Boote bis nah vor die Küsten jedes Kontinents gelangen, bringen sie die Vorwarnzeiten praktisch auf Null, so dass der Griff zum "ROTEN TELEFON" zur Illusion wird, um einen atomaren Schlagabtausch zu verhindern.
Die U-Boote sind eine GEFAHR für die Meereslebewesen:
Die lauten Sonar-Geräten in der U-Boot-Jagd verletzen die Gehöre der Meerestiere, desorientieren die Wale, die daran sogar sterben.
Angeblich ist Frieden zwischen den USA und Russland. Warum beordern sie ihre U-Boot-Flotten nicht in ihre Häfen zurück?
Und warum fordern das nicht auch deutsche und europäische Politiker?
Sven200507 >>>> DISKUSSION
Meere in Lebensgefahr
Die ARD-Sendung "W wie Wissen" informierte über Untersuchungen in norwegischen Fjords, wonach etwa die Hälfte aller Kohlendioxid-Emissionen der Luft von den Meeren absorbiert werden und dort den Säuregehalt erhöhen.Insbesondere Kleinstlebewesen (Plankton) seien gefährdet, deren Kalk-Skelett von der Säure angegriffen werde.
Die Veränderung der Meere gehe derart schnell vonstatten, dass die Lebewesen sich nicht anpassen können. Stirbt das Plankton, ist eine Verödung der Meere zu befürchten, da es die Basis in der Nahrungskette ist.
www.Umweltwoche.de
Die Veränderung der Meere gehe derart schnell vonstatten, dass die Lebewesen sich nicht anpassen können. Stirbt das Plankton, ist eine Verödung der Meere zu befürchten, da es die Basis in der Nahrungskette ist.
www.Umweltwoche.de
19.07.2005
Nofretete: „Die Schöne ist gekommen“ – zur Berliner Museumsinsel
Berlin (Deutschland), 19.07.2005 – Nach einer wechselvollen Standortgeschichte kehrt die wohl berühmteste Frauenbüste auf die Berliner Museumsinsel zurück, bevor sie 2009 ihren dann wohl endgültigen Standort im Neuen Museum finden wird, in dem die ägyptische Sammlung als Ganzes ausgestellt werden soll. Gemahlin, Hohepriesterin und später Nachfolgerin des Pharaos Echnaton, der die Glaubensvorstellungen des alten Ägypten für die Dauer seiner Herrschaft von Grund auf revolutionierte, war diese Frau. Nofretete - ihre geheimnisvolle Schönheit fasziniert den Betrachter auch über die Jahrtausende hinweg immer noch, wenn auch hinter Panzerglas in einer meterhohen Vitrine. Ihr künstlerisches Abbild ist bis heute einer der großen Publikumsmagneten der deutschen Hauptstadt geblieben. Die Berliner Museumsinsel ist um eine Attraktion reicher. +wikinews+
KOMMENTAR: So schön diese Büste, so zweifelhaft, dass sie nicht zur Rückgabe an Ägypten kommt. (msr)
>> Nofretete
KOMMENTAR: So schön diese Büste, so zweifelhaft, dass sie nicht zur Rückgabe an Ägypten kommt. (msr)
>> Nofretete
21.06.2005
BVerwG: Irakkrieg + Befehlsverweigerung
Nr. 38/2005: BVerwG 2 WD 12.04
22.06.2005
Unverbindlichkeit eines Befehls wegen Verstoßes gegen die Gewissensfreiheit eines Bundeswehrsoldaten während des IRAK-Krieges
Ein Major weigerte sich im April 2003, den Befehl seines Vorgesetzten auszuführen, an der weiteren Entwicklung eines militärischen Software-Programms mitzuwirken. Zur Begründung führte er an, er könne es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, Befehle zu befolgen, die geeignet seien, Kriegshandlungen im IRAK zu unterstützen. Dabei machte er geltend, sein Vorgesetzter habe vor Befehlserteilung ihm gegenüber ausdrücklich nicht ausschließen können, dass mit der Arbeit an dem Projekt eine Beteiligung der Bundeswehr an dem von ihm als völkerrechtswidrig angesehenen Krieg gegen den IRAK unterstützt werde. In diesem Zusammenhang kritisierte er, dass Bundeswehrangehörige in Kuweit stationiert würden, deutsche Soldaten an AWACS-Flügen beteiligt seien, US-Liegenschaften in Deutschland bewachten und dass Überflug- und Landerechte für die im IRAK operierenden Streitkräfte der USA gewährt würden. Er hielt dies für verfassungs- und völkerrechtswidrige Unterstützungsleistungen.
Das Truppendienstgericht setzte den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Hauptmanns herab. Hiergegen hat der Soldat Berufung eingelegt und beantragt, ihn freizusprechen. Der Wehrdisziplinaranwalt hat ebenfalls Berufung eingelegt und beantragt, den Soldaten aus dem Dienstverhältnis zu entfernen.
Der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat den Soldaten freigesprochen, weil dem Soldaten ein Dienstvergehen nicht nachzuweisen war. Ein Verstoß gegen die Gehorsamspflicht (§ 11 Abs. 1 Soldatengesetz) liege nicht vor.
Der Senat hat entschieden, dass in der konkreten Lage das Grundrecht der Freiheit des Gewissens nach Art. 4 Abs. 1 GG durch den Befehl nicht verdrängt werde.
Dieser sei deshalb für den Soldaten unverbindlich gewesen.
Der Soldat habe die Ernsthaftigkeit seiner Gewissensentscheidung glaubhaft dargetan. Im vorliegenden Fall sei die gebotene gewissensentlastende Konfliktlösung durch eine anderweitige Verwendung des Soldaten erfolgt.
Der Soldat könne sich auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG ungeachtet dessen berufen, dass er keinen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer nach Art. 4 Abs. 3 GG gestellt habe. Denn auch Berufssoldaten stünde das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG zu.
Die Streitkräfte seien als Teil der vollziehenden Gewalt ausnahmslos an "Recht und Gesetz" (Art. 20 Abs. 3 GG) und insbesondere an die Grundrechte uneingeschränkt gebunden. Davon könnten sie sich nicht unter Berufung auf Gesichtspunkte der militärischen Zweckmäßigkeit oder Funktionsfähigkeit freistellen.
BVerwG 2 WD 12.04 – Urteil vom 21. Juni 2005
22.06.2005
Unverbindlichkeit eines Befehls wegen Verstoßes gegen die Gewissensfreiheit eines Bundeswehrsoldaten während des IRAK-Krieges
Ein Major weigerte sich im April 2003, den Befehl seines Vorgesetzten auszuführen, an der weiteren Entwicklung eines militärischen Software-Programms mitzuwirken. Zur Begründung führte er an, er könne es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, Befehle zu befolgen, die geeignet seien, Kriegshandlungen im IRAK zu unterstützen. Dabei machte er geltend, sein Vorgesetzter habe vor Befehlserteilung ihm gegenüber ausdrücklich nicht ausschließen können, dass mit der Arbeit an dem Projekt eine Beteiligung der Bundeswehr an dem von ihm als völkerrechtswidrig angesehenen Krieg gegen den IRAK unterstützt werde. In diesem Zusammenhang kritisierte er, dass Bundeswehrangehörige in Kuweit stationiert würden, deutsche Soldaten an AWACS-Flügen beteiligt seien, US-Liegenschaften in Deutschland bewachten und dass Überflug- und Landerechte für die im IRAK operierenden Streitkräfte der USA gewährt würden. Er hielt dies für verfassungs- und völkerrechtswidrige Unterstützungsleistungen.
Das Truppendienstgericht setzte den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Hauptmanns herab. Hiergegen hat der Soldat Berufung eingelegt und beantragt, ihn freizusprechen. Der Wehrdisziplinaranwalt hat ebenfalls Berufung eingelegt und beantragt, den Soldaten aus dem Dienstverhältnis zu entfernen.
Der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat den Soldaten freigesprochen, weil dem Soldaten ein Dienstvergehen nicht nachzuweisen war. Ein Verstoß gegen die Gehorsamspflicht (§ 11 Abs. 1 Soldatengesetz) liege nicht vor.
Der Senat hat entschieden, dass in der konkreten Lage das Grundrecht der Freiheit des Gewissens nach Art. 4 Abs. 1 GG durch den Befehl nicht verdrängt werde.
Dieser sei deshalb für den Soldaten unverbindlich gewesen.
Der Soldat habe die Ernsthaftigkeit seiner Gewissensentscheidung glaubhaft dargetan. Im vorliegenden Fall sei die gebotene gewissensentlastende Konfliktlösung durch eine anderweitige Verwendung des Soldaten erfolgt.
Der Soldat könne sich auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG ungeachtet dessen berufen, dass er keinen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer nach Art. 4 Abs. 3 GG gestellt habe. Denn auch Berufssoldaten stünde das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG zu.
Die Streitkräfte seien als Teil der vollziehenden Gewalt ausnahmslos an "Recht und Gesetz" (Art. 20 Abs. 3 GG) und insbesondere an die Grundrechte uneingeschränkt gebunden. Davon könnten sie sich nicht unter Berufung auf Gesichtspunkte der militärischen Zweckmäßigkeit oder Funktionsfähigkeit freistellen.
BVerwG 2 WD 12.04 – Urteil vom 21. Juni 2005
17.05.2005
EU-Verfassung ohne Referendum?
Ich halte es für falsch, dass es hierzulande im Unterschied zu Frankreich keine Volksabstimmung zur EU-Verfassung gibt.
Dieser Fehler wiegt legitimatorisch noch schwerer als bei der Einführung des Euro, aber lasst uns in diesem Thread mal bitte nur die Frage der Volksabstimmung zur EU-Verfassung diskutieren. Ich hätte der EU-Verfassung zugestimmt, obwohl ich mit sehr wichtigen Einzelheiten nicht einverstanden bin, aber Demokratie sollte immer die Wahl des kleineren Übels sein, was schon die bloße Verweigerung ausschließen sollte und natürlich erst recht die "Abstrafung" durch Stimmabgabe an Antidemokraten. Ein verfassungsloses Europa halte ich für die deutlich schlechtere Wahl und das aus vielen Gründen:
1. Europa ist bereits intensiv integriert, aber bislang nur administrativ und legislativ, aber ohne ausreichende Legitimität, die nur eine Verfassung bieten kann.
2. Es braucht gegenüber der Supermacht USA, aber auch gegenüber Russland und China politisches Gegengewicht, um die UNO als einzige Instanz für globale Entscheidungen zu entwickeln, zu legitimieren. Ein politisch geeintes Europa könnte darin sein vereintes Gewicht politisch geltend machen = kein Antiamerikanismus, keine militärische Blockbildung, sondern Interessenwahrung, wie es das gegenüber starken Mächten braucht = vereint, alles andere ist Dummheit, die sich kein Kaufmann leisten könnte, es sei denn, er hätte eine Nische für sein Dasein.
3. Es braucht ein geeintes Europa für seine Bürger und als weltweites Vorbild für die gemeinsame Demokratie über Sprach-, Religions- und Geschichtsgrenzen hinweg.
Es ist ein Armutszeugnis, das sich die bundesdeutsche Politik ausstellt, wenn sie der Volksabstimmung ausweicht und es widerspricht meinem Grundgesetzverständnis komplett, worüber wir noch im Einzelnen diskutieren können, aber auch der Vordergrund laienhafter Demokratieverständnisse zählt und ist selbst unabdingbarer Teil jeglicher Demokratie, denn Demokratie ist eben nicht nur "Expertensache", sondern würde sich als solche in Widerspruch zu den Bürgern bringen.
Die Frage lautet und ist also überhaupt nicht nebensächlich: Ist der Eindruck zutreffend, dass die Politiker der wichtigsten Parteien Angst vor dem Abstimmungsverhalten der Bürger haben? Ich habe diesen Eindruck und mir ist es für Deutschland peinlich, dass der Meinungsstreit nicht ausgetragen und mit guten Argumenten gewonnen wird.
Zum Zeitpunkt der Volksabstimmung
Die Parlamentarier haben im Bundestag ihre Arbeit gemacht und ihre Entscheidung getroffen. Jetzt wäre es ihre Pflicht das Volk zu befragen, ob diese Entscheidung mitgetragen wird.
Grüße von Sven (und Lob an die französische Demokratie)
Dieser Fehler wiegt legitimatorisch noch schwerer als bei der Einführung des Euro, aber lasst uns in diesem Thread mal bitte nur die Frage der Volksabstimmung zur EU-Verfassung diskutieren. Ich hätte der EU-Verfassung zugestimmt, obwohl ich mit sehr wichtigen Einzelheiten nicht einverstanden bin, aber Demokratie sollte immer die Wahl des kleineren Übels sein, was schon die bloße Verweigerung ausschließen sollte und natürlich erst recht die "Abstrafung" durch Stimmabgabe an Antidemokraten. Ein verfassungsloses Europa halte ich für die deutlich schlechtere Wahl und das aus vielen Gründen:
1. Europa ist bereits intensiv integriert, aber bislang nur administrativ und legislativ, aber ohne ausreichende Legitimität, die nur eine Verfassung bieten kann.
2. Es braucht gegenüber der Supermacht USA, aber auch gegenüber Russland und China politisches Gegengewicht, um die UNO als einzige Instanz für globale Entscheidungen zu entwickeln, zu legitimieren. Ein politisch geeintes Europa könnte darin sein vereintes Gewicht politisch geltend machen = kein Antiamerikanismus, keine militärische Blockbildung, sondern Interessenwahrung, wie es das gegenüber starken Mächten braucht = vereint, alles andere ist Dummheit, die sich kein Kaufmann leisten könnte, es sei denn, er hätte eine Nische für sein Dasein.
3. Es braucht ein geeintes Europa für seine Bürger und als weltweites Vorbild für die gemeinsame Demokratie über Sprach-, Religions- und Geschichtsgrenzen hinweg.
Es ist ein Armutszeugnis, das sich die bundesdeutsche Politik ausstellt, wenn sie der Volksabstimmung ausweicht und es widerspricht meinem Grundgesetzverständnis komplett, worüber wir noch im Einzelnen diskutieren können, aber auch der Vordergrund laienhafter Demokratieverständnisse zählt und ist selbst unabdingbarer Teil jeglicher Demokratie, denn Demokratie ist eben nicht nur "Expertensache", sondern würde sich als solche in Widerspruch zu den Bürgern bringen.
Die Frage lautet und ist also überhaupt nicht nebensächlich: Ist der Eindruck zutreffend, dass die Politiker der wichtigsten Parteien Angst vor dem Abstimmungsverhalten der Bürger haben? Ich habe diesen Eindruck und mir ist es für Deutschland peinlich, dass der Meinungsstreit nicht ausgetragen und mit guten Argumenten gewonnen wird.
Zum Zeitpunkt der Volksabstimmung
Die Parlamentarier haben im Bundestag ihre Arbeit gemacht und ihre Entscheidung getroffen. Jetzt wäre es ihre Pflicht das Volk zu befragen, ob diese Entscheidung mitgetragen wird.
Grüße von Sven (und Lob an die französische Demokratie)
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