Die Große Koalition erweiterte gegen die Stimmen der kleinen Opposition das Bundestagspräsidium von 4 auf 6 Stellvertreter, die sich nun des Anderthalbfachen der üblichen ca. 7000 Euro BT-Diäten erfreuen.
Sodann wurden "Große Reden" geschwungen. Der neue BT-Präsident Norbert Lammert (CDU) tönte, dass in unseren schwierigen Zeiten das Parlament nicht bloßes Vollzugsorgan der Bundesregierung sein dürfe, sondern selbstbewusst ... Trotzdem dürften Lammert und wenigstens drei seiner "Stellvertreter" nicht vergessen haben, dass ihr Karriere-Step jener Regierungskoalition geschuldet ist, von der sie nun emanzipiert spielen.
Auch Otto Schily setzte sich noch einmal in Szene und forderte vom Parlament Optimismus, Klarheit, garniert mit dem sinnigen Hinweis, dass in einer Demokratie alle Macht nur auf Zeit verliehen sei. - Die Große Koalition scheint sich dessen bewusst und demonstriert mit der Vermehrung von Ministerien, Staatssekretären und Bundestagsstellvertretern, dass sie gewillt ist, die Machtzeit tüchtig zu nutzen, um möglichst viel abzuräumen. Jedes Regierungsmitglied, jeder Parlamentarier der Großen Koalition weiß, dass die Bürger sich über kostentreibende Polit-Stellvertretung aufregen, aber sie tun es trotzdem - sie tun es trotzdem, trotzdem.
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18.10.2005
Fußball und Korruption
In Berlin-Moabit steht ab heute der frühere Fußball-Schiedsrichter Robert Hoyzer vor Gericht und muss sich für im Rahmen von Sportwetten manipulierte Fussballspiele verantworten.
15.10.2005
Hartz 4, Hartz 5, Hartz 6
Das Managerleben ist hart und teuer, die Wohnung in Braunschweig, Champagner, die Prostituierten, Vergnügungsreisen für Betriebsräte, fünf fliegen auf die Andamanen. Es kostet mehr als 150.000 Euro. Die Mitbringsel Volkerts für seine daheim gebliebene Frau: Schmuck im Wert von 33.307,03 Euro. Die Ehe hält. Trotz Erholung von Gott und der Welt. So werde gegen VW-Personalvorstand Peter Hartz und Ex-Betriebsratschef Klaus Volkert ermittelt, denn sie zahlten es nicht aus eigener Tasche, sondern vom "Spesenkonto 1860 diverses". "Hartz4-Missbrauch bekämpfen!", so fordert Clement als Arbeitslosen-Wirtschaftsminister und gefällt.
Was wird aus Hartz und Kumpanen? Nicht ohne meinen Anwalt. Auch dafür gibt es Experten. Schwierige Fälle, schmierige Fälle. Die Gesetzeslücke gegen Untreue, Steuerhinterziehung und Korruption heißt Staatsräson. Die Republik braucht optimistische Bürger, keine Diskussion, wer wen vertritt und wie die eigenen Interessen.
Wie es schmeichelt, dass sie in den Sprachgebrauch kamen, als Reformer, als Synonym für die Existenzgrundlage Hartz4.
Wäre das vielleicht "Organisiertes Verbrechen"? Nein, es sind doch nur Menschen. Gewählte. Experten, Eliten usw.
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Was wird aus Hartz und Kumpanen? Nicht ohne meinen Anwalt. Auch dafür gibt es Experten. Schwierige Fälle, schmierige Fälle. Die Gesetzeslücke gegen Untreue, Steuerhinterziehung und Korruption heißt Staatsräson. Die Republik braucht optimistische Bürger, keine Diskussion, wer wen vertritt und wie die eigenen Interessen.
Wie es schmeichelt, dass sie in den Sprachgebrauch kamen, als Reformer, als Synonym für die Existenzgrundlage Hartz4.
Wäre das vielleicht "Organisiertes Verbrechen"? Nein, es sind doch nur Menschen. Gewählte. Experten, Eliten usw.
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12.10.2005
Aktive Sterbehilfe?
Eine vom STERN in Auftrag gegebene Meinungsumfrage zum Thema des § 216 StGB ergab, dass 74 % den Ärzten die Verabreichung eines tödlichen Medikamentes erlauben möchten, wenn Schwerstkranke danach verlangen.
Nur 20 % der 1004 Befragten lehnen die aktive Sterbehilfe vollständig ab. Mit 6 % ist die Zahl der Unentschiedenen sehr gering.
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Nur 20 % der 1004 Befragten lehnen die aktive Sterbehilfe vollständig ab. Mit 6 % ist die Zahl der Unentschiedenen sehr gering.
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11.10.2005
Müntefering stoibert vs. Merkel
Müntefering stoibert gegen Merkel Gestern abend in der Tagesschau: "Die Richtlinienkompetenz des Regierungschefs ist bei einer solchen Zusammenarbeit nicht lebenswirklich."
"Nicht lebenswirklich" ist solch Gelümmel, wenn man an einer seriösen Zusammenarbeit interessiert ist.
Frau Merkel sollte sich nicht ärgern, denn es gehört zur "Lebenswirklichkeit" von Müntefering, dass er glaubte, wochenlang alle Beteiligten mit "Kanzler Schröder" an Nase herum führte und nun "beeindrucken" muss, dass es eben doch Kanzlerin Merkel geben wird.
Auch Stoiber müntelt rum: "Es wird kein klassisches Direktions- und Weisungsrecht geben."
Dann möchten also Müntefering und Stoiber für die Kanzlerin das "imperative Mandat" einführen?
Klares Ja, klares Nein, meine Herren! - Und schon rudern sie zurück. Ach, wie ich das mag.
-Sven- >> Diskussion
"Nicht lebenswirklich" ist solch Gelümmel, wenn man an einer seriösen Zusammenarbeit interessiert ist.
Frau Merkel sollte sich nicht ärgern, denn es gehört zur "Lebenswirklichkeit" von Müntefering, dass er glaubte, wochenlang alle Beteiligten mit "Kanzler Schröder" an Nase herum führte und nun "beeindrucken" muss, dass es eben doch Kanzlerin Merkel geben wird.
Auch Stoiber müntelt rum: "Es wird kein klassisches Direktions- und Weisungsrecht geben."
Dann möchten also Müntefering und Stoiber für die Kanzlerin das "imperative Mandat" einführen?
Klares Ja, klares Nein, meine Herren! - Und schon rudern sie zurück. Ach, wie ich das mag.
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Vogelgrippe kommt näher
Die Bundesregierung berief für morgen den nationalen Krisenstab von Bund und Ländern ein, nachdem es in Rumänien und der Türkei Verdachtsfälle der Vogelgrippe gibt. In Rumänien war die Massentötung von Geflügel wegen Bevölkerungsprotesten unterbrochen und wird nun fortgesetzt.
09.10.2005
Gr.Koalition steigert Bürokratie
Zur "K-Frage" fand sich angeblich noch immer keine Entscheidung, aber wahrscheinlicher ist es, dass man sich auf "Abwarten" verständigte, damit Schröder noch als "Kanzler" an der Geburtstagsfete von Putin teilnehmen konnte. Männerfreundschaften sind halt nicht selten von Titeln abhängig.
Gerüchteweise scheint die Große Koalition zugleich eine "Große Regierung" werden zu wollen, indem die beiden "großen Volksparteien" die Torte zunächst einmal kräftig vergrößert, damit ihnen das offenbar ungeliebte Teilen leichter fällt: das Ministerium für Arbeit und Wirtschaft soll geteilt werden, der Kanzleramtschef soll in einen Ministerrang gehiervt werden, ...
Welche Mehrkosten bringt das? Dabei wäre es angesichts von immer mehr EU allmählich Zeit, dass die nationalen Regierungen verschlankt werden.
-sven-
Gerüchteweise scheint die Große Koalition zugleich eine "Große Regierung" werden zu wollen, indem die beiden "großen Volksparteien" die Torte zunächst einmal kräftig vergrößert, damit ihnen das offenbar ungeliebte Teilen leichter fällt: das Ministerium für Arbeit und Wirtschaft soll geteilt werden, der Kanzleramtschef soll in einen Ministerrang gehiervt werden, ...
Welche Mehrkosten bringt das? Dabei wäre es angesichts von immer mehr EU allmählich Zeit, dass die nationalen Regierungen verschlankt werden.
-sven-
Naturkatastrophen ...
Die jüngsten Naturkatastrophen zeigen, wie wichtig internationale Katastrophenhilfe ist. Und dass sie deutlich größeren Anforderungen gewachsen sein muss, damit auch bei Gleichzeitigkeit von Not in verschiedenen Weltregionen geholfen werden kann.
Das gestrige Erdbeben im nördlichen Pakistan und Kaschmir war mit 7,7 RS noch stärker, als zunächst gemeldet und forderte möglicherweise 30.000 Menschenleben. Hunderttausende wurden obdachlos. Und das bei schon fast winterlichen Temperaturen.
Gleichzeitig verschlimmerten sich die Folgen des Hurrikan "Stan" in Guatemala. Durch einen Erdrutsch seien 1.400 Menschen im Schlamm umgekommen. Die Situation ist so aussichtslos, dass die Regierung erwägt, antelle der weiteren Leichenbergung das Areal der zerstörten Ortschaft zu einem Massengrab zu erklären, da das kleine und ökonomisch schwache Land mit der Versorgung von etwa 3,5 Mio. Menschen, die durch den Hurrikan betroffen seien, bereits überfordert ist.
Neben unseren Spendenaufrufen muss auch an die Regierungen appelliert werden, dass sie über die UNO effiziente Hilfe leisten.
-sven-
Das gestrige Erdbeben im nördlichen Pakistan und Kaschmir war mit 7,7 RS noch stärker, als zunächst gemeldet und forderte möglicherweise 30.000 Menschenleben. Hunderttausende wurden obdachlos. Und das bei schon fast winterlichen Temperaturen.
Gleichzeitig verschlimmerten sich die Folgen des Hurrikan "Stan" in Guatemala. Durch einen Erdrutsch seien 1.400 Menschen im Schlamm umgekommen. Die Situation ist so aussichtslos, dass die Regierung erwägt, antelle der weiteren Leichenbergung das Areal der zerstörten Ortschaft zu einem Massengrab zu erklären, da das kleine und ökonomisch schwache Land mit der Versorgung von etwa 3,5 Mio. Menschen, die durch den Hurrikan betroffen seien, bereits überfordert ist.
Neben unseren Spendenaufrufen muss auch an die Regierungen appelliert werden, dass sie über die UNO effiziente Hilfe leisten.
-sven-
08.10.2005
100.000 Computer gehackt
In den Niederlanden wurden drei Hacker im Alter zwischen 19 und 27 Jahren verhaftet, die weltweit mehr als 100.000 Internetsabotagen verübten, u.a. auf ein Bezahlsystem, mit dem auch eBay arbeitet.
Verteilung der Ministerien
Während die Öffentlichkeit mit der "K-Frage" beschäftigt wird, dürfte es hinter den Kulissen längst um die Verteilung der Ministerien gehen.
Was sind die wichtigen Ministerien?
Wichtig im Wahlkampf waren die Themen Arbeitslosigkeit, teure Gesundheit und Rentendefizite. Also wären die Ministerien Arbeit und Soziales "wichtig", aber davon hören wir seit Wochen nichts. Es scheint, dass die Politiker, die uns in vielen Christiansen-Runden Besserwissen in diesen Sorgenbereichen vorgaukelten, nach ganz anderen Ministerien streben. Nicht nach wichtigen, sondern ach "schönen Ministerien".
Was könnte ein "schönes" Ministerium sein?
Vor allem das Außenministerium, nicht nur architektonisch, denn Krieg aus, Krieg ein, es darf immer ein Roter Teppich sein. Woran liegt das? Weil Außenpolitik noch immer so tut, als gehe es darum "eine Nation zu repräsentieren".
Solange wir die Welt von Angebern regieren lassen, repräsentiert es sich schlecht mit den Sorgen.
-sven-
Was sind die wichtigen Ministerien?
Wichtig im Wahlkampf waren die Themen Arbeitslosigkeit, teure Gesundheit und Rentendefizite. Also wären die Ministerien Arbeit und Soziales "wichtig", aber davon hören wir seit Wochen nichts. Es scheint, dass die Politiker, die uns in vielen Christiansen-Runden Besserwissen in diesen Sorgenbereichen vorgaukelten, nach ganz anderen Ministerien streben. Nicht nach wichtigen, sondern ach "schönen Ministerien".
Was könnte ein "schönes" Ministerium sein?
Vor allem das Außenministerium, nicht nur architektonisch, denn Krieg aus, Krieg ein, es darf immer ein Roter Teppich sein. Woran liegt das? Weil Außenpolitik noch immer so tut, als gehe es darum "eine Nation zu repräsentieren".
Solange wir die Welt von Angebern regieren lassen, repräsentiert es sich schlecht mit den Sorgen.
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Länder wollen PKW-Maut?
Entgegen Verlautbarungen während des Wahlkampfs fordert unter Führung Baden-Württembergs eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Einführung einer Autobahnvignette für PKW. Das solle bis zu 3 Milliarden Euro in die Haushaltskassen bringen.
Andererseits wolle man die Autofahrer nicht zu stark belasten und die Mineralölsteuer absenken. -sven-
Andererseits wolle man die Autofahrer nicht zu stark belasten und die Mineralölsteuer absenken. -sven-
Erdbeben in Pakistan
Im Norden Pakistans kam es zu einem Erdbeben der Stärke 7,6 RSk. Die Zahl der Opfer ist noch unklar. In Islamabad stürzten Hochhäuser ein. Auch Kaschmir und Afghanistan sind betroffen. In Kabul kam es zur Panik.
07.10.2005
Friedensnobelpreis 2005
Der Friedensnobelpreis des Jahres 2005 wurde an die die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und ihren Direktor Mohamed ElBaradei verliehen.
In der Begründung heißt es: "In einer Zeit, in der die Bedrohung durch Atomwaffen wieder einmal wächst, will das norwegische Nobelkomitee die Tatsache unterstreichen, dass dieser Bedrohung durch eine möglichst breite Zusammenarbeit begegnet werden muss."
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zitiert aus der internationalen Presse: "Tony Blair has expressed his delight at the award of the Nobel Peace Prize to Mohamed El Baradei and the International Atomic Energy Agency (IAEA)."
Kommentar: Der Mann hat allen Grund zur Freude, dass ihn niemand für das Verbrechen belangt, gegen den Irak einen Krieg begonnen zu haben, für den es nach Gutachten der IAEA keinen Anlass gab.
-sven-
In der Begründung heißt es: "In einer Zeit, in der die Bedrohung durch Atomwaffen wieder einmal wächst, will das norwegische Nobelkomitee die Tatsache unterstreichen, dass dieser Bedrohung durch eine möglichst breite Zusammenarbeit begegnet werden muss."
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zitiert aus der internationalen Presse: "Tony Blair has expressed his delight at the award of the Nobel Peace Prize to Mohamed El Baradei and the International Atomic Energy Agency (IAEA)."
Kommentar: Der Mann hat allen Grund zur Freude, dass ihn niemand für das Verbrechen belangt, gegen den Irak einen Krieg begonnen zu haben, für den es nach Gutachten der IAEA keinen Anlass gab.
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06.10.2005
Wer verdient am Öl?
Die NZZ.ch schreibt unter Berufung auf die Opec in Wien, dass während die Opec-Staaten in den vergangenen vier Jahren 1300 Milliarden Dollar eingenommen hätten, die sieben wichtigsten Industriestaaten mit 1600 Milliarden Dollar Steuereinnahmen auf Treibstoff und Heizöl deutlich mehr Kasse gemacht hätten.
Unwürdige Koalitionäre
Keine Resultate in wichtigen Fragen. Seit Wochen.
Union und SPD scheint nicht bewusst, dass sie Wahlverlierer sind. So sehr, dass sie ihre Wahlversprechen brechen müssen, denn sie müssen anders koalieren, als sie in ihrer Großspurigkeit vor den Wahlen ankündigten, um die Wähler zu einer "Richtungsentscheidung" zu mobilisieren.
Sollen wir über die Koalitionsverhandlungen berichten, wie es andere Medien tun? Was CSU-Parteifunktionär XY an Blabla beitrug? Damit er "bekannt" wird?
Sollen wir Schröder oder Merkel zitieren? Nichts sagten sie, was wirklich bedeutsam wäre.
-sven-
Union und SPD scheint nicht bewusst, dass sie Wahlverlierer sind. So sehr, dass sie ihre Wahlversprechen brechen müssen, denn sie müssen anders koalieren, als sie in ihrer Großspurigkeit vor den Wahlen ankündigten, um die Wähler zu einer "Richtungsentscheidung" zu mobilisieren.
Sollen wir über die Koalitionsverhandlungen berichten, wie es andere Medien tun? Was CSU-Parteifunktionär XY an Blabla beitrug? Damit er "bekannt" wird?
Sollen wir Schröder oder Merkel zitieren? Nichts sagten sie, was wirklich bedeutsam wäre.
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Mehr Radl in Amiland
Der US-Branchenverband Bikes Belong berichtet, dass im Jahr 2004 in den USA 19 Millionen Fahrräder verkauft worden seien. Nur im "Öl-Krisenjahr" 1973 waren es mit 20 Millionen mehr Verkäufe.
-sven-
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Wirbelsturm "Stan"
Der Hurrikan "Stan" führt in den mittelamerikanischen Staaten El Salvador und Guatemala Honduras und Nicaragua zu katastrophalen Verhältnissen. Regenstürme, Erdrutsche, Überschwemmungen. Die Zahl der Toten stieg inzwischen auf mehr als 160. Die regionalen Hilfskräfte sind vollkommen überfordert und erbitten internationale Unterstützung. Deutschland und die USA sagten Hilfsgelder zu.
05.10.2005
AIDS wird unterschätzt
Das Robert Koch-Institut stellte eine erneut deutliche Zunahme bei HIV-Infektionen in Deutschland fest. Sorglosigkeit infolge von Nichtbegreifen des epidemischen Charakters ist die Hauptursache für diese Negativentwicklung. >> weiter
Umweltpreis 2005 des DBU
Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) benannte heute die Umweltpreis-Träger des Jahres 2005:
1. der Ökologe Berndt Heydemann aus Nieklitz für sein Naturschutz-Engagement und Bionik-Erkenntnisse,
2. der Physiker Joachim Luther vom Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme in Freiburg.
Der Umweltpreis der DBU ist mit insgesamt 500 000 Euro dotiert. Am 16. 10.2005 erfolgt in Lübeck die Überreichung durch Bundespräsident Köhler.
Der 88-jährige Tierfilmer Heinz Sielmann erhielt den Ehrenpreis als Danksagung für sein Lebenswerk.
1. der Ökologe Berndt Heydemann aus Nieklitz für sein Naturschutz-Engagement und Bionik-Erkenntnisse,
2. der Physiker Joachim Luther vom Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme in Freiburg.
Der Umweltpreis der DBU ist mit insgesamt 500 000 Euro dotiert. Am 16. 10.2005 erfolgt in Lübeck die Überreichung durch Bundespräsident Köhler.
Der 88-jährige Tierfilmer Heinz Sielmann erhielt den Ehrenpreis als Danksagung für sein Lebenswerk.
04.10.2005
HandyTarif-Transparenz
Der Tarifdschungel der Telefongesellschaften ist fast undurchdringlich, aber wenn es um Auslandstelefonate geht, dann wird der Kunde zum Freiwild.
Die EU-Kommission will nun mit einem Preise vergleichenden Webportal für etwas mehr Transparenz sorgen: KLICK
Vorerst ist die Information leider nur in englischer Sprache verfügbar und besser wäre es m.E. ohnehin, wenn die Telefongesellschaften verpflichtet würden vorab jeden Verbindungsaufbaus die Minutenpreise anzusagen.
-sven-
Die EU-Kommission will nun mit einem Preise vergleichenden Webportal für etwas mehr Transparenz sorgen: KLICK
Vorerst ist die Information leider nur in englischer Sprache verfügbar und besser wäre es m.E. ohnehin, wenn die Telefongesellschaften verpflichtet würden vorab jeden Verbindungsaufbaus die Minutenpreise anzusagen.
-sven-
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