18.08.2005

Der "Warme Regen"

Es gibt nicht nur den "sauren Regen", sondern auch den "Warmen Regen".

Unter ähnlichem Titel veröffentlichte das Magazin "FOCUS" Fälle, in denen niemand fällt, sondern rasch noch eine Stufe auf der Karriereleiter erklimmt: Im öffentlichen Dienst und nicht ganz frei vom Verdacht, dass reihenweise Bundesbedienstete für einander "Vorsorge" der besonderen Art leisten, wie sie vor Wahlen nicht unüblich sein dürfte und den Steuerzahler kräftig belasten.
Für die Regierung war solch Reportage wie "Saurer Regen", also zog das Umweltministerium vor Gericht, um den Bericht zu verbieten. Aber auch das war Verschwendung von Steuermitteln, denn die Richter sagten: "Nein." - Zu glaubwürdig war die Story.

Grüße von Sven >> DISKUSSION

Putin&Peking: «Friedensmission 2005»

Unter dem Motto «Friedensmission 2005» üben erstmals Russland und China gemeinsam den Krieg.

Und wie schon die NATO ihre Militärdoktrinen von Introvertiertheiten emanzipierte, so fühlen sich nun auch Russland und China zur "Übernahme weltweiter Verantwortung" berufen, üben also nicht den Verteidigungsfall gemeinsamer Grenzen, sondern die Intervention zwecks Lösung eines ethnischen Konflikts in einem Drittland.
U-Boote und Langstreckenbomber sollen sich Flottenverbände einer weiteren Macht vorknöpfen, die sich gegnerisch einzumischen versucht.

Meine Prognose zur Übung: Alles wird gelingen.

Die NATO fiel vor gar nicht langer Zeit per Computersimulation in ein fiktives Land Afrikas ein, um dort Putschisten aus der Macht zu drängen. Auch diese Übung hatte im Nebenbei die See als Kampfgebiet. Struck kam vollkommen erschüttert von diesem Abenteuer zurück und forderte ein schnelleres Prozedere für Auslandseinsätze der Bundeswehr, denn er hatte nicht richtig mitspielen können.

Ich rief im Verteidigungsministerium an und wollte wissen, ob die Simulation ein entsprechendes Votum im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorsah? Der Pressesprecher zeigte sich über die näheren Dinge der aktuellen Befreiungstheorien allgemein und über das Spiel im Besonderen nicht informiert. Ich solle doch in Brüssel anrufen: "Das hat sich die NATO ausgedacht." - Und ich hatte immer geglaubt, wir seien da Mitglied.

Grüße von Sven >> Diskussion

ps: Mitglied und Mitsprache sind zweierlei, aber wenn deutsche Politiker keine anderen Probleme sehen als die Lichtgeschwindigkeit ihrer Soldatenentsendung, dann ist nicht nur die Mitsprache entbehrlich

17.08.2005

Friedensschritt in Nahost

Reale Schritte zum Frieden Nach 38 Jahren hat nun tatsächlich der Abzug israelischer Siedler aus den Palästinenser-Gebieten begonnen.

Wem dazu kein besser Kommentar einfällt als: "Das reicht nicht!", hat zwar recht, weil der Weg zu Frieden und Aussöhnung nach so viel Krieg lang ist, aber redet den wichtigsten Schritt klein, redet ohne Verstand oder in schlechter Absicht.

Frieden hätte sogar dann möglich müssen, wenn die Siedler geblieben wären. Allerdings schwieriger. Und darum ist dieser Schritt so besonders zu begrüßen.

Wenn den Politikern der Welt für dieses Jahr nicht noch Bedeutenderes für den Weltfrieden einfällt - und wenn Scharon diesen Schritt nicht rückgängig macht, dann sollten wir ihn und diejenigen, die diesen schweren Schritt für den Frieden gehen, ehren.

Grüße von Sven
>> Diskussion

15.08.2005

Duell der zweiten Reihe

Da hatte doch unlängst Stoiber geglaubt, dass er sich mit Lafontaine im TV-Duell messen könne, um den dummen Kälbern mal so richtig zu zeigen, wie ein aufrechter Bayer mit Metzgern umgeht.
Metzger Lafontaine (sieht ja auch wirklich so aus) nahm die Herausforderung begeistert an, RTL und Sat-1 bewarben sich um die Rechte - und dann?

Aus und vorbei!! Irgendwas brachte Stoiber zur Besinnung.

Besser für ihn, denn er würde keinen Oskar gewinnen. Er kann zappeln, wie er will, aber ein Strauß wird aus ihm nie. Darüber sollte er froh sein, aber möglicherweise hält er die Bayern für ein rohes Gesindel, die nur rohes Getöne betört?

Stattdessen bot Stoiber nun ein Artikel-Duell an. Wie laaaaaangweilig!!!

Aber nicht langweilig genug für die Zeitungen. Die TAZ bewarb sich sofort mit dem nicht wenig originellen Spruch ihres stellv. Chefredakteurs: "Wir sind die einzige unabhängige Tageszeitung in Deutschland." Aua!!! Liest Peter Unfried noch immer nichts anderes und kennt seine eigenen Inserenten nicht, denn die TAZ lebt doch nicht nur von Spenden? Warum auch?!

Doch die TAZ scheut Körbe und macht es dem Bayern nicht barrierefrei: Die TAZ werde "kein Ossi-Bashing erlauben". So streng ist die TAZ! Da werden die Ossis nun aber beruhigt sein und sämtlich ihre "Oder-Zeitung" über den Deich werfen. Ab jetzt wird TAZ gelesen:-)

Aus dem Stoiber-Umfeld hieß es indessen, dass es auch andere Zeitungen gibt, die solch Duell abdrucken würden. Och, tatsächlich?
Ich tippe auf BILD, denn Oskar war schon immer "volksnah", wenn auch gern auf den Seiten von Springer. Und Stoibers Ressentiments gegen die BILD dürften sich ebenfalls in Grenzen halten.
Aber mein Tipp geht noch weiter: Es wird kein Duell für nur eine Zeitung sein, sondern mindestens für zwei - vorausgesetzt, es findet überhaupt statt, denn das steht ganz und gar nicht fest, zumal es von Stoibers Wort abhängig ist - und der ist weniger eisern als sein Kollege Kohl im Schweigen.

Grüße von Sven >> UMFRAGE

13.08.2005

David Lange gestorben

Im Alter von 63 Jahren ist am 13. August 2005 Neuseelands Expremier David Lange verstorben. Lange erlangte weltweites Ansehen und viel Widerspruch für seine strikte Antiatompolitik. Er war von 1984 bis 1989 Regierungschef und untersagte mit Amtsantritt atombetriebenen Schiffen die Anlandung.
Die USA kündigten daraufhin Neuseeland offiziell den "Verbündeten-Status".

Ehre seinem Andenken!

Am 17. September 2005 sind Neuwahlen. Nach nun schon 21 Jahren geht es noch immer um die Antiatompolitik von David Lange: Die regierende Helen Clark wirft der Opposition vor, sie habe den USA für den Fall der Regierungsübernahme einen Richtungswechsel in der Atompolitik versprochen.

12.08.2005

Die "Reichensteuer"

Die rot-grünen Koalitionsparteien plädieren seit ihrem Wahldebakel von NRW und der neuen Parteikonkurrenz (Linkspartei) für die Einführung einer "Reichensteuer" bzw. "Millionärssteuer".

Die SPD will bei Einzelverdienern mit Einkommen ab 250.000 Euro und bei Paaren mit Einkommen ab 500.000 Euro einen 3 % Steuerzuschlag über die bis dahin geltenden Höchststeuersätze (z.Zt. 42% ab 80.000 Euro bei Einzelverdienern).

Grundsätzliches und Kritik:

1. Niemand bezweifelt ernstzunehmend, dass Höherverdiener mehr Steuern zahlen sollen als Niedrigverdiener.

2. Umstrittener ist allenfalls, ob in die Steuertarife ansteigend gestaltet tatsächlich höhere Steuereinnahmen erbringen oder auf die wirtschaftliche Tätigkeit negativ wirken.

3. Vorausgesetzt, man befürwortet die Steuerprogression, so gibt es keinen sachlichen Grund dafür, dass zwischen der Einkommensschwelle zum Höchststeuersatz und der Einkommensschwelle zur "Reichensteuer" eine Kluft herrscht.Die Argumentation der Rot-Grünen:"Die Mehreinnahmen durch die Reichensteuer sollen für Bildung und Forschung genutzt werden."

Kritik:

1. Ob überhaupt "Mehreinnahmen" entstehen und nicht im Gegenteil die Kapitalflucht ausgerechnet der Höchstverdiener zu Mindereinnahmen führt, kann überhaupt nicht prognostiziert werden.

2. Wer "Mehreinnahmen" tatsächlich zugunsten von "Bildung und Forschung" will, denn immerhin ist das ein allgemeinstes Interesse, der sollte die durch die "Reichensteuer" entstehende Kluft zu den bisherigen Schwellensätzen ansteigend schließen. Resultat: Die "Reichensteuer" ist nichts anderes als unreinlichster Populismus.

Forderungen an die Steuerpolitik:

1. Erhebt so viel Steuern, wie Ihr zur Deckung der Haushalte braucht, denn die Staatsverschuldung ist Schwindel und delegiert nur Eure Verantwortung auf die nächste Generation.

2. Wenn Ihr Steuern solcher Höhe nicht durchsetzen wollt, dann müsst Ihr einsparen. Auch bei Euch selbst, denn das Argument zählt nicht, dass die Diäten als Belastung nicht ins Gewicht fallen würden. Entweder alle oder niemand. Daran gewöhnt Euch aus Gründen des Artikel 3 Grundgesetz.

Schwacher Trost für alle Rot-Grünen:

"Die anderen sind auch nicht besser." = stimmt, aber es ist die schlechteste Ausrede für die Fortsetzung schlechter Politik.

Sven200508 >> DISKUSSION

11.08.2005

Sprachwirren

Ein Mann aus dem Westen als Minister im Osten. Schwierig, schwierig, schwierig.

Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) ist so ein richtiger "DDR-Experte" und zeigt das immer mal wieder: Die hohe Bereitschaft in Brandenburg sei Resultat der von der SED erzwungenen "Proletarisierung".

Sorgenvoll schaue ich zu meiner Frau. Vielleicht tut sie nur anders?

Empörte Bürger erstatteten Strafanzeige gegen den Minister: Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung, die Arbeitnehmerschaft sei verunglimpft.

Solch Zwist scheint mir indes ein Kulturmissverständnis, denn Herr Schönbohm besuchte nie einen ML-Kurs und kann gar nicht wissen, dass der "Prolet" in der DDR ein Guter war. Für ihn ist "Prolet" kein Synonym für die hochgeschätzten Arbeitnehmer, sondern ein verrohter Mensch mit schlechten Manieren.

Die strafanzeigenden Bürger wiederum würde ich nun gern wegen "Albernheit" anzeigen, denn "Volksverhetzung" ist nur, wenn das Volk gegen die Arbeitnehmer aufgehetzt werden könnte, was als Wahnvorstellung auf die Couch gehört, so sehr sich da welche beleidigt oder verleumdet sehen. Die "Betroffenen" haben immerhin die Möglichkeit, ihre Empörung auf dem Stimmzettel zu quittieren.

Dazu allerdings liefern die intellektuellen Ausfälle des Herrn Schönbohm einigen Grund, zumal sie auch fachlich daneben sind, denn die hohe Zahl der Gewaltstraftaten in Brandenburg ist in erster Linie Jugendkriminalität und die lässt sich nicht mit dem Fingerzeig auf die untergegangene DDR delegieren, sondern ist Ausdruck eines Bildungs- und Perspektivdefizits, für die heutige Regierungen verantwortlich sind, so lange sie behaupten Politik machen zu können.

16 Jahre seit dem Mauerfall - ein Mann aus dem Westen als Minister im Osten - die Mauer steht noch immer in einigen Köpfen. Vielleicht sollten solche nicht ausgerechnet Minister sein. Ganz gleich aus welcher Partei.

- Sven -

Ossis zusammenhalten!!!

Stoiber (CSUHH, also Bayern) sagte: „Ich akzeptiere nicht, dass erneut der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird. Es darf nicht sein, dass die Frustrierten über das Schicksal Deutschlands bestimmen."

Wir Ossis? Frustriert? Nein! Zufrieden zwar nicht, aber OPTIMISTISCH!

Recht so?

Immer, wenn es gegen UNS geht, kommt Unterstützung von THIERSE, der da sagte dem Lümmel aus Bayern: „Ich verbitte mir den Versuch Stoibers, die Ostdeutschen zu Wählern zweiter Klasse zu machen!“ Volltreffer! Ossis sind Menschen!! Erster Klasse!!! Weltniveau sind wir.

Und THIERSE legt sogar nach: „Es gilt die elementare Regel der Demokratie, dass die Stimme eines jeden Deutschen gleiches Gewicht hat.“

Aha, dann hatte der Stoíber wohl im Hinterkopf, dass wir Ossis nur halbe Stimmen haben? Nicht wie beim letzten Mal zwei?

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Kommentar

Die Tragik der Globalisierung ist eben auch, dass man in Gera hört, was für den Tegernsee gedacht war. Nun muss sich wieder einer "entschuldigen" - und wird sich trotzdem nicht bessern, denn es ist halt der Ton in diesen Unionsparteien, der noch immer den Konservativen im Blut ist. Diese Leitkultur der Gehässigkeit. Trotz des "C". Dabei war Stoibers Spruch noch harmlos für jeden, der die Webseiten von Junge Union und Ortsverbänden kennt, wo oft kaum Unterschied ist zu rechtsextremistischer Menschenverachtung für Minderheiten und den politischen Gegner.

Merklel wir unglücklich sein, denn das kostet die Union Stimmen. Zum Glück, weil sich solch Ton nicht durchsetzen darf. Und Pech, denn es verdirbt die Demokratie, wenn eine ihrer größten Parteien solch andauernde Probleme hat mit dem Anstand. So soll sich Wähler wieder mit linkem und rechtem Populismus abfinden, obwohl es eigentlich darum geht, welche Veränderungen es braucht, dass sich die Gesellschaft durch die wachsende Arbeitslosigkeit nicht noch stärker spaltet. Denn das ist sie und zwar weniger geographisch.

Die SPD tut "empört" und ist doch froh über den Spruch, denn es lenkt so schön ab von der Bilanz, mit uns der Kanzler noch anlächeln mag: Kriege, Währungsstabilitätspakt verletzt, Rekordarbeitslosigkeit, ... und Affären in Köln und Berlin. Wie die Unionsparteien. Machtmissbrauch und Versagen.

Stoiber war "gehässig", kritisiere ich maßvoll, denn so ganz ohne Wahrheit ist nicht, dass Frust herrscht, aber längst nicht nur in Ostdeutschland. Oder sind Herrn Thierse die 9,8 Prozent in Sachsen kein Ausdruck von Frust? Was war es dann? Überzeugten die Argumente von prügelnden Skins? Oder mutierten die Sachsen über Nacht zu Nationalisten? Dann wird er jetzt staunen, wenn die selben Leute die Linkspartei wählen.

Wenn das kein "FRUST" war, Herr Thierse, dann haben Sie nicht verstanden, was die Ursachen solcher Wahldesaster sind.

- sven - >> Diskussion

www.inidia.de/stoiber.htm www.inidia.de/thierse.htm

06.08.2005

Ein Fiasko rot-grüner Weltpolitik

Wie entweder geistesabwesend oder moralisch korrupt müssen eigentlich die Mitglieder von sozialdemokratischer und grüner Partei sein, dass sie das Streben ihrer Parteispitzen nach einem Ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat tolerierten - anstatt an der Seite der übergroßen Staatenmehrheit den fünf Veto-Mächten die Privilegien zu mindern?

Und auch jetzt noch, während sich längst das Scheitern der deutschen UN-Politik ankündigt, wird keine Kurskorrektur verlangt?

Die bundesdeutschen Massenmedien spielen ebenfalls mit. Wo ist der kritische Kommentar? Aber woher sollte er kommen, wenn Rot-Grün doch nur macht, was die Union in gleicher Weise tun würde. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Privaten sind sich da offenbar einig.

Das Schiff muss wohl erst sinken? Das hat Tradition im Land der nicht nur Dichter und Denker.

Ich passte www.unsicherheitsrat.de dem Stand der Entwicklung an.

- Sven -

03.08.2005

"Wende" im Pfahls-Prozess

Die Staatsanwaltschaft ließ nach Vernehmung von Altkanzler Helmut Kohl den Vorwurf der Bestechlichkeit gegen Holger Pfahls fallen, der vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber 3,8 Millionen Mark im Zusammenhang mit dem Verkauf (1991) von 36 Fuchs-Spürpanzern an Saudi-Arabien erhalten hatte.

Kohl sagte aus, dass dieses Rüstungsgeschäft allein seine Entscheidung gewesen sei und er könne sich gar nicht erklären, warum überhaupt Gelder nebenher geflossen seien.

Ausgerechnet Helmut Kohl soll nun als Entlastungszeuge glaubwürdig sein, der die Herkunft vieler Spenden-Millionen verschweigt.

Und unvergessen ist auch, dass der Waffenhändler Schreiber bei Bekanntwerden dieses Skandals selbstsicher prophezeite, dass er nichts zu befürchten habe, denn wenn er auspacke, dann ...

-sven- >> DISKUSSION <<

27.07.2005

Crash vor dem Reichstag

Am vergangenen Freitag.

Was ist geschehen? Und schnell ist es erzählt:

Nach einer Ehe-Tragödie (Mord an seiner Frau) begeht ein Kleinflugzeug-Pilot ein spektakuläres Ende durch Absturz auf dem Reichstagsgelände.

Was hätte passieren können? Nicht viel:

Wäre das Leichtflugzeug in die Glaskuppel des Reichstags gestürzt, so hätte der Absturz zwar Menschenleben gekostet und Schäden gebracht, aber eine Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland konnte aus solchem Zwischenfall nicht erwachsen. Trotzdem reagiert die Politik mit populistischer Schärfe:

1. Über Großteile der Hauptstadt soll nun ein Flugverbot für Privatflugzeuge verhängt werden.

2. Im Hinblick auf die Fußball-Weltmeisterschaft werden jetzt solche Flugverbote über sämtlichen Spielorten diskutiert. - Ländersache.

3. Bayerns Innenminister Beckstein (CSU) fordert erneut Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern. So hält auch SPD-"Innenexperte" Dieter Wiefelspütz hält "eine Flugbereitschaft der Bundeswehr mit Kampfhubschraubern in Berlin" für nötig.

Kanzlerkandidatin Angela Merkel erklärt im Stil ihres Wahlprogramms, dass solche Überlegungen bei entsprechender Gefahr "kein Tabu" sein dürfen. - Hatte ihr jemand das Denken verboten? Den Eindruck habe ich zuweilen. Aber nicht nur bei ihr.

Nun zur Ausgangsfrage des Threads:

Was unterscheidet Kampfflugzeug-Piloten von dem Leichtflugzeug-Piloten?Weniger Stress in der Ehe?
Weniger Gewaltbereitschaft zur Krisenbewältigung?

Was unterscheidet ein Kampfflugzeug von einem Leichtflugzeug?
Geschwindigkeit und Bewaffnung. Ein Kräftemessen mit BW-Kampfhubschraubern über dem Regierungsviertel würde gewiss mehr Aufsehen erregen.

Ich bin noch immer gegen das Bombodrom in Vier-Minuten-Entfernung.

Grüße von Sven

www.inidia.de/bombodrom.htm

21.07.2005

U-Boot-Jagd

U-Boote zurück in die Häfen!

Die U-Boote sind eine GEFAHR für die Menschheit:

Da U-Boote bis nah vor die Küsten jedes Kontinents gelangen, bringen sie die Vorwarnzeiten praktisch auf Null, so dass der Griff zum "ROTEN TELEFON" zur Illusion wird, um einen atomaren Schlagabtausch zu verhindern.

Die U-Boote sind eine GEFAHR für die Meereslebewesen:

Die lauten Sonar-Geräten in der U-Boot-Jagd verletzen die Gehöre der Meerestiere, desorientieren die Wale, die daran sogar sterben.

Angeblich ist Frieden zwischen den USA und Russland. Warum beordern sie ihre U-Boot-Flotten nicht in ihre Häfen zurück?
Und warum fordern das nicht auch deutsche und europäische Politiker?

Sven200507 >>>> DISKUSSION

Meere in Lebensgefahr

Die ARD-Sendung "W wie Wissen" informierte über Untersuchungen in norwegischen Fjords, wonach etwa die Hälfte aller Kohlendioxid-Emissionen der Luft von den Meeren absorbiert werden und dort den Säuregehalt erhöhen.Insbesondere Kleinstlebewesen (Plankton) seien gefährdet, deren Kalk-Skelett von der Säure angegriffen werde.

Die Veränderung der Meere gehe derart schnell vonstatten, dass die Lebewesen sich nicht anpassen können. Stirbt das Plankton, ist eine Verödung der Meere zu befürchten, da es die Basis in der Nahrungskette ist.
www.Umweltwoche.de

19.07.2005

Nofretete: „Die Schöne ist gekommen“ – zur Berliner Museumsinsel

Berlin (Deutschland), 19.07.2005 – Nach einer wechselvollen Standortgeschichte kehrt die wohl berühmteste Frauenbüste auf die Berliner Museumsinsel zurück, bevor sie 2009 ihren dann wohl endgültigen Standort im Neuen Museum finden wird, in dem die ägyptische Sammlung als Ganzes ausgestellt werden soll. Gemahlin, Hohepriesterin und später Nachfolgerin des Pharaos Echnaton, der die Glaubensvorstellungen des alten Ägypten für die Dauer seiner Herrschaft von Grund auf revolutionierte, war diese Frau. Nofretete - ihre geheimnisvolle Schönheit fasziniert den Betrachter auch über die Jahrtausende hinweg immer noch, wenn auch hinter Panzerglas in einer meterhohen Vitrine. Ihr künstlerisches Abbild ist bis heute einer der großen Publikumsmagneten der deutschen Hauptstadt geblieben. Die Berliner Museumsinsel ist um eine Attraktion reicher. +wikinews+

KOMMENTAR: So schön diese Büste, so zweifelhaft, dass sie nicht zur Rückgabe an Ägypten kommt. (msr)
>> Nofretete

21.06.2005

BVerwG: Irakkrieg + Befehlsverweigerung

Nr. 38/2005: BVerwG 2 WD 12.04
22.06.2005

Unverbindlichkeit eines Befehls wegen Verstoßes gegen die Gewissensfreiheit eines Bundeswehrsoldaten während des IRAK-Krieges

Ein Major weigerte sich im April 2003, den Befehl seines Vorgesetzten auszuführen, an der weiteren Entwicklung eines militärischen Software-Programms mitzuwirken. Zur Begründung führte er an, er könne es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, Befehle zu befolgen, die geeignet seien, Kriegshandlungen im IRAK zu unterstützen. Dabei machte er geltend, sein Vorgesetzter habe vor Befehlserteilung ihm gegenüber ausdrücklich nicht ausschließen können, dass mit der Arbeit an dem Projekt eine Beteiligung der Bundeswehr an dem von ihm als völkerrechtswidrig angesehenen Krieg gegen den IRAK unterstützt werde. In diesem Zusammenhang kritisierte er, dass Bundeswehrangehörige in Kuweit stationiert würden, deutsche Soldaten an AWACS-Flügen beteiligt seien, US-Liegenschaften in Deutschland bewachten und dass Überflug- und Landerechte für die im IRAK operierenden Streitkräfte der USA gewährt würden. Er hielt dies für verfassungs- und völkerrechtswidrige Unterstützungsleistungen.
Das Truppendienstgericht setzte den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Hauptmanns herab. Hiergegen hat der Soldat Berufung eingelegt und beantragt, ihn freizusprechen. Der Wehrdisziplinaranwalt hat ebenfalls Berufung eingelegt und beantragt, den Soldaten aus dem Dienstverhältnis zu entfernen.

Der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat den Soldaten freigesprochen, weil dem Soldaten ein Dienstvergehen nicht nachzuweisen war. Ein Verstoß gegen die Gehorsamspflicht (§ 11 Abs. 1 Soldatengesetz) liege nicht vor.
Der Senat hat entschieden, dass in der konkreten Lage das Grundrecht der Freiheit des Gewissens nach Art. 4 Abs. 1 GG durch den Befehl nicht verdrängt werde.
Dieser sei deshalb für den Soldaten unverbindlich gewesen.
Der Soldat habe die Ernsthaftigkeit seiner Gewissensentscheidung glaubhaft dargetan. Im vorliegenden Fall sei die gebotene gewissensentlastende Konfliktlösung durch eine anderweitige Verwendung des Soldaten erfolgt.
Der Soldat könne sich auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG ungeachtet dessen berufen, dass er keinen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer nach Art. 4 Abs. 3 GG gestellt habe. Denn auch Berufssoldaten stünde das Grundrecht der Gewissensfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 GG zu.
Die Streitkräfte seien als Teil der vollziehenden Gewalt ausnahmslos an "Recht und Gesetz" (Art. 20 Abs. 3 GG) und insbesondere an die Grundrechte uneingeschränkt gebunden. Davon könnten sie sich nicht unter Berufung auf Gesichtspunkte der militärischen Zweckmäßigkeit oder Funktionsfähigkeit freistellen.

BVerwG 2 WD 12.04 – Urteil vom 21. Juni 2005

17.05.2005

EU-Verfassung ohne Referendum?

Ich halte es für falsch, dass es hierzulande im Unterschied zu Frankreich keine Volksabstimmung zur EU-Verfassung gibt.

Dieser Fehler wiegt legitimatorisch noch schwerer als bei der Einführung des Euro, aber lasst uns in diesem Thread mal bitte nur die Frage der Volksabstimmung zur EU-Verfassung diskutieren. Ich hätte der EU-Verfassung zugestimmt, obwohl ich mit sehr wichtigen Einzelheiten nicht einverstanden bin, aber Demokratie sollte immer die Wahl des kleineren Übels sein, was schon die bloße Verweigerung ausschließen sollte und natürlich erst recht die "Abstrafung" durch Stimmabgabe an Antidemokraten. Ein verfassungsloses Europa halte ich für die deutlich schlechtere Wahl und das aus vielen Gründen:

1. Europa ist bereits intensiv integriert, aber bislang nur administrativ und legislativ, aber ohne ausreichende Legitimität, die nur eine Verfassung bieten kann.

2. Es braucht gegenüber der Supermacht USA, aber auch gegenüber Russland und China politisches Gegengewicht, um die UNO als einzige Instanz für globale Entscheidungen zu entwickeln, zu legitimieren. Ein politisch geeintes Europa könnte darin sein vereintes Gewicht politisch geltend machen = kein Antiamerikanismus, keine militärische Blockbildung, sondern Interessenwahrung, wie es das gegenüber starken Mächten braucht = vereint, alles andere ist Dummheit, die sich kein Kaufmann leisten könnte, es sei denn, er hätte eine Nische für sein Dasein.

3. Es braucht ein geeintes Europa für seine Bürger und als weltweites Vorbild für die gemeinsame Demokratie über Sprach-, Religions- und Geschichtsgrenzen hinweg.

Es ist ein Armutszeugnis, das sich die bundesdeutsche Politik ausstellt, wenn sie der Volksabstimmung ausweicht und es widerspricht meinem Grundgesetzverständnis komplett, worüber wir noch im Einzelnen diskutieren können, aber auch der Vordergrund laienhafter Demokratieverständnisse zählt und ist selbst unabdingbarer Teil jeglicher Demokratie, denn Demokratie ist eben nicht nur "Expertensache", sondern würde sich als solche in Widerspruch zu den Bürgern bringen.
Die Frage lautet und ist also überhaupt nicht nebensächlich: Ist der Eindruck zutreffend, dass die Politiker der wichtigsten Parteien Angst vor dem Abstimmungsverhalten der Bürger haben? Ich habe diesen Eindruck und mir ist es für Deutschland peinlich, dass der Meinungsstreit nicht ausgetragen und mit guten Argumenten gewonnen wird.

Zum Zeitpunkt der Volksabstimmung

Die Parlamentarier haben im Bundestag ihre Arbeit gemacht und ihre Entscheidung getroffen. Jetzt wäre es ihre Pflicht das Volk zu befragen, ob diese Entscheidung mitgetragen wird.

Grüße von Sven (und Lob an die französische Demokratie)

11.05.2005

Holocaust-Mahnmal

All meine früher geübte Kritik kann nicht den Sinn haben, dass der Streit um die Formgebung des Mahnmals über den Zeitpunkt seiner Fertigstellung hinaus geht und zur Nichtannahme des Mahnmals führt, zumal feststeht: dieses Mahnmal erreicht nicht nur uns Antifaschisten, sondern auch die vielen, die von dem Holocaust nichts wissen wollen, nichts lernen wollen für die Jedermanns-Verantwortung in Gegenwart und Zukunft.

Die Dimension des Mahnmals hat Rechtfertigung in der Dimension des erinnerten Verbrechens und der angemahnten Verantwortung.

Die Dimensionen erlauben keine Betulichkeit, keine Behaglichkeit, dürfen provozieren, die falsche Biedermanns-Ruhe verletzen.

Die Dimension ist Inhalt, hat Form genommen, ist faktisch - nun sollte sie uns Chance sein.

Das Mahnmal ist ein Labyrinth. In ihm droht der Mensch verloren zu gehen. Das Motiv ist konkret und prominent genug, um Umdeutungen zu vermeiden, auch wenn die Metapher viel allgemeiner ist. Das Motiv, also die Sorge um sich selbst und Angehörige, die aus dem Blickfeld geraten, beschreibt lebensnah (todesnah!) die Situation der Holocaust-Opfer und das Höchstmaß an unmenschlicher Schicksalhaftigkeit, dem totalen Verlust menschlichen Selbstbestimmungsrechts.

Von außen betrachtet ist der Holocaust allerdings anders gewesen, kein Schicksal, denn:

1. Der Holocaust war kein Tsunami, kein Naturereignis, nicht unabwendbar, sondern Ergebnis des jahrelangen und systematischen Verrats an Menschen durch Menschen, von denen viele den Nationalsozialismus unterschätzt haben mögen, jedenfalls an die Macht gebracht hatten, unterstützten bis in den Untergang.

2. Der Holocaust war Verrat an Minderheiten durch Mehrheiten, die gedankenlos oder feige zusahen oder halfen, wie Menschen verschleppt wurden und nicht zurück kamen.

3. Der Holocaust war die vorhersehbare Konsequenz eines maximalen Rassismus, indem der Nationalsozialismus die Menschen jüdischen Glaubens oder jüdischer Herkunft zum "Krebsgeschwür" erklärte, was jeder Deutsche und alle Welt hörte - und die Juden trotz dieses maximalen Angriffs auf die Menschlichkeit mit dem Mörderregime weitgehend allein ließ, sogar noch zustimmte, als der NS seinen Herrschaftsbereich erweiterte.

4. Der Holocaust war die nationalsozialistische Konsequenz des "totalen Kriegs", der seine Bürger an den Fronten verbrauchte und für seine Waffenschmieden Menschen versklavte, die von Menschen über die letzte Lebensenergie hinaus ausgebeutet und gemordet wurden.

5. Der Holocaust war das nationalsozialistische Programm zur Vernichtung des Judentums, das noch die Leichen "verarbeitete" in diesem Konzentrationslager-Staat, zu dem der Nationalsozialismus Deutschland und Europa pervertiert hatte.

6. Der Holocaust war das maximale Verbrechen und Grund dafür, dass der Nationalsozialismus sich seiner Niederlage und dem Weltgericht nicht stellen wollte und Deutschland als Ganzes in den Selbstmord ihres „Führers“ mitzunehmen versuchte. Wie soll angesichts dessen das Holocaust-Mahnmal aussehen?

Wir sollten und können mit diesem Holocaust-Mahnmal sagen, was es zu sagen gilt: Aus der Erinnerung heraus Verantwortung bekennen für Gegenwart und Zukunft.

Sven200505

21.04.2005

Papst Benedikt XVI.

Wäre die Burschenschaft im Vatikan mit Kakteen anstelle von Menschen befasst, wäre meine Haltung den Päpsten gegenüber liberaler. Aber so ist es nicht und darum sollte sich niemand nehmen lassen, der politischen Höhe des Pontifikats entsprechend hohe Erwartungen an Joseph Ratzinger - nun Benedikt XVI. - zu artikulieren.

Ich sah die Bilder im Fernsehen.

Der Papst sah gelöst aus, sympathisch. Die Römer nahmen in an. Als Menschen. Sicherlich auch viele als "Papa", was heute weniger Bedeutung als früher hat. Politisch gehen viele ihre eigenen Wege. Gut ist das und doch auch die Sehnsucht nach Geborgenheit in Werten, Suche nach Fundamenten, die sich vielen Menschen schneller aufzulösen scheinen als sich ihnen neue bilden können. Nicht nur in Europa.

Doch was geben die alten Fundamente her? Fundamente für Trutzburgen gegeneinander? Anstatt die Unterschiede zu entwaffnen? Damit die Angst kleiner wird? Oder brauchen, schüren, missbrauchen die Religionen diese Ängste, um den Menschen Trutzburgen voreinander zu sein?

Und die Begeisterung für den Papst - heute - im wenigstens achten Jahrtausend urbaner Menschheitsgeschichte - was bedeutet das außerdem? Eine Blamage für die Demokratie. Denn der Papst wird nicht von unten gewählt.

Das ist nicht ihm vorzuwerfen, sondern die Frage stellt sich: Warum wählen die Menschen fortgesetzt Leute in die Politik, auf die sie sich so unzureichend einigen können?

Ich gönne den Menschen ihre Hoffnungen, aber ich traue diesen Hoffnungen nicht, so lange sie auf Fundamenten gründen, um die man sich so wenig gekümmert hat, die kaum geprüft sind, was den Inhalt betrifft, wie viel Blut darin ist - im Namen Gottes, in dessen Namen sich der Mensch allerorten beruft, sobald seine Ideologien zur Macht nicht reichen.

Oder wären es die Götter, die Kriege führen für solche Frieden, die nicht halten? Der gestorbene Papst war darin besser. Ich wünsche, dass der neue Papst noch besser wird, obwohl ich nicht beten mag für den Frieden, weil Wahlen genügen sollten, damit die Politik friedliche Wege geht.

Gönnen wir dem Papst die Chance, die er nun ohnehin hat. Und seien wir ein Teil jener Öffentlichkeit, die den Fundamentalisten weltweit auf die Tatsache hinweist, dass wer anderen Menschen das gemeinsame Fundament bestreitet, ein Dieb ist - egal mit welchen Sprüchen.

Grüße von Sven

www.inidia.de/fundamentalismus.htm

03.04.2005

Rußfilter gegen Feinstaub aus Dieselmotoren?

Ein Freund von mir ist nicht mehr so fröhlich mit seiner S-Klasse, denn der flotte Dieselmotor steht im Verdacht eine "Feinstaub-Schleuder" zu sein.

Die Feinstaub-Konzentration in den Lüften überschreitet immer öfter die Grenzwerte und soll für 60.000 Bundesbürger jährlich tödlich sein, lasen wir ungläubig. Dann lasen wir wie eine Entwarnung, dass der Feinstaub aus der Ukraine zu uns wehen würde, was zwar den Motor unverdächtiger macht, aber so richtig glauben wir nun alles nicht mehr.

Seit Wochen wird jetzt in den Medien kräftig diskutiert, was vereinzelt schon seit Jahren berichtet wurde, aber zwischen dem Dosenpfand nur selten Aufmerksamkeit fand, aber tatsächlich bekannt war. Bloß ignoriert.

Deshalb ist zumindest mir die Verärgerung der Automobilindustrie unglaubwürdig, wenngleich einfach zu verstehen, denn sie setzte jahrelang auf PKW-Dieselmotore, die immerhin deutlich verbrauchssparsamer sind als gleichstarke Benziner - und nun will sie nicht als Buh-Mann dastehen: Grenzwerte einhalten? = Fahrverbote ausgerechnet für die exklusive Dieselflotte? = Ein Imageschaden, der teuer würde.

Auch die Politik weiß nicht so recht, denn für das zarte Pflänzchen Konjunktur ist manch staatlicher Geldverschwender leider bereit so gut wie alles in Kauf zu nehmen: "Und wer kann schon Zusammenhänge beweisen?" - Ich jedenfalls nicht.

Aber vermuten kann ich - und das sieht so aus:

ich würde wieder mal anders ansetzen und weniger auf die Massenproduktion von Filtertüten setzen = potentieller "Sondermüll".

Obendrein wird den Filtertüten nachgesagt, dass sie die hochfeinen Stäube von den gröberen trennen, die ohne Filter gemeinsam absinken würden. - Ob das wahr ist?

Außerdem müssten die Dinger dauernd erneuert werden, was sie zwar für die Wartungsfirmen und Mehrwertsteuerkassierer interessanter macht, aber den Kunden finanziell und zeitlich schröpft und verärgert, was wieder die Konsumentenlust schmälern könnte.

Das letztgenannte Dilemma bekomme auch ich nicht weg, aber den beiden anderen Problemen könnte man dadurch zuvorkommen, dass man von vornherein nur schadstoffärmere Motoren zulässt, was mir zumindest dadurch möglich scheint, indem es zulasten ihrer PS-Leistung geht.

Aber in solche Richtung denkt der "Freie-Fahrt-Bürger" ungern und erstrecht nicht die Industrie.

Und was soll mit den alten Wagen werden?

Drosseln, filtern, aber unbedingt weiterfahren, denn auch das "schadstoffärmste Ökö-Bio-Auto" aus artgemäßer Produktion ist noch immer eine "Öko-Katastrophe", wenn dadurch ein noch fahrtüchtiges Auto vorzeitig in den Ruhestand geschickt wird. Der Ressourcenverbrauch in der Automobilherstellung ist so hoch, dass die Schadstoffrechnung falsch ist, wenn man nur den Kilometer-Ausstoß betrachtet.

Ein "Besserklasse-Auto" stelle ich mir so vor, dass er im Abgas Sonden hat, die den Schadstoffausstoß messen und wie den aktuellen Spritverbrauch im Cockpit anzeigen, denn dann würde erneut klar, dass geruhsamere Fahrweise besser ist. Aber solche Fahrweise ist zumindest mir unmöglich, solange da ein Turbo und große PS-Zahlen Unvernunft losjagen lassen.
Stichwort: www.inidia.de/russfilter.htm

Der Papst ist tot

Am gestrigen Samstag verstarb Papst Paul Johannes II., dem wir unseren tiefen Respekt zollen.

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