jede "Brandmauer" fällt, wenn man das Feuer dahinter lodern lässt

ein bitterer Tag nicht nur für Sachsen-Anhalt 

Freies Geleit für Putin?

Agnes R.fragt: "Was, wenn Trump Putin in Alaska verhaften lässt?"

Prima Frage, denn die Möglichkeit besteht, falls Putin zum Treffen erscheint.
Und ich weiß mal wieder keine Antwort.
Unwissen ist oft aus Faulheit, wenn unversucht bleibt, den "Dreisatz echten Denkens" zu bemühen >> Für & Wider & Alternativen.

Was spricht für Verhaftung?
Putin ist ein Tyrann, ein Massenmörder & Völkerrechtsbrecher.

Was spricht gegen Verhaftung?
1. Das völkergewohnheitsrechtliche "Freie Geleit" für diplomatischen Verkehr.
2. Es lässt sich nicht gewährleisten, dass Russland besonnen reagiert.

Was wären die Alternativen?
Der weitere Versuch, Putin klar zu machen, was ihm ohnehin klar sein dürfte, dass wenn er den Krieg nicht beendet, mit vermehrtem Ukraine-Beistand zu rechnen habe.

Aber auch diesbezüglich stellt sich wiederum die "Dreisatz-Frage".

Sodann die Zusatzfrage, ob Trump über bloßes Wünschen hinaus ernsthaften Willens ist, Putin "die Grenzen aufzuzeigen", die eigentlich schon mit der Krim-Annexion überschritten waren, .

Interessant bleibt die Frage allemal, denn die Verhaftungsmöglichkeit lässt darauf schließen, dass sich Putin & Trump ungeheuer vertrauen, obgleich sie sich der Ukraine und Welt mit Wortbrüchen & Unberechenbarkeiten präsentierten & sich gegenseitig schon einige Male angeblich "enttäuschten".

Prof. Stefan Rahmstorf: Erderhitzung und Meeresspiegel

Förderung von kurdischem Terrorismus.

Der Beitritt mag die NATO militärisch stärken, ist aber politisch bedauerlich, denn insbesondere Schweden kam in Zeiten des "Kalten Krieges" oftmals eine Vermittlerrolle zu. Seitens der Türkei droht ein Veto, denn Erdogan wirft den Beitrittsersuchenden "Terrorismus-Unterstützung" vor. Moskau drohte mit Konsequenzen, falls der Beitritt vollzogen werde. >> www.inidia.de/ukrainekrieg.htm

In Finnland kippt die Stimmung Richtung NAtO-Beitritt

Einem Militärbündnis nicht angehören zu wollen, ist keine Schande - und Finnland sah sich zurecht auch im Kalten Krieg weniger bedroht als die Staaten der Militärblöcke, zum Schlachtfeld werden zu können.
 
Aber Putins Überfall auf die Ukraine ändert auch das nun, denn laut aktueller Umfrage befürwortet jetzt  eine knappe Mehrheit mit 53 % der Befragten einen NAtO-Beitritt und bloß noch 28 % stimmten dagegen. 

Soll die NAtO einem etwaigen Beitrittsgesuch Finnlands zustimmen, wie es jetzt die Regierung in Oslo infolge einer Petition diskutiert?
Schwierig, denn es könnte wie Öl ins Feuer sein - und eine effektive Erhöhung der Sicherheit ließe sich militärisch für Finnland auch nicht über Nacht herstellen. 

msr >> Diskussion 

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-krieg-dienstag-101.html#Finnland-eroertert-Petition-zu-NATO-Beitritt

UNVERZEIHLICH >> Russland überfällt die Ukraine

Alle politischen Fehler - hüben wie drüben - waren in der Ukraine schon blutig genug, aber Putins Wechsel vom weitgehend politischen Gezerre um dieses Land in einen groß angelegten Überfall ist durch überhaupt nichts zu rechtfertigen. 

Am selbigen Tag wollte ich meine Mutter im FRIEDEN zu Grabe tragen. - Einzig gut, dass sie diesen Krieg nicht mehr erleben musste. 
 
Markus S. Rabanus / Berlin 

Ukraine-Konflikt

Zur aktuellen Situation sei mal bloß dreierlei gesagt:

1. Je peinlicher Putin der Rückzug gemacht wird, desto schwieriger wird er sich zeigen.

2. Wer den Einmarsch verhindern will, darf deshalb nicht nur drohen, sondern sollte Moskaus Verhandlungsangebote möglichst ernst nehmen.

3. "Rote Linien" darf es für militärischen Aktionismus geben, nicht aber für Verhandlungen.

Markus Rabanus >> Diskussion

Pandemieeindämmung

Je mehr #Impfdurchbrüche, desto weniger genügt die #Impfquote, obendrein die globale Impfquote große Lücken lässt und Mutationen weitere Lücken reißen, woraus nur Idioten den Schluss ziehen können, es komme auf das Impfen nicht an.

Die logischen Schlussfolgerungen lauten:

1. Die Impfquote durch mehr #Impfdruck erhöhen, denn auch mehr von Wenigem bringt mehr.

2. Rascheres Nachimpfen, da erheblich geringer Aufwand als eine Blutentnahme und die labortechnische Untersuchung auf den Antikörperstatus.

3. Flexibler mehr Lebensbereiche in die 3G-Regel und schärferes Regelwerk schicken, je höher die Inzidenz und je schlimmer die Verläufe.

4. Alle hierzulande Geschäfte machenden Pharma-Konzerne & Wissenschaft zu mehr Kooperation und Investition (mindestens Kostenbeteiligung) verpflichten, die Impfstoffe nachzubessern = zumutbar, wie auch mir zugemutet wurde, alle vermieteten Wohnungen auf meine Kosten mit Rauchmeldern nachzurüsten (um mal ein Bsp. zu nennen, ohne dass ich zu Tränen rühren möchte).

Fällt noch mehr ein?

Dann schreibt es, aber die Schwurbler dürfen schweigen, denn wir wollen die Pandemie eindämmen - und das verträgt sich weder mit Leichtsinn noch mit thematisch anders gearteten Motiven.

Mit den Taliban verhandeln und Afghanistan-Hilfe fortsetzen !

@Heiko Maas, wer aus Ihrem Ministerium führt mit den Taliban Verhandlungen über die Fortsetzung humanitärer Hilfen?
Mehr als 18 Mio. Afghanen hungern. - Wenn denen nicht schnellstens geholfen wird, dann verrohen wir das Land noch mehr und überfordern die Flüchtlingsaufnahme der benachbarten Länder.

Markus Sebastian Rabanus / Berlin >> Diskussion

Die Freisprüche für die Bomben von Kundus (2009) sind falsch

Mir bleibt es ein kriegsverbrecherisches Massaker, denn die Interventionsmächte hätten sehr wohl in der Lage sein müssen, die etwaigen "Terroristen" zu fangen oder zu vertreiben und nicht zu bombardieren.

Schon die dt. Justiz ging in die Irre, wenn sie die Tötung von Taliban-Kämpfern straflos stellte, denn auch im Krieg gilt das Verhältnismäßigkeitsgebot und hätte die Menschenleben geschont.

Und nun die gestohlenen Tanklaster als "rollende Bomben" aufzufassen, ist mir vollends unglaubwürdig, denn da "rollte" nichts, sondern steckte bis zum Eintreffen der georderten Kampfflugzeuge im Flussbett fest - mit mindestens fünf Stunden Aufklärungszeit,

Ich bedaure jeden Soldaten für Irrtümer, aber hier war man mindestens grob fahrlässig, wie das Hin und Her des Funkverkehrs beweisen - und dafür braucht es Schuldsprüche plus Opferentschädigung.

Die Freisprüche sind rechtlich falsch - und politisch falsches Signal an Militärs und Menschheit. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriff_bei_Kundus#Ablauf

https://www.tagesschau.de/inland/egmr-urteil-kundus-101.html

Militärputsch und Völkerrecht

Vorab: Ich wünschte, der Weltsicherheitsrat hätte den Putschisten von Myanmar mit Verhaftung gedroht.

Zur >> Begründung

"Atomwaffen kontrollieren oder verbieten ?"

"Atomwaffen kontrollieren - oder verbieten?" stellt sich zwar vielen Menschen als Entweder/Oder dar, aber dann wäre der Atomwaffenverbotsvertrag nicht gelesen oder falsch verstanden, denn ihm sind beide Anliegen verbunden, um das Atomwaffenverbot über die Vertragsteilnehmer-Staaten hinaus zu universalisieren.

Eigentlich hätte schon der im Jahr 1970 in Kraft getretene Atomwaffensperrvertrag (NVV) ausreichen sollen, um dieses Ziel zu erreichen, aber die Atomwaffenmächte und leider viele Völkerrechtsliteratur machten daraus einen "Zweiklassenvertrag", wonach die einen Staaten Atomwaffen haben und behalten dürften, während die anderen Staaten verzichten. 

Doch auch das ist falsch, denn Artikel 6 des NVV verpflichtet auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt:
 "Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle."

Jede Vertragspartei, also auch Deutschland steht in solcher Verhandlungspflicht, aber man redet sich damit raus, es sei Sache der Atommächte. - Und viele glauben das.

So wichtig es ist, dass die Atomwaffenmächte miteinander verhandeln, haben aber die Verzichtsstaaten viel mehr Recht, auf der anderen Seite des Tisches zu sitzen und ernst genommen zu werden. Dafür sollten die NVV-Überprüfungskonferenzen dienen, aber blieben aus Perspektive der ernsthaften* Atomwaffenverzichtsstaaten unfruchtbar, weshalb sie sich nun mit dem Atomwaffenverbotsvertrag auf den Weg der Atomwaffenächtung machen und die Atomwaffenmächte delegitimieren.

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* "ernsthafte Atomwaffenverzichtsstaaten" sind solche, die den Atomwaffenmächten keine Trittbrettfahrer sind, wie es die Bundesrepublik Deutschland leider ist.

NorthStream stoppen? Und dann?

1. Dass Moskau mit NorthStream die alten Transitländer "umgehe", ist zutreffend, aber das Erpressungsargument daraus ist insoweit falsch, wie wir Erdgas aus unseren Netzen an die alten Transitländer liefern könnten. 

2. Das Erpressungsargument ist auch insoweit falsch, weil es in Moskaus Belieben steht, die Transitländer zu nutzen und zu beliefern, wie es in unserem Belieben steht, auf russisches Erdgas zu verzichten. - Beide Ansagen stehen unter Vorbehalt, dass keine Verträge dagegen stehen. 

3. Unsere "Energieabhängigkeit von Moskau" resultiert nicht aus weiterer Russen-Pipeline, sondern lässt sich abhelfen durch "Balticpipe" als Ergänzung zur "Norpipe" und den "Europipe 1", "Europipe 2". 

4. Wer Moskaus Erdgas nicht kauft, macht es Peking billiger - auch keine "lupenreine Demokratie", aber kauft uns noch schön viele Autos ab. 

Wie würde ich entscheiden? - Bin froh, es nicht zu entscheiden. Und werde mit jeder Entscheidung unzufrieden sein.

Friedenspolitik geht ohnehin anders, aber die mächtigen und weniger mächtigen Deppen in Ost und West schwören ja lieber aller UNO-Charta zum Trotz weiterhin auf die Selbstjustiz.

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Weitere Aspekt: So wie Putins Russland und viele andere Staaten Interesse daran haben, dass die EU mit dem Iran verzankt bleibt, weil mit dem Iran ein Wettbewerber als Energielieferant ausfällt, so haben viele Energieexporteure Interesse daran, dass auch Russland als Energielieferant für die EU ausscheidet, z.B. die USA mit dem teuer geförderten Fracking-Gas.
Und das US-Fracking-Gas gegen NorthStream durchsetzen zu wollen, ist kein bloßer Verdacht, sondern ausdrücklich erklärtes Motiv von US-Präsident Donald Trump auf seinem Gipfel mit Putin vom Juli 2018.
Leider wurde das wenig erörter, weil durch Trumps Sprüche in den Hintergrund gedrängt, er traue Moskau mehr als den US-Geheimdiensten. 

Biden wins - das FREUT mich

Und Trump scheint sich an sein Wahlversprechen halten zu wollen, eine Wahlniederlage nicht anzuerkennen.

Noch nie schadete ein US-Präsident dem Ansehen der USA und der Demokratie mehr als dieser Donald Trump.

COVID-19 rückt allerlei Perversion ins Rampenlicht

z.B. die "Nerz-Farmen" bzw. Qualfell-Betriebe Dänemarks und der Niederlande: Millionen Nerze, die nun getötet werden und in die Verbrennung kommen, weil der Virus vom Menschen auf die Nerze kam und von denen zurück auf den Menschen.
Eigentlich seien die Pelze für den chinesischen Markt bestimmt, landen ebenfalls im Feuer. Die Nerz-Firmen bangen um ihre "Existenzgrundlage". Mein Mitleid gilt dann doch eher mal den Tieren, die in mehrgeschossigen Käfigboxen eine erbärmliche "Existenz" fristen, denn eigentlich total bewegungsaktiv und eher einzelgängerisch bedeutet solch' enge Gitter-Nachbarschaft ungeheuren Dauerstress.

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-776967.html

RKI meldet 19.059 Neuinfektionen

Als Merkel im September warnte, es könnten "19.000" werden, warfen ihr einige Leute "Panikmache" vor.

Ich sage es mal so:
1. "Eigenverantwortung" braucht es immer, aber wer so tut, als käme Gesellschaft ohne Verbote aus, schafft Verantwortungslosigkeit.
Und im Unterschied zur "Eigenverantwortung" bei Grippe, steht mir gegen COVID 19 noch kein Impfstoff bei.

2. Niemand und auch kein Lindner kann "die Risikogruppen schützen", wenn er die Pandemie in den Massen grassieren lässt.

3. Alle Vernünftigen wünschen "Finetuning", aber wenn zu wenig geübt, dann ist allen Vernünftigen ebenso klar, dass durch die Klippen auf Sicht gefahren oder gestoppt werden muss.

Das ist ärgerlich, aber genau das tun unsere Regierungen in Bund und Ländern - und müssen es tun.

Markus Rabanus >> Diskussion

Putin bietet Fortsetzung des NewStart-Vertrags an

Unsere Streitigkeiten mit Putin dürfen in solcher Frage KEINE ROLLE spielen.
Stattdessen steht unsere Regierung in der politischen und völkerrechtlichen PFLICHT, den USA und Russland Vorschläge zu unterbreiten, die eine wirksame Kontrolle dieses Abkommens gewährleistet.

Die völkerrechtliche Pflicht ergibt sich aus Artikel 6 des Atomwaffensperrvertrags, der JEDE VERTRAGSPARTEI, also seit den deutschen Unterschriften auch Deutschland zu solchen Abrüstungsverhandlungen verpflichtet.

Solche Verhandlungen sind keine Angelegenheit bloß der Atomwaffenstaaten, sondern auch der Atomwaffenverzichtsstaaten.

Der Art.6 Atomwaffensperrvertrag hat folgenden Wortlaut - und viele Politiker kennen diesen wichtigsten Vertragsartikel nicht oder beachten ihn nicht:

"Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle."

Markus S. Rabanus 2020 - 10 16

Pjöngjangs Atomwaffen-Protzeritis

Nordkoreas Diktator präsentierte am 10.10.2020 auf der Militärparade zum 75-jährigen Jubiläum seiner "Arbeiterpartei" wieder neue Interkontinental-Atomraketen, die von 9 auf 11-Achsen verlängerten LKW gestartet werden können. Es wird auf Mehrfachsprengköpfe spekuliert. - Ein glückseliger Kim Jong-un und diktatorentypisch gefeiert von aufmarschierten Massen.

Nordkorea kann sich nicht rausreden, dass die Atomwaffen gegen eine US-Invasion gebraucht würden, zumal seit Jahrzehnten mit Mächten wie Russland und China im Bunde - ohne eigene Atomwaffen auskommend - und riskiert eher die eigene Existenz, wenn der US-Bevölkerung der Eindruck solcher Angreifbarkeit entsteht.

Der Diktator weiß die Narrenfreiheit zu nutzen, die sich aus den globalen Rivalitäten der Großmächte ergeben: Russland und insbesondere China halten Kim Jong-un von weitergehenden Sanktionen frei, um die USA mit diesem Menschheitsverbrecher unter Druck zu setzen. - Es ist ein Spiel mit dem Feuer, weder Peking noch Moskau verzeihlich und blöde, denn sie riskieren mit Nordkoreas Aufrüstung selbstgefährdende Kontrollverluste.

Aber auch die USA versäumen Gebote und Chancen, diese Rivalität zu entschärfen und vertiefen durch Handelskrieg (z.B. gegen Northstream2) die Gräben. Obendrein die Kündigung von Abrüstungsverträgen und Russland den Weltmachtstatus zugunsten der US-Dominanz zu verkürzen, bringt keine Entspannung und riskiert den Weltfrieden. Unsere Bundesregierung spielt mit - und von der Opposition kommt allenfalls seitens der Linkspartei Gegenrede, jedoch ungeeignet, insoweit sie sich bloß gegen die Nato ins Zeug legt.

Auf die UNO, wie sie seit Jahrzehnten in großer Mehrheit die Atomwaffen nahezu alljährlich zu verbannen fordert, wird in unseren Allianzen und in anderen Atomwaffen-Hauptstädten nicht gehört, obgleich vorrangig ihnen gegenseitige Vernichtung droht. - Im Gegenteil werden Staaten, die dem Atomwaffenverbotsvertrag vom 7.7.2017 beitreten, Sanktionen in Aussicht gestellt.

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Dass Atomwaffen den Frieden sichern, ist beharrlicher und schlimmster Irrtum überhaupt, zumal Gefahren und Völkerrecht ausblendend - und obendrein unhistorisch argumentiert, als sei einem Land der Atomwaffenbesitz in den Schoß gefallen.

Wäre überlegt, welche Umstände dazu führten, dass ein Land Atomwaffen erlangte, so wäre man auf richtiger Spur. Und zwar jede Atomwaffenmacht betreffend speziell. Im Falle Nordkoreas:
Dass sich Washington seit Jahrzehnten mit Militärmanövern und Wirtschaftssanktionen gegenüber Pjöngjang begnügt,
- hat Grund in westlichen Erfahrungen mit dem Korea- und Vietnamkrieg,
- dass man sich auf den Schlachtfeldern zugleich mit Peking und Moskau konfrontiert sah,
- und sich weltweit gegen diese barbarischen Kriege empört wurde, denn sonst wären womöglich auch Atomwaffen eingesetzt worden, denn solche Forderungen gab es und auch als Planspiele in Regierungskreisen, wenngleich dementiert.

Zur allgemeineren Problematik der atomaren Abschreckung an sich >> http://inidia.de/abschreckungsdoktrin.htm

30 Jahre dt. Einheit - DANKBAR und traurig

Ich bin DANKBAR, dass es auf den Straßen keine Toten gab, dass Bevölkerung und SED-Führung nichts Schlimmes wagten und uns die wichtigsten Regenten in Ost und West die Einheit mitmachten.
Ich bin DANKBAR, dass die Verhältnisse zwischen Ost und West durch Gorbatschows Politik für solche Entspannung und günstigen Zeitpunkt sorgten.
Ich bin TRAURIG, dass Revanchismus, gegenseitige Ressentiments, weltpolitische Rivalitäten und wirtschaftliche Rücksichtslosigkeit ein geeintes Europa und eine geeintere Welt verhinderten. - So viele Kriege seither.

Donald Trump in C19-Quarantäne

Weitere "TV-Duelle" bleiben vermutlich erspart, denn Trump und Gattin seien positiv auf COVID-19 getestet und in Quarantäne. Als Virenüberbringerin komme die demnächst 32-jährige Hope Hicks in Betracht. - Hicks kehrte nach missglückten Äußerungen im Russland-Untersuchungsausschuss als Trumps "dienstälteste" Präsidentenberaterin ins Weiße Haus zurück, war zuvor Model für Ivanca Trump, also ständig auf HighHeels, aber wie der Chef ungern mit Maske.