Die "Widerstandsnester" im Irak

Nadschaf, Falludscha, Bagdad, Samarra, ... Wer von "Widerstandsnestern" oder "Hochburgen" spricht, macht sich eine Singularität vor, die Irrtum ist. Es war einfach nicht Kompetenz dieses wiedergewählten US-Präsidenten, der vorgestern erneut von seiner "Vision" sprach, derzufolge er sich zur Demokratisierung berufen sieht. Die Bombardements gehen gegen allen Rat weiter. Und der Terrorismus auch. 30 Tote allein heute. Der Tag ist längst nicht zuende und längst nicht alle Toten werden gezählt. Bush will "seine Entscheidungen künftig besser verständlich machen" und niemandem gelingt bislang der Hinweis, dass die USA verstehen müssen, dass sie nichts außerhalb ihrer Grenzen zu "entscheiden" haben, sondern ausschließlich im Rahmen des Völkerrechts und der Vereinten Nationen.

Feiertag streichen?

Bundeskanzler Schröder will "Wachstumsimpulse" und an die Staatsfinanzen wurde angeblich nicht gedacht. Im selbstherrlichen Alleingang den 3.Oktober als Feiertag zu streichen gelang ihm nicht.

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Die Staatsfinanzen sind in Not.

Des Bundeskanzlers Meinung: Die Deutschen arbeiten zu wenig.

Meine Meinung dagegen: Die Arbeit ist nur schlecht verteilt.

Des Bundeskanzlers Idee:

Der 3.Oktober soll als Feiertag abgeschafft werden. Das bringe "mehr Wachstum" und zusätzliche Staatseinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe.

Und warum nun diesen "Tag der Deutschen Einheit" opfern und nicht einen anderen Feiertag? Weil es dazu nicht auf die Zustimmung der Bundesländer ankomme, denn statuiert wurde dieser Feiertag durch den Einigungsvertrag und die DDR als Vertragsgegenüber gibt es nicht mehr.

Gesamtmetall-Arbeitgeberpräsident Martin Kannegiesser ist begeistert: "Jeder Tag, an dem nicht produziert wird, kostet Ressourcen."

Meine Meinung dagegen: Jeder Tag, an dem nicht produziert wird, verbraucht weniger Energie und bringt weniger auf Mülldeponie. Aber wer sich keine Ideen macht gegen die Wachstumsideologie, versklavt sich ihrer Spirale.

Und hängt der Wirtschaftserfolg tatsächlich von der Zahl der Feiertage ab?

Bayern hat die meisten Feiertage und müsste Schlusslicht sein. Ist es nicht, denn Wirtschaftserfolg hat andere Gründe.

Auf anderem Blatt steht, ob denn der 3.Oktober zum Feiertag taugt und das ist auch nicht Grund für des Kanzlers und seiner Unterstützer Ideen,
sondern es geht zunächst einmal allein um die Frage, ob die staatliche Finanzpolitik auf dem Weg der Feiertagsstreichung unterstützt werden soll.

-markus rabanus- >> gehackte Diskussion

Nachtrag: Bayern hat 15 Feiertage, Berlin hat 11

Feiertage

Arafats langes Sterben

So wie sein Leben war, so auch sein Tod. Jassir Arafat. Geboren mal dort, mal woanders. Viel Geheimnis, um in all seinen Stationen einer von denen zu sein, deren Gefolgschaft er suchte. Seit Stunden widersprüchliche Nachrichten. Hirntod, Koma, vielleicht ist er längst tot und darf in den Meldungen nicht sterben, solange nicht die Thronfolge steht. Die palästinensische Zukunft nach Arafat ist schlecht geordnet, zu sehr vertraute der PLO-Chef nur sich, stets umgeben von Leibwächtern, die nicht immer nur Statussymbol waren, sondern gebraucht in der Konkurrenz unfriedlicher Macht. Mir ist weh um ihn, denn so schwierig seine Biographie, steht er doch auch für die Unzulänglichkeit des Menschen und der Politik daraus. Und wer es bessern will, kann es nicht ohne es mit den Menschen zu üben, die in der Politik sind.
Es war 1983 in Prag, als Arafat überraschend auf dem Weltfriedenskongress auftrat. Wieder mit seinen Leibwächtern, was an diesem Ort nicht nötig war. Er hielt die Rede in seiner Art, aber in wichtigen Fragen des Nahen Ostens war schon die Wende in den Worten. Ich trat auf ihn zu, umarmte ihn, wünschte ihm langes Leben und Frieden mit all seinen Feinden, weil es der einzig wahre Sieg ist.

Sein Leben scheint zu Ende. Unerreicht das versprochene Ziel.

Friede seinem Andenken.
-sven.

600 Mio. Euro ab ins Meer

Die Presse jodelt die Slogans der Rüstungsmafia nach: "Die Deutsche Marine erhält eines der modernsten Kampfschiffe Europas. Heute wird die Fregatte «Sachsen» in Wilhelmshaven in Dienst gestellt. Zu der militärischen Zeremonie werden Verteidigungsminister Struck und Sachsens Ministerpräsident Milbradt erwartet, wie die Marine in Wilhelmshaven mitteilte. Die Fregatte setze neue Maßstäbe und sei mit ihren innovativen Sensoren und Waffen in der Lage, Angriffe aus der Luft wirksam abzuwehren. "
Viele Artikel sah ich durch, aber nur auf einer veralteten Webseite Nadir.org fand ich die mit diesem Rüstungsprojekt verbundenen Kosten: "Stückpreis 400.000 DM" ohne die zugehörige Order für us-amerikanisches Raketenzeugs.
Im Dezember geht die bauähnliche «Hamburg» in Dienst und die «Hessen» soll im kommenden Jahr folgen. Das wären 1,2 Mrd. DM und die Schiffe sind neuer als die Zahlen. - Man gönnt sich ja sonst nichts und sollte sich trotzdem die Namen merken, die da feiern, was feuern soll.

Das Neue Europa möchte Neue Waffen

Der polnische Staatspräsident Aleksander Kwasniewski begrüßte die Wiederwahl von US-Präsident George W. Bush, den er als "berechenbarer, erfahrenen Präsident und bewährten Freund Polens" bezeichnete. Er hoffe u.a. militärische Zusammenarbeit und Kooperation bei der Modernisierung der polnischen Armee.
Kommentar: Im Interesse Polens und Europas wäre zu wünschen, dass die Armee-"Modernisierung" per Schenkung erfolgt, andererseits ist das wiederum nicht der US-Bevölkerung zu wünschen. Es könnte also eher im Interesse aller Beteiligten sein, auf die Modernisierung zu verzichten, aber da vielleicht wissen die Politiker ja nicht, wie das zu machen ist. >Diskussion<

Bundeswehrreform bis 2010

Bundesverteidigungsminister Struck (SPD) legte am 2. November 2004 seine Bundeswehrreform vor:Reduzierung der Truppenstärke der Bundeswehr auf 250 000 Soldaten und 75 000 Zivilbeschäftigte bis 2010,Schließung von 105 namentlich genannten Militärstandorten in Deutschland, darunter 28 Kleinststandorte mit höchstens zehn Dienstposten. Proteste werden laut, aber die falschen >>Diskussion

US-Wahlergebnis steht fest

Bush liegt vorn. Die Nachrichten melden zwar, dass der Ausgang "noch in der Schwebe" sei, aber mir genügen die Unterschiede in den Prozenten nicht, dass sich tatsächlich etwas ändern könnte.
Die Gründe? Altbekannt und doch weit unterschätzt, wie es ablaufen würde: In mehreren Bundesstaaten wurde gleichzeitig darüber abgestimmt, ob Homosexuelle heiraten dürfen und noch immer macht es Homophobie möglich, dass breiten Bevölkerungskreisen ein Kandidat "unglaubwürdig" wird, der sich nicht klar genug gegen gleichgeschlechtliche Rechtsgleichheit positioniert. Die Homophobie war zwar ganz sicher nicht alles bei dieser Wahl, aber brachte den entscheidenden "Pluspunkt" für Bush. >Diskussion<

Internet-Telefonie und wie weiter?

Neue Technik, neue Probleme, dabei könnte alles so schön sein: Internettelefonie für 10 Euro deutschlandweit, weltweit mit immer nur einer Nummer und rund um die Uhr sowieso. Die wichtigsten Probleme sind gelöst, denn niemand braucht sich mehr mit Computern zu plagen, sondern ein normales Telefon mit Adapter genügt und man hört sich. Es boomt schon und wer es nicht weiß, weiß zu wenig.
Was also trübt die Stimmung bei derart viel Sonnenschein? Die etablierten Unternehmen der Telefonkommunikation knabbern noch am UMTS-Deal, brauchen Geld und haben nun Angst vor der Entwicklung. Die Regulierungsbehörde www.regtp.de wird gebraucht, um die alten Märkte zu schützen. Was wird sich finden, um die Kundschaft abzukassieren? Neue Gebühren für Internetnutzer?

Konsolidierung mit deutschen Exportgütern?

Geschrieben von Seko

Erneut wird von der deutschen Regierung ein fast schon turnusmäßiger Vorstoß zum Füllen von Haushaltslöchern in der bundesdeutschen Finanzkassen unternommen. Spätestens jedoch nach Hartz 4 ist dem noch so politikverdrossensten Mitbürger klar geworden, dass die von der Regierung angestrebten und eingeleiteten Umstrukturierungen und Reformen nicht die priviligierten Schichten, dafür aber die breite Bevölkerungsmasse umso härter treffen. Die Frage ist nur: Auf wessen Kosten geht diesmal - mit Hilfe des Exportes von deutschen Waffensystemen - die Konsolidierung des deutschen Haushaltsdefizits ? >> mehr

Thierse fordert höhere Abgeordneten-Entgelte

Da Thierse laut Medienberichten schon wieder Erhöhungen von Abgeordneten-Entgelten beantragt haben soll, sah ich mir mal die "Fakten zur aktuellen Diskussion" auf der offiziellen Webseite des Bundestages an: Absolut gruselig, in welcher Weise dort Fakten verkehrt werden und für solch "Argumentation" auch noch jemand vom Steuerbürger bezahlt wird. Ich dokumentiere und kommentiere den Text unter dem >> Link

Friedenspreis.de 2004 ???

Wir warten noch ab, ob sich unter den 6 Milliarden Menschen jemand findet, der für den Frieden BESONDERES leistet und die Ehrung vor allen anderen verdient.

Im Gespräch für den http://www.friedenspreis.de/ 2004 ist uns der 74-jährige Großayatollah Ali El Sistani, der mindestens zweimal im Jahr 2004 die Lage im Irak entspannte.

Hintergrund & Diskussion >> www.inidia.de/alielsistani.htm

Friedensnobelpreis 2004: Wangari Maathai

Der Friedensnobelpreis 2004 wurde an die kenianische Vize-Umweltministerin Wangari Maathai verliehen.
Das Nobel-Komitee in Oslo begründete seine Entscheidung mit ihrem Einsatz für die Aufforstung in Afrika, für die Menschenrechte und Demokratie.
Maathai ist die erste Afrikanerin in der Geschichte des Friedensnobelpreises. Diskussion

Friedenspreis des Dt. Buchhandels

Der ungarische Schriftsteller und studierte Mathematiker Péter Esterházy (53 J.) ist der 55. Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels.
Stiftungsrat des Börsenvereins: "Mit Péter Esterházy ehrt der Börsenverein einen Schriftsteller, der als eine weithin vernehmbare Stimme der Nachgeborenen die Zerstörung des Menschen durch Terror und Gewalt und seine Wiederauferstehung in Trauer und Ironie gestaltet."
Der Preis ist mit 15.000 Euro dotiert.
Esterházy erklärte zu seiner Ehrung, dass er ein "unpolitischer Mensch" sei, was daran liegen könne, dass er in einer Diktatur gelebt hat, in der schon politisch gewesen ist, wenn man die Entscheidung für sich getroffen habe, unpolitisch sein zu wollen.
Über Frieden und Freiheit sagt er: "Die Freiheit ist vielleicht noch wichtiger als der Friede, und die Freiheit will manchmal Frieden oder Krieg."

Hessen: Kopftuchverbot für Beamtinnen

Der hessische Landtag verabschiedete mit den Stimmen der CDU-Mehrheit ein Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen und Beamtinnen in Ausübung des Dienstes. SPD und FDP äußerten verfassungsrechtliche Kritik. >> Diskussion

weitere Horrormeldungen eines Tages

Im Irak wurde wieder ein Entführter enthauptet, zwei Raketenanschläge von Aufständischen auf das Scheraton-Hotel in Bagdad, acht Tote nach US-Luftangriffen auf Falludscha, zwei Raketen gehen in Nähe der deutschen Botschaft in Kabul nieder, Militäroffensive Israels im Gazastreifen nach Raketenangriffen auf israelische Siedlungen, ...

Eigentlich lohnt die Berichterstattung nicht, denn qualitativ bieten die "News" nichts, was neu wäre, sondern allenfalls Ausweitung dieser Idiotie, in der sich die Extremismus und hysterische Reaktionen hochschaukeln. - Es fehlt die "zündende Idee" für den Frieden.
> Diskussion">>> Diskussion

43 Attentatsopfer in Ägypten

Bei eine Serie von Sprengstoffanschlägen in ägyptischen Touristenzentren wurden 43 Menschen ermordet und mehr als 100 verletzt. Ein Hilton-Hotel an der Grenze zu Israel stürzte teilweise ein.

Heuschreckenkatastrophe in Afrika

Die Heuschreckenplage im Norden Afrikas hat nach Angaben des stellvertretenden UN-Generalsekretärs Jan Egeland "biblische Ausmaße" angenommen und bedroht Millionen von Menschen. Noch vor einem Jahr wäre die Katastrophe mit etwa 9 Millionen Dollar abgewendet werden können. Jetzt reichen vielleicht sogar 100 Millionen Dollar nicht aus, um die Ausweitung der Katastrophe auf ganz Afrika und möglicherweise sogar Asien zu hindern.

53.000 ermordete Nigerianer

In den zurückliegenden drei Jahren fielen in Nigeria mehr als 53.000 Menschen dem Bürgerkrieg zwischen verfeindeten Christen und Muslimen zum Opfer. Der britische Premierminister Tony Blair fordert, dass die mobile Einsatztruppe der EU schon im kommenden Jahr anfängliche Kriseninterventionen leisten kann.

Bald 60 $ pro Barrel ?

Der Preisanstieg beim Rohöl hält an. Ein Barrel kostete in NY bis zu 53 Dollar. Es wird damit gerechnet, dass der Preis noch auf 60 Dollar steigen könnte.

Auch auf dem Stahlmarkt steigen die Preise und werden absehbar die Preise für Kraftfahrzeuge in die Höhe treiben.

Ursächlich für die Preisentwicklung ist neben dem Wahnsinnsverbrauch in den Industrienationen die wachsende Nachfrage vor allem in China und Indien, aber auch der ehemalige Ostblock dürfte zulegen, denn Investitionsverlagerungen aus dem Westen in diese tatsächlichen "Billiglohnländer" schaffen kaufkräftige Nachfrage. Der Wahnsinn wird globalisiert.

Kriege beginnen mit Lügen

Der oberste US-Waffeninspekteur Charles Duelfer erklärte gestern vor dem Streitkräfteausschuss des Senats in Washington, dass der Irak keine Lager mit chemischen und biologischen Kampfstoffen hatte und auch kein ernstzunehmendes Atomwaffenprogramm unterhalten habe. Duelfer widerlegte damit vier Wochen vor der Präsidentenwahl das Hauptargument von George W. Bush für den Irak-Krieg.

Der britische Premier Tony Blair "bekräftigte" dazu seine "Überzeugung", dass sich Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen verschaffen wollte und deshalb die Invasion unvermeidlich gewesen sei. Indes hatte Blair vor dem Krieg behauptet, dass der Irak binnen weniger Minuten Massenvernichtungsmittel zum Einsatz bringen könne.

Bush und Blair sind noch immer im Amt.